Stellungnahmen/Gutachten

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871 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (871)

  • SG2508060023 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interviews mit Prostituierten lag bei 30 Minuten. Die Interviews..., ...über die Anmeldebehörden lag bei 19,37%.7 Die Samplegröße...

  • SG2405220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der dieser Reform zugrunde lag. Dieser Konsens ist wieder..., ...Weltkrieg greifbar. Das Land lag in Trümmern und musste ...

  • SG2406130117 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strom erzeugt. Insgesamt lag im Jahr 2022 die Erzeugung..., ...erzeugten Stroms am Verbrauch lag im Jahr 2022 bei 48,3 Prozent...

  • SG2406260074 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strom erzeugt. Insgesamt lag im Jahr 2022 die Erzeugung..., ...erzeugten Stroms am Verbrauch lag im Jahr 2022 bei 48,3 Prozent...

  • SG2504030006 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE) lag im Juli 2020 im Bundesdurchschnitt..., ...Zum Stichtag 1. Juli 2018 lag der Einrichtungseinheitliche..., ...Begutachtung gegeben wurden, lag aber weiterhin bei lediglich...

  • SG2407020003 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einrichtungseinheitliche Eigenanteil (EEE) lag im Juli 2020 im Bundesdurchschnitt..., ...Zum Stichtag 1. Juli 2018 lag der Einrichtungseinheitliche..., ...Begutachtung gegeben wurden, lag aber weiterhin bei lediglich...

  • SG2406210215 (PDF - 91 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2020 bis 2022 um 10,2 % zu, lag 2022 aber noch deutlich..., ...Personenverkehrsleistung um 11,0 %, lag aber ebenfalls noch deutlich..., ...unter dem prognostizierten lag. 800 850 900 950 ..., ...weise vorläufigen Daten lag die Güterverkehrsleistung..., ...Verkehrsleistung von 0,21 %; hingegen lag die tatsächliche durchschnittliche..., ...Bundesrepublik Deutschland lag der Anteil des Verkehrs..., ...Steigerung durch die Indexierung lag. Auffallend hohe Kostensteigerungen..., ...Ausbau im Schienenbereich lag mit rund 26 % deutlich ..., ...THG-Emissionen aus. 2018 lag in Irland der Anteil der...

  • SG2509080033 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-TabStRL: angemessene Anpassung für klassische Tabakwaren

      Zur Überarbeitung der TabStRL liegt bislang kein Entwurf der EU-Kommission vor. Mit der Vorlage müsste den aktuellen Marktentwicklungen im Bereich der Tabak- und Nikotinerzeugnisse Rechnung getragen werden. Eine Überarbeitung der Richtlinie sollte eine angemessene Anpassung der EU-Mindestverbrauchsteuersätze für klassische Tabakwaren vorsehen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Zigarettenverband e.V. am 03.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zigaretten; deren Anteil lag Mitte der 90er Jah-re deutlich...

  • SG2606240078 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulatorische Anpassungen für systemdienliche Elektrolyse

      Die aktuelle Ausgestaltung der Strombezugskriterien für RFNBO verhindert eine systemdienliche Integration von Elektrolyseuren. Insbesondere das Zusätzlichkeitskriterium und die stündliche Korrelation sind dabei problematisch. Darüber hinaus sollte im Sinne einer systemdienlichen Integration von Elektrolyseuren in das Stromsystem die Befreiung oder mindestens Reduktion der Netzentgelte für großskalige Elektrolyseure (ab 110 kV) an netzentlastenden Standorten (nach § 13k EnWG) eingeführt werden. Umsetzung der angekündigten Ausschreibungen systemdienlicher Elektrolyse im WindSeeG durch das BMWE zur Stärkung der Kopplung von Offshore-Wind und der Wasserstoffproduktion.
    • Bereitgestellt von: EWE GASSPEICHER GmbH am 25.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...formuliert. Im Jahr 2023 lag der Anteil von Windstrom...

  • SG2606190090 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürgergeld / Grundsicherungsgeld

      Der Familienbund fordert zum Bürgergeld den Erhalt einer existenzsichernden Grundsicherungsleistung, die Einhaltung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, eine gerechte Steuer- und Abgabenpolitik für untere Einkommen sowie sinkende Transferentzugsraten bei Sozial- und Familienleistungen für mehr Lohnabstand, die Förderung stabiler Erwerbsarbeit statt kurzfristiger „Drehtüreffekte“, wohnungspolitische Antworten auf steigende Mietpreise und den Erhalt der Karenzzeit beim Wohnen mindestens für Familien mit Kindern oder zu pflegenden Angehörigen, keine Sanktionen auf Wohnkosten mindestens für Familien die Neuberechnung des sozialen Existenzminimums für Kinder und Jugendliche, die Abschaffung der Minijobs, um das Missbrauchspotential zu senken.
    • Bereitgestellt von: Familienbund der Katholiken (Bundesverband) e.V. am 19.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3541 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
      2. BT-Drs. 21/4087 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Drucksache 21/3541 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      3. BT-Drs. 21/4522 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/3541, 21/4087 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/3605 - Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld - c) zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - ...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgergeld. Deren Zuwachs lag mit rund 12 Prozent in ...
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