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131 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (131)

  • SG2405280038 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieanlagen an Land (WindBG) wurden bei der ersten..., ...Anknüpfung an einen § 6a WindBG-E, der bislang nicht existiert..., ...Referentenentwurfes. • In § 6b Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...verweist. • In § 6b Abs. 2 WindBG-E werden Anforderungen..., ...Fiktionsregelung des § 6b Abs. 3 WindBG-E. Danach „gelten die ..., ...Fiktionsregelung nur in § 6b WindBG-E, nicht aber im ansonsten..., ...Wenn gemäß § 6b Abs. 4 WindBG-E die Anforderungen nach..., ...Anmerkungen gelten zu § 6c WindBG-E entsprechend. • In § 6c Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in der § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...Solarenergieanlagen in das WindBG aufgenommen werden soll...

  • SG2406240102 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschrift bereits in § 6a WindBG vorgezogen umgesetzt ..., ...Vorschriften der §§ 6b, 6c WindBG wird in Bezug auf die ..., ...neuen § 2 Nr. 4 und Nr. 5 WindBG. Im Einleitungssatz wäre..., ...Gesetzentwurfs) wird auf § 6a WindBG verwiesen. Es ist jedoch..., ..., welchen Inhalt § 6a WindBG hat. Folglich kann keine..., ...derzeitiger Rechtslage § 6 WindBG nur bis zum 30. Juni ..., ...EU-Notfallverordnung, auf welcher § 6 WindBG fußt, wurde bisher rechtskräftig verlängert.6 Zu § 6b WindBG: Eine vereinheitlichte..., ...in § 6b Absatz 5 Satz 2 WindBG. In Absatz 6 Satz 1 der..., ...festgeschrieben, dass § 6 WindBG vorrangig anzuwenden sei..., ...Anwendungsbereich des § 6 WindBG fällt. § 6 WindBG wurde..., ...wäre sinnvoll. Zu § 6c WindBG: Hinsichtlich der oben..., ...gemachten Ausführungen zu § 6b WindBG Absatz 1, Absatz 2 Satz..., ...Solarenergie i. S. d. § 6 c WindBG übertragbar sind. Seite..., ...Gesetzesbegründung (S. 31) zu § 6b WindBG wird folgendes ausgeführt..., ...Windenergiegebiete i. S. d. § 2 Nr. 1 WindBG sind, können als Beschleunigungsgebiete...

  • SG2604290054 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windflächenbedarfsgesetzes (WindBG) eintreten zu lassen,..., ...Erreichung der Flächenziele des WindBG ausschließen. In Kombination..., ...Flächenausweisungen untergraben Das WindBG legt Mindestziele für ..., ...Bundesländer haben die im WindBG vorgesehenen Beschlüsse...

  • SG2412190040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • SG2501300004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PV-Freiflächenanlagen 7 Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Land 12 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 13 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 13 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 14 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 14 Zu § 249a Abs...., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG bne | Stellungnahme |..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ...Klarstellungen. Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ...an-zuwenden. Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ...wün-schenswert. Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ...sein kann. Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ...erwarten sind. Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... haben. Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2406240109 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Land 11 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 12 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 13 Zu § 249a Abs..., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG NEU; in weiteren inhaltsgleichen..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ... Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ... Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2502280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planungsregeln nach §6 WindBG – bisher basierend auf..., ...Analogie zur Maßgabe des §6 WindBG ausdrücklich festgehalten..., ...Ersatzgeldregelung nach WindBG als nicht besonders ...

  • SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 3.3 Finale Frist des WindBG vorziehen und Zwischenmindestziel..., ............. 19 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ... neuen Absatz 4 in § 3 WindBG, welcher seit dem 3. August..., ...den langen Fristen des WindBG und den neuen Systematiken..., ...Mindestflächenzielen des WindBG positiv abweichen können..., ...Flächenbeitragswerte des WindBG sind nur Mindestziele!..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 WindBG wegfallen. Anderenfalls..., ... zu § 6 WindBG des BMWK und des BMUV ..., ... legen die Fristen des WindBG die Flächenausweisung ..., ... aktuellen Fristen des WindBG vorgezogen werden. Eine..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...Ausweisen von Gebieten nach WindBG bewirkt also, dass die..., ...ihre Wirkung. 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ...Änderungen des EEG und WindBG, sowie StromPBG – LINK..., ...an, § 6 Absatz 1 Satz 1 WindBG wie folgt anzupassen (..., ...machen Anstelle der im WindBG vorgesehenen teilweisen..., ... 4 WindBG vorgesehene Regelung für..., ....68 66 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen..., ....“ 67 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen...

  • SG2604290051 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Flächenvorgabe des WindBG hinausgehender Flächen..., ...über die Flächenziele des WindBG hinausgehende Flächenausweisungen..., ...auf die Zielvorgaben des WindBG anrechenbar. Vor Inkrafttreten des WindBG waren ca. 0,8% der Bundesfläche..., ...Regelung in § 4 Absatz 2 WindBG bewirkt bereits die Fortgeltung..., ..., obwohl die bisher im WindBG vorgesehene Grundlage ...

  • SG2412190035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...
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