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123 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (123)

  • SG2406240102 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschrift bereits in § 6a WindBG vorgezogen umgesetzt ..., ...Vorschriften der §§ 6b, 6c WindBG wird in Bezug auf die ..., ...neuen § 2 Nr. 4 und Nr. 5 WindBG. Im Einleitungssatz wäre..., ...Gesetzentwurfs) wird auf § 6a WindBG verwiesen. Es ist jedoch..., ..., welchen Inhalt § 6a WindBG hat. Folglich kann keine..., ...derzeitiger Rechtslage § 6 WindBG nur bis zum 30. Juni ..., ...EU-Notfallverordnung, auf welcher § 6 WindBG fußt, wurde bisher rechtskräftig verlängert.6 Zu § 6b WindBG: Eine vereinheitlichte..., ...in § 6b Absatz 5 Satz 2 WindBG. In Absatz 6 Satz 1 der..., ...festgeschrieben, dass § 6 WindBG vorrangig anzuwenden sei..., ...Anwendungsbereich des § 6 WindBG fällt. § 6 WindBG wurde..., ...wäre sinnvoll. Zu § 6c WindBG: Hinsichtlich der oben..., ...gemachten Ausführungen zu § 6b WindBG Absatz 1, Absatz 2 Satz..., ...Solarenergie i. S. d. § 6 c WindBG übertragbar sind. Seite..., ...Gesetzesbegründung (S. 31) zu § 6b WindBG wird folgendes ausgeführt..., ...Windenergiegebiete i. S. d. § 2 Nr. 1 WindBG sind, können als Beschleunigungsgebiete...

  • SG2501300004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PV-Freiflächenanlagen 7 Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Land 12 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 13 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 13 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 14 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 14 Zu § 249a Abs...., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG bne | Stellungnahme |..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ...Klarstellungen. Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ...an-zuwenden. Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ...wün-schenswert. Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ...sein kann. Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ...erwarten sind. Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... haben. Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2406240109 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Land 11 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 12 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 13 Zu § 249a Abs..., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG NEU; in weiteren inhaltsgleichen..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ... Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ... Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2412190040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • SG2502280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planungsregeln nach §6 WindBG – bisher basierend auf..., ...Analogie zur Maßgabe des §6 WindBG ausdrücklich festgehalten..., ...Ersatzgeldregelung nach WindBG als nicht besonders ...

  • SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 3.3 Finale Frist des WindBG vorziehen und Zwischenmindestziel..., ............. 19 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ... neuen Absatz 4 in § 3 WindBG, welcher seit dem 3. August..., ...den langen Fristen des WindBG und den neuen Systematiken..., ...Mindestflächenzielen des WindBG positiv abweichen können..., ...Flächenbeitragswerte des WindBG sind nur Mindestziele!..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 WindBG wegfallen. Anderenfalls..., ... zu § 6 WindBG des BMWK und des BMUV ..., ... legen die Fristen des WindBG die Flächenausweisung ..., ... aktuellen Fristen des WindBG vorgezogen werden. Eine..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...Ausweisen von Gebieten nach WindBG bewirkt also, dass die..., ...ihre Wirkung. 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ...Änderungen des EEG und WindBG, sowie StromPBG – LINK..., ...an, § 6 Absatz 1 Satz 1 WindBG wie folgt anzupassen (..., ...machen Anstelle der im WindBG vorgesehenen teilweisen..., ... 4 WindBG vorgesehene Regelung für..., ....68 66 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen..., ....“ 67 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen...

  • SG2412190035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • SG2406270099 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und 6c Absatz 1 Satz 1 WindBG), schreibt vor, dass alle..., ...und 6c Absatz 4 Satz 1 WindBG und ihre Begründungen ..., ...Windenergie 8 s. Entwurf § 6b WindBG: „Die zuständige Behörde..., ...sieht nun nach § 6b Abs. 2 WindBG vor, dass die Genehmigungsbehörde..., ...eingehalten (§ 6b Abs. 3. WindBG). Bedauerlicherweise sind..., ...mehrfach erwähnten § 6a WindBG, der weder im geltenden..., ... und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, § 6c Abs. 1 Nr. 3 und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, der Verzicht auf das ..., ...Absatz 1 und 6c Absatz 1 WindBG ausgeführt, welche umweltrechtlichen..., ...und 4 sowie 6c Absatz 1 WindBG Nummer 3 und 4 müssen..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG). Dieser Anwendungsfall..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG sind die Worte „…oder ..., ... bewahren § 6b Abs. 3 WindBG geht zu Unrecht davon ..., ...und § 6 c Abs. 2 Satz 2 WindBG hinsichtlich der räumlichen..., ...Arten vor (§ 6c Absatz 6 WindBG). Im Bezug auf die Solarenergie..., ...werden: - § 6c Absatz 6 WindBG sollte in Gänze gestrichen...

  • SG2409300176 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesländer nach § 3 WindBG seit Februar 2023 zur..., ...Bundesgesetzlich wird durch das WindBG, ROG und das BauGB die..., ...BMWK-Studie im Vorfeld zum WindBG, die aber lediglich Windenergie...

  • SG2508050030 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      Praxistaugliche Umsetzung der RED III in nationales Recht; Konkretisierung unbestimmer Rechtsbegriffe; Abfluss der Mittel vorrangig in Regionen, wo Anlagen gebaut werden; Änderungen von Zeitpunktbezügen im Genehmigungsverfahren, Verbesserungen bspw. für Speicher und beim Thema Ausgleichszahlungen, gegen Verschärfungen im Bau- und Genehmigungsrecht, die nicht Teil der RED III-Umsetzung sind
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschleunigungsgebiete in BImSchG und WindBG • mehr Flexibilität hinsichtlich..., ...Speichern aus der RED III im WindBG • RED III-Spielräume ..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Keine Einschränkung ..., ...Die geltenden Regeln in WindBG, BauGB und ROG bieten ...
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