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32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IRegG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (5)
- Organe (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (18)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (8)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Gesundheit (32)
- Gesundheitsförderung (15)
- Gesundheitsversorgung (29)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (5)
Soziale Sicherung (9)
- Krankenversicherung (7)
- Pflegeversicherung (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (31)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (27)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (23)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (8)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (19)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (30)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

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SG2408200002 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhalt des EPRD Deutsche Endoprothesenregister gGmbH / Zusammenarbeit EPRD / IRD
  
  Das EPRD strebt eine Zusammenarbeit mit dem Implantateregister Deutschland (IRD) an, um die Versorgungsqualität im Bereich der Orthopädie (Hüft- und Kniegelenke) weiterhin zu verbessern.
- Bereitgestellt von: EPRD Deutsche Endoprothesenregister gGmbH am 26.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IRegG [alle SG hierzu]
SG2408160001 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überarbeitung Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
  
  Der DVTA begrüßt die aktuelle Ergänzung um Endoprothesen für Hüfte und Knie sowie um Aortenklappen-Implantate.
- Bereitgestellt von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 10.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Verordnung über die Erhebung von Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Implantateregistergesetz und der Implantateregister-Betriebsverordnung (Implantateregister-Gebührenverordnung - IRegGebV) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  12.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IRegG [alle SG hierzu]