Stellungnahmen/Gutachten
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195 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (195)
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Zu Regelungsvorhaben:
Nichteinführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG)
Greenpeace lehnt den Entwurf des StromVKG ab. Statt ein erneuerbares, flexibles Energiesystem der Zukunft zu fördern, bedeutet das Gesetz einen klima- und wirtschaftspolitischen Rückschritt. Es schreibt ein milliardenschweres Subventionsprogramm für fossile Infrastruktur fest und riskiert damit fossile Lock-ins. Unter dem Deckmantel der Versorgungssicherheit schafft die Bundesregierung strukturelle Privilegien für neue Gaskraftwerke. Gleichzeitig werden sauberere und günstigere Lösungen wie Batteriespeicher und Nachfrageflexibilisierung durch technische Hürden systematisch aus dem Markt gedrängt.
- Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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04.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Kapazitätengesetz (StromVKG)) Sehr geehrte Damen..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) im Rahmen der Verbändeanhörung..., ...lehnt den Entwurf des StromVKG in der aktuellen Fassung..., ...eine Überarbeitung des StromVKG, so dass Flexibilität...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 02.07.2026
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Adressatenkreis:
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18.06.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... neuer Kapazitäten (StromVKG) Düsseldorf, 10. Juni..., ...hat am 13. Mai 2026 das StromVKG beschlossen. Uniper begrüßt..., ...ausdrücklich, dass mit dem StromVKG ein zentraler Schritt..., ...die Attraktivität des StromVKG zu erhöhen. Je stärker..., ...welche die Kosten des StromVKG senken könnten (vgl..., ...Regelung muss ebenfalls im StromVKG Anwendung finden. Das StromVKG ist nur eingeschränkt..., ... Jahren länger als im StromVKG und über die arbeitsabhängigen..., ...bei den Auszahlungen im StromVKG ist zwingend vorzusehen..., ... Kapazitätszahlung im StromVKG ist erst für 2033 vorgesehen..., ...Kapazitätszahlung aus dem StromVKG sollte spätestens 30 ..., ... ausgestalten Das StromVKG sieht weitreichende Sicherheits..., ...und verteuern somit das StromVKG. Die im europäischen..., ...der Preisspirale des StromVKG dreht. Gerade in der ..., ... die 50 €/MWh, die im StromVKG vorgesehen sind. 5..., ...Weiterer Handlungsbedarf im StromVKG Neben dem Höchstpreis..., ...Effizienzhebeln besteht im StromVKG weiterer Handlungsbedarf..., ...Kapazitätserbringern des StromVKG auferlegt werden. Die..., ...Leistungsbetriebs sollten vom StromVKG abgetrennt werden. Im..., ...sichergestellt werden. Ziel des StromVKG sollte es deshalb sein...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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10.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ...hat am 13. Mai 2026 das StromVKG beschlossen. Uniper begrüßt..., ...dargelegt, weshalb der im StromVKG festgelegte Höchstwert..., ...Erläuterung zu § 39 Abs. 2 StromVKG, berechnet sich der Höchstwert..., ...Readiness-Anforderung im StromVKG schließt Heizöl-betriebene..., ...der Erläuterung zu § 39 StromVKG, eine gasbetriebene offene..., ...genannten Bedingungen im StromVKG schlechter sind, führt..., ...den Bedingungen des StromVKG ergeben. Inflationsindexierung..., ...Königreich) sieht das StromVKG keine Inflationsindexierung..., ...De-Rating-Faktor von 85% (StromVKG) an: 𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ...Weitere Kostentreiber im StromVKG: Zusätzlich zu den ..., ... Gebotshöchstwert im StromVKG – wesentlich höher sein müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher..., ...Benchmark-Analyse zum Entwurf des StromVKG *CONEnetto = Cost of..., ...Diese Technologie ist im StromVKG ausgeschlossen (H2-Ready..., ...gemäß Erläuterung des StromVKG auf eine offene Gasturbine...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wettbewerb und Akteursvielfalt sollen über Änderungen am Gesetzentwurf ermöglicht werden
- Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 02.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ... neuer Kapa zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.
Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz, StromVKG (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 9 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung des StromVKG als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 02.07.2026
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Adressatenkreis:
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18.06.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ...hat am 13. Mai 2026 das StromVKG beschlossen. Uniper begrüßt..., ...dargelegt, weshalb der im StromVKG festgelegte Höchstwert..., ...Erläuterung zu § 39 Abs. 2 StromVKG, berechnet sich der Höchstwert..., ...Readiness-Anforderung im StromVKG schließt Heizöl-betriebene..., ...der Erläuterung zu § 39 StromVKG, eine gasbetriebene offene..., ...genannten Bedingungen im StromVKG schlechter sind, führt..., ...den Bedingungen des StromVKG ergeben. Inflationsindexierung..., ...Königreich) sieht das StromVKG keine Inflationsindexierung..., ...De-Rating-Faktor von 85% (StromVKG) an: 𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶𝐶..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ...Weitere Kostentreiber im StromVKG: Zusätzlich zu den ..., ... Gebotshöchstwert im StromVKG – wesentlich höher sein müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
ONTRAS setzt sich für eine sachgerechte und faire regionale Ausgestaltung des StromVKG ein.
