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131 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (131)

  • SG2406270099 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und 6c Absatz 1 Satz 1 WindBG), schreibt vor, dass alle..., ...und 6c Absatz 4 Satz 1 WindBG und ihre Begründungen ..., ...Windenergie 8 s. Entwurf § 6b WindBG: „Die zuständige Behörde..., ...sieht nun nach § 6b Abs. 2 WindBG vor, dass die Genehmigungsbehörde..., ...eingehalten (§ 6b Abs. 3. WindBG). Bedauerlicherweise sind..., ...mehrfach erwähnten § 6a WindBG, der weder im geltenden..., ... und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, § 6c Abs. 1 Nr. 3 und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, der Verzicht auf das ..., ...Absatz 1 und 6c Absatz 1 WindBG ausgeführt, welche umweltrechtlichen..., ...und 4 sowie 6c Absatz 1 WindBG Nummer 3 und 4 müssen..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG). Dieser Anwendungsfall..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG sind die Worte „…oder ..., ... bewahren § 6b Abs. 3 WindBG geht zu Unrecht davon ..., ...und § 6 c Abs. 2 Satz 2 WindBG hinsichtlich der räumlichen..., ...Arten vor (§ 6c Absatz 6 WindBG). Im Bezug auf die Solarenergie..., ...werden: - § 6c Absatz 6 WindBG sollte in Gänze gestrichen...

  • SG2409300176 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesländer nach § 3 WindBG seit Februar 2023 zur..., ...Bundesgesetzlich wird durch das WindBG, ROG und das BauGB die..., ...BMWK-Studie im Vorfeld zum WindBG, die aber lediglich Windenergie...

  • SG2508050030 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      Praxistaugliche Umsetzung der RED III in nationales Recht; Konkretisierung unbestimmer Rechtsbegriffe; Abfluss der Mittel vorrangig in Regionen, wo Anlagen gebaut werden; Änderungen von Zeitpunktbezügen im Genehmigungsverfahren, Verbesserungen bspw. für Speicher und beim Thema Ausgleichszahlungen, gegen Verschärfungen im Bau- und Genehmigungsrecht, die nicht Teil der RED III-Umsetzung sind
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschleunigungsgebiete in BImSchG und WindBG • mehr Flexibilität hinsichtlich..., ...Speichern aus der RED III im WindBG • RED III-Spielräume ..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Keine Einschränkung ..., ...Die geltenden Regeln in WindBG, BauGB und ROG bieten ...

  • SG2406280157 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III

      Der BVES setzt sich für eine gleichlaufende Privilegierung von Energiespeicheranlagen in den RED-III-Beschleunigungsgebieten ein. Dies gilt besonders im Hinblick auf - Genehmigungserleichterungen in Beschleunigungsgebieten - Privilegierung von Energiespeicheranlagen im Außenbereich im §35 BauGB
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG Genehmigungserleichterungen..., ...zum Entwurf für den § 6c WindBG in Bezug auf Solar sind im § 6 b WindBG für Windenergie an Land...

  • SG2503260074 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • SG2405100013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG), im Bundesimmissionsschutzgesetz..., ...Windenergie-Beschleunigungsgebieten im WindBG ist aus unserer Sicht ..., ...Wasserhaushaltsgesetz dürfen nach § 6b WindBG nicht älter als 5 Jahre...

  • SG2503270015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • SG2410170015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung des Rahmens für Windenergie

      Trianel setzt sich für die Einführung von Beschleunigungsflächen und Infrastrukturgebieten im WindSeeG ein, die mit der Schaffung und Erhaltung von Akzeptanz des Offshore-Aufbaus Hand in Hand gehen soll. Ziel ist es Rechts- und Investitionssicherheit zu schaffen bzw. zu erhalten, um Projektierungsvorhaben schneller und sicherer realisieren zu können. Damit kann ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Ausbauziele im Bereich Wind Offshore geleistet werden.
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 13.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (6):
      • Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
      • Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
      • Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
      • Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: - § 6b Abs. 3 S. 5 WindBG-E In der RED III ..., ...neuen § 6b Abs. 3 Satz 5 WindBG wird aber nicht der Begriff...

  • SG2412190017 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) zuständige Planungsträger..., ...Planungsträger nach § 3 Absatz 2 WindBG. Der BWE weist darauf ..., ...regelt § 4 Absatz 1 Satz 5 WindBG nun, dass Pläne, die nach..., ...Mindestflächenbeitragswert nach WindBG nicht angerechnet werden..., ... ist eine Änderung des WindBG sinnvoll, die einen Anreiz..., ...in § 4 Absatz 1 Satz 5 WindBG ein zusätzlicher Anreiz..., ...Konkret: § 4 Absatz 1 Satz 5 WindBG wird wie folgt geändert..., ...regelmäßig. 25 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen..., ... gemäß in § 4 Absatz 1 WindBG auch dem finalen Flächenbeitragswert..., ...machen Anstelle der im WindBG vorgesehenen teilweisen..., ...34 § 4 Absatz Satz 2 f. WindBG: „Rotor-innerhalb-Flächen..., ...enthält, vgl. § 2 Nr. 2 WindBG. Die nunmehr in § 5 Absatz 4 WindBG vorgesehene Regelung für..., ...Nachweispflicht nach § 3 Absatz 3 WindBG wird dem nicht gerecht...

  • SG2410290016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) angelegt. Stellungnahme..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) §6b Genehmigungserleichterungen..., ...besser mit den Zielen des WindBG zu verschneiden, insbesondere..., ...hier gilt, wie für §6b WindBG, zudem: Es muss sichergestellt...
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