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31 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KKG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/24) (0/24)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (12)
- Fraktionen/Gruppen (4)
- Gremien (6)
- Mitglieder des Bundestages (9)
- Organe (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (8)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (14)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (11)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (4)
- Berufliche Bildung (2)
- Schulische Bildung (2)
- Vorschulische Bildung (3)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (21)
- Familienpolitik (9)
- Geschlechterpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (19)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (4)
- Religion/Weltanschauung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (11)
- Gesundheitsförderung (4)
- Gesundheitsversorgung (8)
- Pflege (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Innere Sicherheit (2)
- Opferschutz (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (1)
- Migration (1)
Recht (10)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (3)
- Strafrecht (4)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (4)
Soziale Sicherung (4)
- Grundsicherung (1)
- Krankenversicherung (3)
- Pflegeversicherung (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (16)
Sonstige (13)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Andere Rechtsform nach deutschem Recht (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (16)
Nicht rechtsfähiger Verein (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (13)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (7)
Privatrechtliche Organisation (4)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (10)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (8)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (31)

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SG2603100016 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung eines Lotsendienstes in Geburtskliniken
  
  Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Lotsendienste in Geburtskliniken, Sicherung einer verlässlichen Finanzierung der Lotsendienste in Geburtskliniken, Stärkung der Vermittlung in Frühe Hilfen
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  24.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  KKG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]