- Bereitgestellt von: ONTRAS Gastransport GmbH am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.06.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ... gelenkt (§48 Abs. 5 StromVKG-Entwurf). Für das verbleibende..., ...Nachschärfung des § 48 Abs. 5 StromVKG-Enwurf ist daher zwingend..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...regionale Ausgestaltung des StromVKG ist zudem keine regionale..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken
Wir fordern die gesetzlich festgelegte Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken. Der Anteil an RFNBO in den Kraftwerken muss stetig und planbar ansteigen. Kleine, dezentrale Lösungen wie stationäre Brennstoffzellen oder BHKW müssen ebenfalls Berücksichtigung finden. Der zukünftige Kapazitätsmarkt soll den Zubau weiterer Wasserstoffkraftwerke, die gesicherte Leistung bieten können, ermöglichen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
- Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 24.06.2026
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) vom 27. April 2026 ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) verfolgt die Bundesregierung..., ...Kapa-zitätsmarktes. Das StromVKG ist damit primär ein ..., ...Nachsteuerung verlängert das StromVKG den Erdgasbezug und damit..., ...Diese Aspekte müssen im StromVKG deutlich stärker gewichtet..., ...CAPEX-Förderungen im Rahmen des StromVKG sollte ein früher bivalenter..., ...Dies kann im Rah-men des StromVKG oder über flankierende..., ...strukturellen Gegeben-heiten im StromVKG nicht ausreichend berücksichtigt..., ...Darüber hinaus steht das StromVKG in engem Zusammenhang..., ...Wasserstoffspeicher werden im StromVKG derzeit nicht ausdrücklich..., ...Stromspeicheranlage“ in § 2 Nr. 35 StromVKG-E um Wasserstoffspeicheranlagen..., ...werden. Zudem sollte das StromVKG die Anforderungen an ..., ...Weiterentwicklung des StromVKG konstruktiv zu begleiten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Überarbeitung des Emissionsgrenzwertes zur Teilnahme am Kapazitätsmarkt
Forderung an die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für die Überarbeitung des § 9 StromVKG Emissionsgrenzwertes einzusetzen, um TAB die Teilnahme am Kapazitätsmarkt zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 19.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) — Bearbeitungsstand:..., ... 4 zu § 23 Abs. 2 des StromVKG-E mit dem Reduktionsfaktor..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) I Begriff „..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E verwendet auf S. 99..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) ist der Begriff..., ...ersetzen. 2. § 2 Nr. 26 StromVKG-E und Begründung I Begriff..., ...Kraftwerk" § 2 Nr. 26 StromVKG-E definiert „Kraftwerk..., ...selbst vor. 3. § 2 Nr. 16 StromVKG-E I Begriff „Hauptenergieträger" § 2 Nr. 16 StromVKG-E definiert den Hauptenergieträger..., ... „Brennstoff" wird im StromVKG-E nicht legaldefiniert..., ...Auslegung des § 2 Nr. 16 StromVKG-E, nach der TAB keinen..., ...Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a StromVKG-E für TAB-Standorte nicht..., ...Begründung zu § 2 Nr. 16 StromVKG-E klarstellend auf den..., ... ist." 5. § 9 Abs. 1 StromVKG-E I 550-g-CO₂-Schwelle § 9 Abs. 1 StromVKG-E setzt Art. 22 Abs. ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Regelungen sollen unter anderem den Bau von Kraftwerken und Speichern mit Zuschlag nach StromVKG sowie Pumpspeichern beschleunigen.
- Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
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Adressatenkreis:
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25.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... unabhängig von einem StromVKG-Zuschlag gelten. Hintergrund..., ...dessen Aufbau mit dem StromVKG angestoßen wird. Ausdehnung..., ...Beschleunigungsmaßnahme über StromVKG-Vorhaben hinaus Statkraft..., ...Verfahrenserleichterungen auf Anlagen mit StromVKG-Zuschlag zu beschränken..., ...kontraproduktiv: Das StromVKG etabliert mit dem Kapazitätsmechanismus..., ...einen Zuschlag aus dem StromVKG gebunden ist, bietet ..., ...dessen Ausgestaltung im StromVKG. Artikel 6 des vorliegenden..., ...Speicherkapazitäten dient. Ein StromVKG-Zuschlag steht damit ..., ...Verfahrenserleichterungen vom Erhalt eines StromVKG-Zuschlags zu entkoppeln...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken
Wir fordern die gesetzlich festgelegte Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken. Der Anteil an RFNBO in den Kraftwerken muss stetig und planbar ansteigen. Kleine, dezentrale Lösungen wie stationäre Brennstoffzellen oder BHKW müssen ebenfalls Berücksichtigung finden. Der zukünftige Kapazitätsmarkt soll den Zubau weiterer Wasserstoffkraftwerke, die gesicherte Leistung bieten können, ermöglichen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
- Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 24.06.2026
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Berlin, 16. Juni 2026 StromVKG: Versorgungssicherheit..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) will die Bundesregierung..., ...zurück. Zwar schafft das StromVKG neue Kraftwerkskapazitäten..., ...reicht nicht aus. Das StromVKG muss frühzeitig marktwirksame..., ...Wasserstoffleitungen. Das StromVKG muss si-cherstellen, ..., ...Kuhlmann sagt hierzu: „Das StromVKG entscheidet nicht nur...
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Zu Regelungsvorhaben: