Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

39 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ChemG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/28)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/4)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (39)

  • SG2410240005 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      PFAS Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

      - PFAS risikobasiert, verantwortungsvoll beschränken & einsetzen - PFAS werden in Produkten und Herstellungsprozessen bei hoher Leistungsanforderungen unter extr. Umgebungsbedingungen eingesetzt - gilt insb. für Luft- & Raumfahrt, deren Produkte strengsten Sicherheitsanforderungen unterliegen, höchste Leistungsanforderungen unter extremen Betriebsbedingungen, hochkomplex & langlebig: Ersatzteile müssen Jahrzehnte entspr. ursprgl. Konstruktion verfügbar sein. Keine Alternativen, Industrie ist angewiesen auf Teile. - aktuelles Dossier sollte zurückgezogen & schrittweise neu eingereicht werden. Prioritäten auf, Emissionen, Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen. Aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, nicht zielführend
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 24.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2409300138 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS

      Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind die Schlüsseltechnologien für die Transformation zur Klimaneutralität wie Windräder, Energiespeicher, Elektroautos und Halbleiter nicht herstellbar. Daher ist es entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt jedoch zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2407300009 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschränkungsverfahren der Europäischen Chemieagentur zu Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)

      Die Interessensvertretung bezieht sich auf die Meinungsbildung für eine deutsche Position im Rat und im Ausschuss der Mitgliedsstaaten der Europäischen Chemikalien Agentur (ECHA) zum PFAS-Beschränkungsverfahren. Die von ECHA geplante Regulierung sieht ein komplettes Verbot von PFAS in bestimmten Anwendungen nach einer Übergangsfrist vor. Die Übergangsfristen sind für Brennstoffzellen viel zu kurz, so dass deren Anwendung zur Vermeidung von CO2 im Schwerlastverkehr durch diese Regulierung gefährdet ist.
    • Bereitgestellt von: cellcentric GmbH & Co. KG am 30.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406260284 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS

      Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind die Schlüsseltechnologien für die Transformation zur Klimaneutralität wie Windräder, Energiespeicher, Elektroautos und Halbleiter nicht herstellbar. Daher ist es entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt jedoch zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406070023 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      PFAS Beschränkung

      Die EU hat einen Entwurf für ein Beschränkungsverfahren zu PFAS vorgelegt. Obwohl PFAS, dazu gehören auch die Fluorpolymere, unbestreitbar eine Stoffgruppe mit hoher Umweltrelevanz sind und daher für deren Umgang ein sorgfältiger regulatorischer Rahmen notwendig ist, sind die davon abgeleiteten Werkstoffe (bspw. PTFE) erfolgskritische Komponenten für den „Green Deal“.

    • Bereitgestellt von: ChemDelta Bavaria am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406100001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      PFAS Beschränkung

      Die EU hat einen Entwurf für ein Beschränkungsverfahren zu PFAS vorgelegt. Obwohl PFAS, dazu gehören auch die Fluorpolymere, unbestreitbar eine Stoffgruppe mit hoher Umweltrelevanz sind und daher für deren Umgang ein sorgfältiger regulatorischer Rahmen notwendig ist, sind die davon abgeleiteten Werkstoffe (bspw. PTFE) erfolgskritische Komponenten für den „Green Deal“.

    • Bereitgestellt von: ChemDelta Bavaria am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607010062 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-Verordnung)

      Für die Automobilindustrie ist der Einsatz verschiedenster Chemikalien notwendig, um neue Technologien und innovative Werkstoffe zur Anwendung zu bringen und damit die Klimaschutzziele Deutschlands und Europas zu erreichen und wettbewerbsfähige sowie fortschrittliche Automobile herstellen zu können. Der VDA setzt sich für Verbesserungen der bestehenden REACH Verordnung im Hinblick auf den Abbau von Bürokratie, der Vermeidung von unverhältnismäßiger Dokumentation, der Erhöhung der Transparenz bei Entscheidungsprozessen, der stärkeren ministerielle sowie parlamentarische Beteiligung der Industrie bei Stoffbeschränkungen und dem Abbau von Doppelregulierungen sowie der Rückkehr zum risikobasierten Vorgehen bei Stoffbeschränkungen vor.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2603310227 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      F-Gase Verordnung der EU und Anpassung im deutschen Recht

      F-Gase Verordnung der EU und Anpassung des deutschen Rechts. Übergangslösung finden. Übergangslösung finden für die Produktgruppe der Drucklufttrockner. Betrifft auch: Änderung der Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3511 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 23.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2603300142 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-Verordnung)

      Für die Automobilindustrie ist der Einsatz verschiedenster Chemikalien notwendig, um neue Technologien und innovative Werkstoffe zur Anwendung zu bringen und damit die Klimaschutzziele Deutschlands und Europas zu erreichen und wettbewerbsfähige sowie fortschrittliche Automobile herstellen zu können. Der VDA setzt sich für Verbesserungen der bestehenden REACH Verordnung im Hinblick auf den Abbau von Bürokratie, der Vermeidung von unverhältnismäßiger Dokumentation, der Erhöhung der Transparenz bei Entscheidungsprozessen, der stärkeren ministerielle sowie parlamentarische Beteiligung der Industrie bei Stoffbeschränkungen und dem Abbau von Doppelregulierungen sowie der Rückkehr zum risikobasierten Vorgehen bei Stoffbeschränkungen vor.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

      • 25.03.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2411200023 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS

      Ohne per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind Schlüsseltechnologien für die Transformation zur ressourceneffizienten und klimaschonenden Wirtschaft nicht länger verfügbar. Auch dem vermehrten Einsatz von Recyclingkunststoffen steht ein pauschales PFAS-Verbot entgegen. Es ist entscheidend, Chemikalien risikobasiert zu regulieren. Der aktuelle pauschale Regulierungsansatz bei PFAS, wie im REACH Beschränkungsdossier von 2023 dargelegt, führt zu Planungsunsicherheit und der Verlagerung von Fertigungsprozessen in andere Teile der Welt. Das aktuelle Dossier erfordert eine umfassende Überarbeitung. Hierzu sollte es zurückgezogen und schrittweise neu eingereicht werden, wobei die Priorität auf den Risiken, Emissionen und der Exposition der Stoffe sowie ihren Anwendungen liegt.
    • Bereitgestellt von: Miele & Cie. KG am 20.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
Nach oben blättern