Stellungnahmen/Gutachten

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62 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EU AI Act"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (62)

  • SG2510150004 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grandfathering provisions in the EU AI Act poses a significant ..., ...Interpretation: Article 111 of the EU AI Act applies to the individual..., ...development-related requirements of the EU AI Act should be waived during..., ...grandfathering provisions in the EU AI Act poses a significant ..., ...development-related requirements of the EU AI Act should be waived during...

  • SG2411260013 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz des geistigen Eigentums

      Außerhalb der EU und Deutschlands sind in Naher Zukunft zahlreiche Innovationen im Bereich der Biotechnologie zu erwarten. Dies gilt sowohl für die pharmazeutische als auch die agrarwissenschaftliche Forschung. Damit der Forschungs- und Industriestandort Deutschland wettbewerbsfähig bleibt, muss ein praxistauglicher Rechtsrahmen entwickelt werden. Innovationen werden nur dann nachhaltig ermöglicht, wenn die dahinterstehenden Investitionen geschützt durch einen verlässlichen Patentschutz geschützt sind. Die Bundesregierung sollte sich daher für einen verlässlichen Patentschutz einsetzen und dies auch bei internationalen Organisationen offensiv vortragen. Dies ist elementare Voraussetzung für einen attraktiven Investitionsstandort.
    • Bereitgestellt von: Bayer AG am 05.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenommen wird. Der EU AI-Act sollte daher in Deutschland...

  • SG2411260016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zulassungssystem für Pflanzenschutzmittel

      Das Zulassungssystem für Pflanzenschutzmittel muss neu strukturiert und effizienter werden. Wie in Österreich und anderen EU-Staaten sollten die Kompetenzen hierzu in einer Behörde gebündelt werden. In Anlehnung an den Draghi-Bericht sollte zudem ein ausbalancierter Ansatz zwischen dem Gefahren- und Risikoansatz entwickelt werden. Nur so können Innovationen in diesem Bereich, die eine gezieltere Wirkung bei reduzierten Umwelteffekten leisten, auch Europa und Deutschland erreichen. Zudem müssen standardisierte, rechtssichere und praxisnahe Verfahren für den Export von Pflanzenschutzmitteln und deren Wirkstoffe erarbeitet werden, um eine Abwanderung von Produktion zuvorzukommen. Hier kann sehr schnell und sehr einfach ein Signal für bessere Standortbedingungen gesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Bayer AG am 05.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenommen wird. Der EU AI-Act sollte daher in Deutschland...

  • SG2411260017 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit Selbstmedikation Potenziale für Patient:Innen und das Gesundheitswesen nutzen

      Die Politik hat den Rahmen für eine hochwertige Selbstmedikation zu schaffen. Dies erfordert eine öffentliche und politische Anerkennung der Selbstmedikation in der Apotheke. In einigen Ländern gab es hierzu Initiativen, die Modellcharakter haben können. So sollten Patient*innen ermuntert werden, vor einem ärztlichen Besuch alle weiterführenden Möglichkeiten zur Selbstbehandlung wahrzunehmen, auch unter Einbeziehung ihrer Apotheke. Entsprechende Aufklärungsinitiativen seitens der Politik sollten auch in Deutschland initiiert werden.
    • Bereitgestellt von: Bayer AG am 05.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenommen wird. Der EU AI-Act sollte daher in Deutschland...

  • SG2510200022 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI Verordnung)

      Begleitung des EU-Gesetzgebungsvorhabens auf nationaler Ebene in Deutschland (insbesondere im Rahmen des Trilog-Verfahrens) mit der Zielsetzung der Sicherstellung eines risikobasierten Ansatzes und einer sinnvollen Zuteilung der regulatorischen Verantwortlichkeiten entlang des KI Technologie-Stacks sowie einer sinnvollen Zuweisung der Verantwortlichkeiten zwischen Anbietern von KI-Systemen, Anwendern solcher Systeme sowie den Anbietern von Foundation Models. Weitere Zielsetzungen: 1. Sicherstellung der Festlegung sinnvoller Anforderungen für die Anbieter von Foundation Models 2. Praktikable Vorgaben für sogenanntes "Watermarking". 3. Klare Definitionen zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der VO
    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 20.10.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.10.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...standards to comply with the EU AI Act, especially in the absence...

  • SG2412200001 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes

      Fraunhofer fordert die gesetzliche Verankerung von Begleit- und Transferforschung, die Einführung eines Mechanismus zur Überführung von Forschungserkenntnissen in den legislativen Prozess, die Förderung der Normungs- und Standardisierungsarbeit, eine zentrale Anlaufstelle für juristische Fragen, die Nutzung von Experimentierklauseln, strategische Partnerschaften für transparente Evaluierungskriterien sowie klare Haftungsregelungen und Konzepte für Transfer und Skalierung in Reallaboren.

    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 20.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
      2. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kommt, zukünftig dem EU AI Act. Speziell bei Projekten...

  • SG2411260014 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reporting von Nachhaltigkeitsaktivitäten

      Das Reporting von Nachhaltigkeitsaktivitäten kann ein wichtiges Steuerungsinstrument für Unternehmen sein. Die Umsetzung entsprechender Vorgaben darf aber für die Unternehmen nicht zu einer primären Bürokratieaufgabe werden. Dies gilt insbesondere für doppelte Berichtspflichten, die sich aus den unterschiedlichen Vorgaben der Unternehmens-Nachhaltigkeitsberichterstattung auf Basis der deutschen Umsetzung der CSRD einerseits und dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz andererseits ergeben. In besonderem Maße gilt das für die sich gerade auf EU-Ebene in der Erarbeitung befindlichen sektorspezifischen Nachhaltigkeitsberichtsstandards (sektorspezifische ESRS), welche Gefahr laufen eine reine Bürokratieaufgabe mit sehr hohem Aufwand zu werden.
    • Bereitgestellt von: Bayer AG am 05.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenommen wird. Der EU AI-Act sollte daher in Deutschland...

  • SG2603260073 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Anforderungen des EU AI Act zu berücksichtigen ..., ...Hochrisiko-KI-System im Sinne des EU AI Act, womit für den Einsatz..., ...https://www.kgst.de/faq-eu-ai-act, (9. Februar 2026); ...

  • SG2512230047 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...and enforcement of the EU AI Act so that it may be reformed..., ...and Enforcement of the EU AI Act Many European CEOs ..., ...on enforcement of the EU AI Act (“AIA”) to allow for..., ...and Enforcement of the EU AI Act to Secure European Competitiveness...

  • SG2604230004 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschlag für EU Biotech Act

      Der EU Biotech Act ist aus Sicht von BIO Deutschland eine historische Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Biotechnologie zu stärken. Hierzu fordert BIO Deutschland im EU Biotech Act u.a. beschleunigte Genehmigungen, gezielte Finanzierung für Scale-up-Phasen, innovationsfreundliche Regulierung, eine sektorübergreifende Governance sowie praktikable Rahmenbedingungen für KMU.
    • Bereitgestellt von: BIO Deutschland e.V. am 23.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Doppelregulierungen mit dem EU AI Act zu vermeiden.   Themenbereich..., ...nahtlos mit dem bestehenden EU AI Act sowie den laufenden ...
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