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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (781)
- Fraktionen/Gruppen (252)
- Gremien (220)
- Mitglieder des Bundestages (703)
- Organe (111)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.357)
- Auswärtiges Amt (AA) (53)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (157)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (89)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (56)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (89)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (115)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (46)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (82)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.306)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (89)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (69)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (40)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (52)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (198)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (37)
20. Wahlperiode Bundestag (738)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (680)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.242)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/148) (0/148)

Arbeit und Beschäftigung (153)
- Arbeitsmarkt (47)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (97)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (38)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (39)
- Außenpolitik (5)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (5)
- Menschenrechte (30)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (153)
- Berufliche Bildung (101)
- Hochschulbildung (63)
- Schulische Bildung (31)
- Vorschulische Bildung (6)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (28)
Bundestag (22)
- Parlamentarisches Verfahren (21)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (2)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (25)
- Allgemeine Energiepolitik (14)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (14)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (12)
Entwicklungspolitik (22)
Europapolitik und Europäische Union (144)
- EU-Binnenmarkt (36)
- EU-Gesetzgebung (119)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (14)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (220)
- Diversitätspolitik (14)
- Familienpolitik (44)
- Geschlechterpolitik (35)
- Kinder- und Jugendpolitik (71)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (67)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (33)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (42)
Gesundheit (2.406)
- Arzneimittel (566)
- Gesundheitsförderung (639)
- Gesundheitsversorgung (1.865)
- Pflege (312)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (604)
Innere Sicherheit (80)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (55)
- Cybersicherheit (18)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (5)
- Opferschutz (6)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (81)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (23)
- Lebensmittelsicherheit (15)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (62)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (17)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (265)
- Datenschutz und Informationssicherheit (76)
- Digitalisierung (243)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (36)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (20)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (28)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (12)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (16)
- Integration (15)
- Migration (16)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (87)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (25)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (11)
- Ländlicher Raum (3)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (9)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (9)
Recht (95)
- Öffentliches Recht (36)
- Rechtspolitik (22)
- Strafrecht (10)
- Zivilrecht (14)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (29)
Soziale Sicherung (450)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (334)
- Pflegeversicherung (127)
- Rente/Alterssicherung (17)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (38)
Sport, Freizeit und Tourismus (17)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (10)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (24)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (19)
- Staatsorganisation (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (3)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (5)
Umwelt (166)
- Artenschutz/Biodiversität (18)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (83)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (75)
- Tierschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (55)
Verkehr (40)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (21)
- Personenverkehr (8)
- Schienenverkehr (8)
- Schifffahrt (5)
- Straßenverkehr (8)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (19)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (8)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (396)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (9)
- E-Commerce (13)
- Handel und Dienstleistungen (38)
- Handwerk (32)
- Industriepolitik (147)
- Kleine und mittlere Unternehmen (95)
- Verbraucherschutz (81)
- Versicherungswesen (12)
- Wettbewerbsrecht (35)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (73)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (405)
Sonstige Interessenbereiche (99)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (27)
Juristische Personen (2.505)
Personengesellschaften (31)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (70)
Sonstige (169)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (50)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (2.031)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (7)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (321)
Kommanditgesellschaft (KG) (10)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (14)
Nicht rechtsfähiger Verein (168)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (20)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (62)
Sonstige Personengesellschaft (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/15) (0/15)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (40)
Unternehmen (323)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (582)
Arbeitgeberverband (8)
Arbeitnehmerverband (4)
Berufsverband (338)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (54)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (865)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (164)
Privatrechtliche Organisation (220)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (119)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (58)
Privatperson (9)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (51)
Nein (41)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (18)
Nein (74)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (458)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (952)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (449)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.304)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.867)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.025)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

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SG2603260018 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG
  
  Ziel der Reform ist es, verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen für inhabergeführte Apotheken zu schaffen, um ein flächendeckendes Apothekennetz für eine wohnortnahe Arzneimittelversorgung der Bevölkerung zu erhalten. Hierfür werden Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen zur Honorierungssystematik und zum Leistungsspektrum angestrebt.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 27.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 770/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
  
  BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
- Adressatenkreis:
  
  17.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  ApoG [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
  
  PTAG [alle SG hierzu]
  
  HeilMWerbG [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  IfSG [alle SG hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Betrieb Regelungsvorhaben BMG Mit der Neufassung des...
SG2405280011 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz
  
  I. Benachteiligung von Schwerpunktpraxen wird abgelehnt. II. Begrenzung von Sicherheitsleistungen für MVZ wird unterstützt. III. Kritik am erweiterten Mitentscheidungsrecht der Landesbehörden IV. Repräsentation von MVZ in den KVen Es wird eine direkte Beteiligung der MVZ auf Geschäftsführungsebene gefordert, um ihre Interessen gleichberechtigt zu vertreten. V. Hinweise zu Begleitdebatten MVZ tragen seit ihrer Einführung 2004 entscheidend zur medizinischen Versorgung bei. Deswegen ist von einer weitergehenden Regulierung abzusehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 18.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  05.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...MVZ-Regulierung stehen im BMG derzeit verschiedene Regulierungsvorschläge...
SG2507310014 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Implementierung eines Medizinregistergesetzes
  
  Ziel ist die Schaffung eines eigenständigen Registergesetzes, das die Nutzung medizinischer Registerdaten in DE rechtlich absichert, technisch ermöglicht & forschungsseitig stärkt. Medizinische Register bieten ein hohes Potenzial zur Verbesserung der Patientenversorgung, zur Stärkung klinischer Forschung sowie zur Identifikation medizinischer Bedarfe – insbes. bei seltenen und personalisierten Therapien. MSD setzt sich dafür ein, die Nutzung von Registerdaten unter einheitlichen Qualitätsstandards zu ermöglichen, bürokratische Hürden abzubauen & den Datenzugang für öffentliche wie private Forschungseinrichtungen im Sinne des GDNG zu regeln. Ziel ist es, DE im internationalen Vergleich wieder wettbewerbsfähig zu machen & den Standort im Hinblick auf den EHDS strategisch zu positionieren.
- Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 31.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  29.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Auftrag gegeben und..., ...entsprechend genutzt werden. Das BMG hat daraufhin Anfang 2023..., ... Gesetzentwurf wurde vom BMG für Ende 2023 angekündigt...
SG2501300009 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Medizinforschungsgesetz - Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland verbessern
  
  Förderung der klinischen Forschung in Deutschland bzw. Maßnahmen für klinische Forschung in Deutschland mit den Zielen der Pharmastrategie zu vereinen und ein umfassendes Konzept für den Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland entwickeln
- Bereitgestellt von: Bundesverband Medizinischer Auftragsinstitute (BVMA) e.V. am 15.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  20.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  MPDG [alle SG hierzu]
  
  AMWHV [alle SG hierzu]
  
  StrlSchG [alle SG hierzu]
  
  KPBV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...vfa zum Themenpapier des BMG zum Fachgespräch am 17.12.2024..., ...Bundesregierung bzw. des BMG, um die in Deutschland ..., ...aus dem Themenpapier des BMG: I. Ergebnisse und Erfindungen..., ...Mustervertragsklauseln durch das BMG als auch bei Vertragsabschluss...
SG2512010018 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  EU Kosmetikverordnung
  
  Die Interessenvertretung zielt darauf ab, die EU-Kosmetikverordnung so zu überarbeiten, dass gefährliche Stoffe konsequent ausgeschlossen werden und ein hohes Schutzniveau für Verbraucher und Verbraucherinnen gewährleistet ist.
- Bereitgestellt von: Health and Environment Justice Support am 01.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  30.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KosmetikV 2014 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...
SG2511040014 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbraucherschutz bei kosmetischen Produkten: gegen vorgesehene Herabsenkung des Schutzniveaus durch das 6. Omnibuspaket zur Chemikalienpolitik
  
  Mit dem 6. Omnibuspaket schlägt die Europäische Kommission Änderungen der EU-Verordnung über kosmetische Produkte vor. Es wird sich dafür eingesetzt, dass Deutschland sich im Rat gegen diese Pläne der Komission ausspricht, die eine Herabsenkung des Schutzniveaus für Verbraucher*innen zur Folge hätten.
- Bereitgestellt von: ClientEarth gGmbH am 04.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  27.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...
SG2508050007 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Cannabisgesetz - Legalisierung von Cannabiskonsum
  
  Das Gesetz ermöglicht den kontrollierten Umgang mit Cannabis und enthält auch Regelungen zu Medizinalcannabis. Pharma Deutschland ist es wichtig, dass das nach früherer Rechtslage vorgesehene Vergabeverfahren für den inländischen Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken durch die Cannabisagentur beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) entfällt.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 05.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
- Adressatenkreis:
  
  01.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle SG hierzu]
  
  KCanG [alle SG hierzu]
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...grundsätzlich die Intervention des BMG, einem möglichen Missbrauch...
SG2406240272 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhalt und Sicherstellung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und Innovationsfähigkeit bei Impfstoffen und Medikamenten im Pandemiefall
  
  Der vfa spricht sich gegen die Einführung und die Erweiterung des „Trips-Waivers“ im Rahmen der WTO-Ministerkonferenz aus, da dieser eine Gefährdung für Innovationspotentiale darstellt. Der vfa tritt für realistische und sachgerechte Vereinbarungen im Rahmen der Verhandlungen zum Pandemieabkommen bei der WHO ein.
- Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PatG [alle SG hierzu]
  
  IGV-DG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gleichlautende Schreiben gehen an: BMG, BMJ, BMWK, BMZ Seite ...
SG2406050066 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ergänzung des KHVVG
  
  Berücksichtigung von Gesundheitsfachkräften jenseits von Ärzteschaft und Pflege in der Krankenhausreform / Keine Leistungsgruppe Komplexe Endokrinologie / Diabetologie ohne Diabetesberatung / strukturelle Verankerung von Diabetesberater:innen im stationären Setting und in der sektorenübergreifenden Versorgung
- Bereitgestellt von: VDBD (Verband der Diabetes-Beratungs- und Schulungsberufe in Deutschland e.V.) am 10.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  22.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...zur Rechtsverordnung des BMG zu den bundesweiten Leistungsgruppen...
SG2405130005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verabschiedung des Suizidpräventionsgesetzes
  
  Wir setzen uns dafür ein, dass der Entschließungsantrag in eine nationale Suizidpräventionsstrategie mit einer gesetzliche Verankerung überführt wird. Unser Anliegen ist sowohl die Einführung und Verstetigung von niedrigschwelligen Hilfsangeboten, als auch die Finanzierung von Forschungs- und Präventionsprojekten im Bereich der Suizidprävention.
- Bereitgestellt von: Werner-Felber-Insitut für Suizidprävention und interdisziplinäre Forschung im Gesundheiteswesen e. V. am 13.05.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/7630 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Suizidprävention stärken
- Adressatenkreis:
  
  12.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Suizidpräventionsstrategie durch das BMG am 2.5.24 Das Werner-Felber-Institut...

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SG2405130005 (PDF - 2 Seiten)