Stellungnahmen/Gutachten

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367 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (367)

  • SG2512180173 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für..., ...AWZ: • In § 70b Abs. 7 WindSeeG ist lediglich folgende..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG hilft ebenfalls nicht..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG wie folgt anzupassen:..., ...Änderungsvorschlag des § 3 Nr. 5 WindSeeG Nach der gegenwärtigen..., ...Fassung des § 3 Nr. 5 WindSeeG müssen Nebeneinrichtungen..., ...Anwendungsbereich des § 3 Nr. 5 WindSeeG unnötig stark ein. So..., ...01.10.2025 | Page 4 of 6 § 5 WindSeeG – Gegenstand des FEP:..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden.Es sollte..., ...für ONAS gelten. § 14a WindSeeG – Ergänzende Kapazitätszuweisung..., ... §§ 66 und 70 Abs. 1 WindSeeG Aus Gründen der Rechtssicherheit..., ...anzuwenden ist. § 69 Absatz 4 WindSeeG Eine gesetzliche Klarstellung..., ... | Page 5 of 6 § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ... gleichlaufen. § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten und § 72a WindSeeG: Notfall-Verordnung ..., ...Planänderungen § 70b WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ..., ...Zahlungsverpflichtung entsteht. § 72a WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ...

  • SG2407040010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      OWP-Betreiber sorgen sich um Rechtssicherheit, wenn die Durchführung einer UVP nicht mehr möglich sein soll. BWO setzt sich für den Erhalt einer Kann-Vorschrift ein, so dass auch weiterhin freiwillig von Entwicklern eine UVP durchgeführt werden kann.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 04.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für die Anpassung des WindSeeG an die Vorgaben der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie..., ...Gesetzes zur Änderung des WindSeeG beschlossen, mit dem ..., ...Einreichungsfristen des WindSeeG würde es trotz dieser..., ...auf See und Stromnetze (WindSeeG-E) beschlossen. Dieser..., ...sollte Vorhabenträgern im WindSeeG-E die Möglichkeit eingeräumt..., ...Ergänzung in § 70a Abs. 2 WindSeeG-E als neue Sätze 7 und..., ...sollte in § 70a Abs. 3 WindSeeG-E ein neuer Satz 5 aufgenommen..., ...81 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 WindSeeG weiterhin vor, dass der..., ...Überprüfungsverfahren nach § 70a Abs. 3 WindSeeG-E mit optionalen und ..., ...Umweltunterlagen in § 70a WindSeeG-E ist mit den Umsetzungsvorgaben..., ...70a Abs. 3 Satz 3 und 4 WindSeeG-E). Der Änderungsvorschlag...

  • SG2406260066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale Umsetzung per WindSeeG-Novelle schießt weit ..., ...Damit bricht der aktuelle WindSeeG-Entwurf mit dem übergeordneten..., ... aktuelle Entwurf des WindSeeG gegen den Vorsatz des..., ...Solarpaket mit dem neuen §8a WindSeeG dahingehend unterlaufen..., ...Solarpaket eingeführte §8a WindSeeG ist im Rahmen der WindSeeG-Novelle..., ...Durchführung einer UVP im WindSeeG, um die Qualität der ..., ...kann. Nr. 3 § 70a Abs. 2 WindSeeG ist entsprechend zu ..., ...Beschleunigungsflächen nach § 8a WindSeeG im Solarpaket ausgehebelt...

  • SG2406170089 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf- See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...

  • SG2512220072 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) im Jahr 2023 ambitionierte..., ...anstehende Überarbeitung des WindSeeG, des Energiewirtschaftsgesetzes..., ...Sanktionierungsregime für Verspätungen im WindSeeG wird eine absolut notwendige..., ...§ 81 Abs. 2 S.1 Nr. 5 WindSeeG festgesetzte Frist für..., ... S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WindSeeG) können aber schon geringe..., ...Wahl“: Derzeit sieht das WindSeeG eine Pflicht zum Widerruf..., ...zehn Jahre (§ 69 Abs. 7 WindSeeG) könnte die betriebswirtschaftliche..., ...OWP-Projekten. Die im WindSeeG vorgesehenen 3.500 Volllaststunden...

  • SG2407100022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf- See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...

  • SG2406260086 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf- See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...

  • SG2406070015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionierung zur Beibehaltung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in Offshore-Windvorhaben.

      Die Bundesregierung hatte Ende März den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem die europarechtlichen Vorgaben der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) umgesetzt werden sollen. Vorgesehen ist unter anderem, dass in den Genehmigungsverfahren auf ausgewiesenen Beschleunigungsflächen Umweltverträglichkeits-prüfungen (UVP) für Offshore-Windenergieprojekte entfallen. In unserer Iteressenvertretung haben wir auf die aus unserer Sicht notwednig beizubehaltende UVP hingewiesen. Dies haben wir durch direkte Anschreiben einem Positionspapier an Mitglieder des Deutschen Bundestags und Vertreter der zuständigen Minsiterien verdeutlicht.

    • Bereitgestellt von: Orsted Germany GmbH am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-aufSee-Gesetz (WindSeeG) beschlossen, mit dem..., ... Diese Änderungen des WindSeeG schwächen aus Sicht der..., .... Am 16. Mai ist der WindSeeG-Entwurf in erster Lesung..., ... 1. Die Anpassung des WindSeeG muss auf einen Abbau ..., ...freiwilligen UVP in der WindSeeG-Änderung gegeben sein..., ...sollte deshalb auch die WindSeeG-Änderung die artenschutzrechtliche..., ...werden. Der neue §8a WindSeeG-E darf eine Umwandlung...

  • SG2406260203 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Anbietervielfalt bei Offshore Ausschreibungsbedingungen

      Der VKU schlägt folgende Anpassungen vor, um die Akteursvielfalt zu erhöhen, um den Beitrag der Offshore-Windenergie zu einem resilienten Energiesystem abzusichern - Maximal eine Fläche pro Bieter pro Ausschreibungsjahr Die Limitierung der Gebotsflächen pro Bieter vermindert die Gefahr einer Oligopolisierung. - Kleinere Flächen in Ausschreibungen: Durch Beschränkung auf Flächen mit einer Größe von maximal 750 MW erhalten auch „non-global-Players“ wieder Marktzugangschancen. - Um die Umweltauswirkungen der Offshore-Windparks möglichst gering zu halten, empfiehlt der VKU eine stärkere Berücksichtigung qualitativer Kriterien. - Einheitliches Ausschreibungsdesign - Anpassung der Pönalen an die jeweiligen Gebotshöhen
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forderungen zur Anpassung des WindSeeG Fachaustausch zur Optimierung..., ...PPA-Anteil (§ 51 Abs. 3 Nr. 2 WindSeeG) Gründungsverfahren (§ 51 Abs. 3 Nr. 3 WindSeeG) Beitrag des Windparks..., ...Ausbildungsquote (§ 51 Abs. 3 Nr. 4 WindSeeG) Beitrag zur Dekarbonisierung (§ 51 Abs. 3 Nr. 1 WindSeeG) NEUE QUALITATIVE KRITERIEN..., ...tagesscharfe Regelung im WindSeeG über die (Entziehung..., ... - Zudem Klarstellung WindSeeG, dass auch und unmittelbar..., ...Offshore-Windenergie im WindSeeG 3 Bisher: 8,5 GW installierte...

  • SG2407010033 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrolyse im Rahmen des WindSeeG Eine gemeinsame Analyse..., ...Rahmen des §96 Abs. 6 WindSeeG (1/ Gemeinsame Ergebnisse..., ...Deutschland im Rahmen des WindSeeG bis 2030 Netzdienliche..., ...Rahmen des §96 Abs. 6 WindSeeG Gemeinsame Ergebnisse..., ...Elektrolyse iSd §96 Abs. 6 WindSeeG Anforderungen an Stromnetzdienlichkeit...
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