Stellungnahmen/Gutachten
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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EnWG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1.256)
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Zu Regelungsvorhaben:
Vereinheitlichung der technischen Anschlussbedingungen
Technische Anschlussbedingungen (TABs) sollen bundesweit vereinheitlicht werden.
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 193/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung -
BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BR-Drs. 193/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...durch die Novellierung des EnWG eine einheitliche „Deutschland-TAB..., ...vorliegende Novelle des EnWG wirklich ihre Wirkung entfaltet..., ...Inkrafttreten der Novelle des EnWG sollen die Fachgremien ..., ..., die den Standard nach EnWG gewährleisten müssen, ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur
Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 16.07.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): 4. Novelle der Ladesäulenverordnung (LSV)
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Adressatenkreis:
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16.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- LSV [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur
Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): 4. Novelle der Ladesäulenverordnung (LSV)
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Adressatenkreis:
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22.04.2024
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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26.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- LSV [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand
Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.
- Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.09.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branchenbezogene Anforderungen aus dem EnWG – Vorschriften des Dritten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) haben Energieversorgungsunternehmen..., ...so schreibt § 6b Abs. 1 EnWG zwingend die Anwendung ..., ...Rechnungslegungspflicht des § 6b EnWG erwächst keine (generelle..., ...Diskussionsstand aus § 6b EnWG somit nur für EVU, die ..., ...Der RegE ändert nicht das EnWG. Bislang schließt § 6b Abs. 1 EnWG die Inanspruchnahme der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2025
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Adressatenkreis:
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15.01.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Wärmepumpe) nach § 14a EnWG mit einer Leistung ab 4,2..., ...der klare Bezug zu § 13 EnWG, welcher diese Notsituationen..., ...Bestandsanlagen. Zu § 12 EnWG-E - Controlling der Steuerfähigkeit Durch § 12 EnWG-E wird ein Controlling ..., ...anzupassen (§ 12 Abs. 2d EnWG-E) sowie die Berücksichtigung..., ...Testablaufes (§ 12 Abs. 2d EnWG)-E. Die durch die Steuerbarkeitsprüfung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie
Änderungen hinsichtlich der Bestimmungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zur Ausweisung von Infrastrukturprojekten
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.06.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...grundsätzlich, dass WindSeeG und EnWG einen guten Rechtsrah- ..., ...(Artikel 2, §§ 12j, 43n EnWG-Entwurf), aber nicht für..., ...Vorbild der §§ 12j, 43n EnWG-Entwurf sollte eine Regelung..., ...Netzentwicklungsplan (§§ 12a ff. EnWG) und im Kraftwerksanschluss-Register...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus
Der Gesetzgeber hat mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des WindSeeG 2023 und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1325) u. a. die Ausbauziele für die Offshore-Windenergie erhöht, das Ausschreibungsdesign für Offshore-Flächen geändert und die Regelungen bezüglich der Realisierungsfristen überarbeitet. Um die ambitionierten Offshore-Ausbauziele erreichen zu können, besteht dringender Anpassungsbedarf an den gesetzlichen Vorgaben zu den Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
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Adressatenkreis:
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31.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG (Nutzen-statt-Abregeln)..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG ermöglicht werden. Sollten..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG als netzdienlich und die..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG hinaus erfolgen, wenn die..., ...Systemdienstleistungen, bspw. gem. § 13k EnWG, Regelleistung, kann der..., ...Strompreiskompensation“ und dem 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Modernisierung und Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
Der ZDH begrüßt insgesamt den Referentenentwurf. Einige Details wie genauere Definitionen wären wünschenswert, u. a. welche Energieträger insgesamt zu den erneuerbaren Energien hinzurechenbar sind. Stromerzeugung aus Biomasse sollte hier ebenfalls als Strom aus erneuerbaren Energiequellen explizit erwähnt werden. Die Definitionen im EnWG (§ 3 Nummer 24a und 24b) sollten umfangreicher ausgestaltet werden. § 9 Abs. 1 Nummer 6b lässt vermuten, dass auch die KWK-Anlagen selbst als Kundenanlagen gelten. Es fehlt eine ausführliche Abgrenzung des Standort-Begriffs. Insbesondere bei Anlagen, wo der Standort nicht klar abgegrenzt werden kann, können Unklarheiten entstehen.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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26.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Petitum: Die Definitionen im EnWG (§ 3 Nummer 24a und 24b..., ...Kundenanlagen gelten (laut EnWG-Definition sind auch PV-Anlagen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Abschaffung Doppelbelastung V2G
Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.
- Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht -
BT-Drs. 20/12351
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Netzbetreibereingriffs nach § 14a EnWG zur Engpassbehebung..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG (Szenario-Zusatz „§ 14a..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG 57 5 Ergebnisse 59 ..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG 93 5.5 Auswirkungen..., ...dynamische Steuern gemäß § 14a EnWG umgesetzt sein müssen. ..., ...die Anpassung des § 14a EnWG müssen Verteilnetzbetreiber..., ...Die Festlegung zum § 14a EnWG vom 27.11.2023 zeigt, dass..., ... Preismodule nach § 14a EnWG abgelöst. Der Lerneffekt..., ...Hierbei steht der § 14a des EnWG im Mittelpunkt, unter dem..., ...Regelungen des § 14a des EnWG fallen, gelten insbesondere..., ... Netzentgelt nach § 14a EnWG anzubieten. Voraussetzung..., ... Regelungen zum § 14a EnWG derzeit in der Überarbeitung..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG aus dem Juni 2023. Der ..., ...Netzbetreibereingriff nach EnWG § 14a in der Modellierung..., ... → Abb. 36 (nach § 14a EnWG) bei minimalem Netzausbau..., ... → Abb. 37 (nach § 14a EnWG) bei minimalem Netzausbau..., ... Novellierung des § 14a EnWG ist vorgesehen, dass nach..., ...die Abregelung nach § 14a EnWG einen weiterhin stabilen..., ... nach § 14a EnWG steht nach aktuellem Entwurf..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG gem. Festlegung BK6-22-...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 17.12.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
14.10.2024
-
Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...
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Zu Regelungsvorhaben: