Stellungnahmen/Gutachten
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1.009 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1.009)
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Zu Regelungsvorhaben:
Empfehlungen für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland im Rahmen der 21. Legislaturperiode
Airbus setzt sich, mit der Einbringung von Vorschlägen, für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland u.a. hinsichtlich Zukunftsinvestitionen in klimaschonende Technologien für die Transformation und die Stärkung des Wirtschafts- und Hightech-Standortes Deutschland bei gleichzeitiger Erreichung der Klimaschutzziele ein.
- Bereitgestellt von: Airbus Operations GmbH am 25.03.2025
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Adressatenkreis:
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24.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge für eine abgestimmte Umweltpolitik
Das Regelungsvorhaben zielt darauf ab, die politischen Rahmenbedingungen für die Klima- und Umweltpolitik in Deutschland und der EU so zu gestalten, dass die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erhalten bleibt und gleichzeitig die Klimaziele erreicht werden. Es geht darum, bürokratische Hürden und übermäßige regulatorische Belastungen zu reduzieren, die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu fördern und die Kosten für die Industrie durch CO2-Bepreisung sowie Emissionshandelssysteme zu minimieren. Ziel ist es, einen marktwirtschaftlichen Ansatz zu etablieren, der sowohl den Umweltschutz als auch die industrielle Wettbewerbsfähigkeit gewährleistet.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
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Adressatenkreis:
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12.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in den Ministerien für...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der novellierten Industrieemissionsrichtlinie
Bei der Neufassung der Industrieemissionsrichtlinie sollte auf eine unbürokratische Umsetzung geachtet werden, so der DBB in einer Stellungnahme.
- Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.09.2025
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Adressatenkreis:
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12.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...In § 7a Absatz 2 Satz 1 BImSchG wird zwar geregelt, dass...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Begrüßung des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern, Anerkennung der Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele und Förderung der Energiewende, Optimierungspotenzial bei der Integration assoziierter Genehmigungsverfahren, Berücksichtigung der notwendigen Infrastruktur, Priorisierung von Netzanschlüssen für Wärmepumpen, Förderung einer effizienteren Bearbeitung von Förderanträgen.
- Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 22.07.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...die beispielsweise dem BImSchG unterliegen. Da die Verbesserungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
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Adressatenkreis:
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19.09.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV und BImSchG) geändert werden. Der..., ...Betreiberpflichten des BImSchG sollten daher deutlich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
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Adressatenkreis:
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22.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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29.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV und BImSchG) geändert werden. Der..., ... Betreiberpflichten des BImSchG sollten daher deutlich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Verband begrüßt Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Umweltschutzverfahren, insbesondere im Fluglärm- und Asbestentsorgungsrecht, macht jedoch deutlich, dass verkürzte Fristen und rein digitale Verfahrenswege nicht dazu führen dürfen, dass unmittelbar betroffene Eigentümer*innen faktisch von wirksamer Beteiligung ausgeschlossen werden.
- Bereitgestellt von: Verband Wohneigentum e.V. am 06.07.2026
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..., § 10 Absatz 3 Satz 8 BImSchG-E) Die Beschränkung ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung von verbrauchs- sowie produktionsseitigen Flexibilisierungen. Mit diesen systemischen Umstellungen kann der Beitrag der Windenergie zu einer sichereren und wirtschaftlichen Stromversorgung noch weiter gesteigert werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
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Adressatenkreis:
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17.02.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Kritische maritime Energieinfrastruktur schützen
Mehr Versorgungssicherheit als Voraussetzung für die Energiesicherheit. Synergien zwischen Offshore-Windenergie, Sicherheit und Militär.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
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Adressatenkreis:
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17.02.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten
Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 380/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz) -
BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
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BR-Drs. 380/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG) ausdrücklich..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), UVPG, EnWG) rechtssicher..., ...Bundes-Immissions schutzgesetz (BImSchG), welches in der Regel..., ...Genehmigungspflicht nach dem BImSchG unterliegen, verfahrensfrei...
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Zu Regelungsvorhaben: