Stellungnahmen/Gutachten

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258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (258)

  • SG2607060008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) benötigt eine..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen muss über ausreichende...

  • SG2410140007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Digitalisierung im Bauwesen, der Haupt¬verband der...

  • SG2605270009 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • SG2605270006 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 27.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen unter Berücksichtigung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt. Die..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen zu veröffentlichenden...

  • SG2408190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zum Gebäudetyp E

      Wir begrüßen die Initiative des Bundesjustizministeriums, Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem Gebäudetyp E die Schwierigkeiten lösen zu wollen, die sich regelmäßig aus der geschuldeten Bauleistung in Bezug auf die anerkannten Regeln der Technik ergeben. Wir halten den Entwurf für nicht konkret genug. Wir befürchten, dass die Zielsetzung des einfacheren und damit kostengünstigeren Bauens nicht erreicht werden wird. Wir vermuten, dass durch ein Gesetz in der vorliegenden Fassung die Anzahl der Rechtsstreitigkeiten noch weiter zunehmen könnte. Ein potentielles Risiko des Gebäude-Typ-E-Gesetzes wird in der Regelung des §650o Abs. 2 gesehen, wonach fachkundige Unternehmer in Beschaffenheitsvereinbarungen nicht über Abweichungen von aRdT aufklären müssen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem...

  • SG2609240016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) bei einem nichtoffenen..., ...durch das Bundesamt für Bauwesen und Raum-ordnung (BBR...

  • SG2609300034 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushaltsgesetz 2027

      Der VDMA möchte erreichen, dass die Mittel für die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) im Bundeshaushalt 2027 nicht gekürzt, sondern spürbar und dauerhaft erhöht werden. Der vorgesehene Rückgang des Haushaltsansatzes von 178,5 auf 165,3 Mio. Euro sowie die Absenkung der Verpflichtungsermächtigungen sollen verhindert werden. Noch in dieser Legislaturperiode soll ein verlässlicher Mittelaufwuchs auf jährlich 300 Mio. Euro erreicht werden, um Planungssicherheit zu schaffen und mehr wissenschaftlich positiv bewertete Vorhaben bewilligen zu können. Sicherstellung der Fortführung und ausreichenden Finanzierung des KfW-Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen – Barrierereduzierung“ (455-B). Auch: Diverse andere Vorhaben z.B. im Bereich Rohstoffe.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Bundesministerium für..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Bundestagsausschuss...

  • SG2610260005 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachbesserungen am Referentenentwurf zum Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetz

      Änderungen am Referentenentwurf des Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetzes (ÖffEGSanG): Absicherung der Sanierungspflichten, insbesondere des alternativen Ansatzes, durch verbindliche Zwischenziele und regelmäßige Fortschrittskontrollen; Weiterentwicklung des Gebäudeinventars zu einem bundesweiten Gebäudekataster unter Einbeziehung sozialer Infrastruktur, von Klimarisiken und sozioökonomischen Merkmalen; Absicherung der Warmmietenneutralität für soziale Einrichtungen bei energetischen Sanierungen; Schaffung eines langfristigen Bundesförderprogramms für die energetische Sanierung und den Hitzeschutz sozialer Einrichtungen mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro über zehn Jahre und einem Förderbeginn im Bundeshaushalt 2027.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetzes (ÖffEGSanG)
    • Adressatenkreis:

      • 19.10.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen „Gesetz zur energetischen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen daher auf, zu prüfen,..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen deshalb auf, im weiteren...

  • SG2405020014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

      Stellungnahme zum NAtionalen Aktionsplan. Das erklärte Ziel dieses Plans, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden, wird von der BAG-S unterstützt. Insbesondere begrüßen wir die Verpflichtung der Bundesregierung, in partnerschaftlichem Agieren mit allen relevanten Akteuren dieses wichtige Ziel zu verfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 15.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Übermittlung ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • SG2509260100 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...
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