Stellungnahmen/Gutachten

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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

  • SG2511210012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (§ 3 Nr. 15d EnWG), die am 1. Juli 2023 in..., ...durch eine Änderung des EnWG dazu beigetragen, dass ..., ...Regelungen nach § 118 Abs. 6 EnWG oder eine gesetzliche Klarstellung...

  • SG2507310009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) um die Hedgingpflicht/..., ...6) bis (10) für den § 5 EnWG vor, um das Konzept der..., ...-------- Auszüge aus "EnWG - Gesetz über die Elektrizitäts...

  • SG2506300040 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 15.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kilowatt (kW) müssen nach §13a EnWG bereits heute Redispatch-Potenzial..., ...Änderungsvorschlag 1: Anpassung §13a (1) EnWG: „Betreiber von Anlagen..., ...Änderungsvorschlag 2: Anpassung §13a (6) EnWG „Im Falle einer reinen...

  • SG2503040007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Directive

      Der VDMA setzt sich im Rahmen von NIS2 ein für: - Einführung angemessener Umsetzungsfristen insbesondere für KMU - Strenge Umsetzung der NIS2-Richtlinie ohne nationale Überregulierung - Unselbstständige Ergänzungsleistungen nachrangig einordnen - Berücksichtigung statt Einhalten des Standes der Technik - Rücknahme der IKT-Einschränkung für wichtige Unternehmen - Korrektur der Anwendung europäischer Zertifizierungsschemata - Keine Meldepflicht für Vorfälle mit lediglich finanziellen Verlusten - Angemessene Durchsetzungsmaßnahmen und Prüfungen auch für wichtige Einrichtungen
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und im Gesetz über das..., ...NIS2UmsuCG die Regelungen in §5c EnWG sowie des §41 (neu) BSIG..., ...werden kann. • durch §5c EnWG auch digitale Energiedienstleitungen...

  • SG2509300058 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzungsgesetz einen § 5d EnWG mit jeweils unterschiedlichem..., ..., § 2 EEG (2023), § 11c EnWG und § 14d Abs. 10 EnWG...., ...Formulierung des § 118 Abs. 46e EnWG angelehnt werden. Formulierungsvorschlag..., ...Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG Regelungen für die Anerkennung..., ...Kritis-Dachgesetz und § 5d EnWG treffen, die von einer Rechts-verordnung nach § 21a EnWG in Verbindung mit § 24 EnWG oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 EnWG abweichen oder diese ergänzen..., ...verhängt werden. 16. § 5d EnWG Gemäß § 17 Abs. 1 Kritis-Dachgesetz..., ...Kritis-Dachgesetz, sondern unter § 5d EnWG fallen (vgl. § 16 Abs. ..., ...Formulierungsvorschlag § 5d EnWG - Nachweise und behördliche..., ...einen anders lautenden § 5d EnWG gibt. Seite 16 von 20 ...

  • SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...

  • SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...

  • SG2412030029 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verzögerung gem. § 17e EnWG..........................., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG............21 2.1.3 Betrieb..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., ...iSd § 17 f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWPs..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) enthält Entschädigungsregelungen..., ... Verzögerung gem. § 17e EnWG § 17e Abs. 1 EnWG dient..., ...Gesetzgeber in § 17e Abs. 1 EnWG eine verschuldensunabhängige..., ...aus anderen als in § 17e EnWG genannten Gründen nicht..., ...Wartungsarbeiten § 17e Abs. 3 EnWG Darüber hinaus regelt § 17e Abs. 3 EnWG die Entschädigung im Fall..., ...Nach § 17e Abs. 3 Satz 1 EnWG besteht der Entschädigungsanspruch..., ...nach § 17e Absatz 1 Satz 1 EnWG, sodass auf die obigen ..., ...aber § 17e Absatz 1 Satz 2 EnWG zu berücksichtigen. Demnach..., ...17e Absatz 1 und Absatz 2 EnWG und stellt den Anlagenbetreiber..., ... wie bei § 17e Absatz 1 EnWG auf die Möglichkeit zur..., ...Netzanbindung gem. § 17e Abs. 1 EnWG im Falle des Weiterbetriebs..., .... d. § 17f Abs. 2 Nr. 2 EnWG zu streichen. › Wenn OWP..., ...bei Störungen gem. § 17e EnWG erhalten. Andererseits ..., ...K-Kriterium (§ 17d Abs. 1b EnWG) beeinflusst. Gemäß § ...

  • SG2512190167 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...

  • SG2512180101 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzonenverantwortung die in § 48b EnWG-E vorgesehene Duldungspflicht..., ...Vereinbarkeit mit dem bestehenden EnWG Instrumentarium (u. a. ..., ...Gesetzesentwurf zu: § 48b EnWG Duldungspflicht für stillgelegte...
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