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23 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchVersV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Mitglieder des Bundestages (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (18)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Bildung und Erziehung (1)
- Hochschulbildung (1)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesundheit (5)
- Arzneimittel (5)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (1)
Umwelt (7)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Tierschutz (7)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (18)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (23)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (23)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23)

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SG2503170013 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtssicherheit im Bereich Tierversuche erhöhen
  
  Die Rechtssicherheit im Bereich tierexperimentelle Forschung muss in Deutschland erhöht werden. In der Praxis bestehet immer wieder ein rechtlicher Graubereich, der zur Verunsicherung bei Wissenschaftler:innen führt und die Forschung in Deutschland schwächt. Klare rechtliche Definition, wie zum Beispiel, wann nicht verwendbare Tiere getötet werden dürfen, würden helfen. Mittelfristig sollte ein eigenes Gesetz für die tierexperimentelle Forschung verabschiedet werden, wie es ähnlich in anderen europäischen Ländern bereits existiert.
- Bereitgestellt von: Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 17.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  24.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  TierSchVersV [alle SG hierzu]
SG2506240016 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen
  
  Krankenhausreform umsetzen und Netzwerkstrukturen ausbauen Hochschulambulanzen stärken Resilienz erhöhen Wissenschaftsgetriebene Forschung unterstützen Gesundheitsdatennutzung ermöglichen Innovationszentren implementieren Regulierungen verringern Bürokratie abbauen Akademisierung und Ausbildungsreform vorantreiben
- Bereitgestellt von: Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 25.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (13):
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  TierSchVersV [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  WissZeitVG [alle SG hierzu]
  
  GDNG [alle SG hierzu]
  
  KHTFV [alle SG hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle SG hierzu]
  
  GIV [alle SG hierzu]
  
  ÄApprO 2002 [alle SG hierzu]
SG2506230033 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen
  
  Krankenhausreform umsetzen und Netzwerkstrukturen ausbauen Hochschulambulanzen stärken Resilienz erhöhen Wissenschaftsgetriebene Forschung unterstützen Gesundheitsdatennutzung ermöglichen Innovationszentren implementieren Regulierungen verringern Bürokratie abbauen Akademisierung und Ausbildungsreform vorantreiben
- Bereitgestellt von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 24.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (13):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  TierSchVersV [alle SG hierzu]
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  WissZeitVG [alle SG hierzu]
  
  GDNG [alle SG hierzu]
  
  KHTFV [alle SG hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle SG hierzu]
  
  GIV [alle SG hierzu]
  
  ÄApprO 2002 [alle SG hierzu]

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SG2506240016 (PDF - 18 Seiten)

SG2506230033 (PDF - 18 Seiten)