Stellungnahmen/Gutachten

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239 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VwVfG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (239)

  • SG2406210192 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 43d EnWG i.V.m. § 76 VwVfG bei zwischenzeitlichen..., ...des Verfahrens nach § 76 VwVfG die geänderte Rechtslage..., ...des § 76 Absätze 1 bis 3 VwVfG Anwendung, es sei denn...

  • SG2503130022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI verbraucherfreundlich regulieren

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Behörde iSd § 1 Abs. 4 VwVfG tätig wird. 2 Vgl. Dürig..., ...insbesondere in § 4 ff. VwVfG gefunden. Nach allgemeiner..., ...ist allerdings § 4 Abs. 2 VwVfG heranzuziehen, wonach ..., ...35 Abs. 1 GG und § 4 ff. VwVfG lassen sich keine Organisationsverbote..., .../Prell, 10. Aufl. 2022, VwVfG § 4 Rn. 25. 4 Dies., ...

  • SG2501170021 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...theAdministrative Procedure Act (VwVfG) to submit a Permit (Plan..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) gegebene Möglichkeit ..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz(VwVfG)process for Permitting...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungs-verfahrensgesetzes (VwVfG) enthält. Dabei sollte..., ...BIM-Methodik erwähnen, sondern das VwVfG selbst sollte auf diese..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) erfolgen, die dieser..., ...Regelung des § 27b Abs. 1 VwVfG in der Entwurfsfassung..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) § 74 Abs. 6 Nr. 1 VwVfG..., ... 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 VwVfG um folgenden Satz er-gänzt..., ...Betroffenen einzuholen.“ § 74 VwVfG – digitale Technologien..., ...festschreiben Im VwVfG sollte explizit festgeschrieben..., ...partnerschaftlich gebaut wird. § 73 VwVfG ist daher wie folgt ...

  • SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) enthält. Dabei sollte..., ...BIM-Methodik erwähnen, sondern das VwVfG selbst sollte auf diese..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) erfolgen, die dieser ..., ...Regelung des § 27b Abs. 1 VwVfG in der Entwurfsfassung..., ...Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) § 74 Abs. 6 Nr. 1 VwVfG..., ... 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 VwVfG um folgenden Satz ergänzt..., ...Betroffenen einzuholen.“ § 74 VwVfG – digitale Technologien..., ...Planungsmethoden festschreiben Im VwVfG sollte explizit festgeschrieben..., ...partnerschaftlich gebaut wird. § 73 VwVfG ist daher wie folgt anzupassen...

  • SG2406140081 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ablehnen. Gemäß §§ 9, 22 VwVfG kann eine Behörde nach..., ...Ausschlussgrund nach § 22 Satz S. 2 VwVfG greift nicht. Die Regelungen...

  • SG2406240243 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Verfahrens nach § 76 VwVfG die geänderte Rechtslage..., ...des § 76 Absätze 1 bis 3 VwVfG Anwendung, es sei denn...

  • SG2602110009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ferner sollte § 76 Abs. 2 VwVfG (heutige Fassung) als ..., ...und § 74a Absatz 1 -neu- VwVfG): Um das Instrument der..., ...stärken, sollte § 74a Abs. 1 VwVfG (neu) ebenfalls als "..., ...74a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwVfG interessengerecht legal..., ...Selbiges gilt für § 74b Nr. 1 VwVfG (neu). § 74 Abs. 4 Satz..., ...Regelungen im AEG, PBefG und VwVfG her. Art. 13 – Vorgeschlagene...

  • SG2406270210 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) gegebene Möglichkeit ..., ...Administrative Procedure Act (VwVfG) to submit a Permit (Plan...

  • SG2509300265 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Amtsermittlung iSd. § 24 VwVfG erweitert, die in dieser..., ...grundsätzlich aus § 26 Abs. 2 VwVfG. Teilweise haben betroffene..., ...Die Vorschrift des § 24 VwVfG befähigt die Behörde zwar..., ...Auch begründet § 26 Abs. 2 VwVfG keine mit Zwang durchsetzbare..., ... auf Grundlage des § 24 VwVfG oder § 26 Abs. 2 VwVfG..., ...auffindbaren Eigentümern gem. § 16 VwVfG beim Betreuungsgericht..., ...16 Abs. 1 Ziff. 1 bis 3 VwVfG sind – wie auch bei § ...
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