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105 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BSI-KritisV"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (105)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden

    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anhang 1 Teil 3 der BSI-KritisV genannten Kategorien..., ...Infrastruktur nach § 2 Absatz 6 BSI-KritisV zählen und keine Kleinstnetze...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kritisverordnung - BSI-KritisV) beruflich beschäftigen..., ...www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/index.html Version...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die AG KRITIS setzt sich dafür ein, die Schwellenwerte dieser Verordnung zu verändern, und eine Systematik entlang tatsächlich verfügbarer Ersatzversorgungskapazitäten zur Bestimmung der Schwellenwerte einzuführen.

    • Bereitgestellt von: AG KRITIS am 15.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits nach geltender BSI-KritisV als kritische Infrastruktur..., ... bisher zwei Jahren (BSI-KritisV) auf künftig fünf ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Schwellenwerte der BSI-KritisV fallen, im Scope der..., ...Leistung zwar unter die BSI-KritisV, nicht aber unter den..., ...die unter die in der BSI-KritisV bestimmten Versorgungsgrade..., ...Erarbeitung und Umsetzung der BSI-KritisV haben gezeigt, dass...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die NWS bündelt erstmals wasserbezogene Maßnahmen in allen relevanten Sektoren. Der VDM begrüßt die Strategie und die Ziele: Schutz aller Wasserressourcen; Vermeidung von Verschmutzungen sowie einer Überlastung der Wasserressourcen. VDM-Forderungen: Vorsorge- + Verursacherprinzip; Verbesserungsgebot bzw. Verschlechterungsverbot; Begrenzung der Risiken durch Stoffeinträge; hydrogeologisch begründeter strategischer Handlungsrahmen als belastbare Basis für bundesweit allgemeinverbindliche Regeln zur Entscheidung über Wassernutzungen; Resilienz der Wasserversorgung durch Redundanz zw. leitungsgebundener Versorgung und flaschengebundener Versorgung mit Mineralwasser; Wasser zum Verzehr hat oberste Priorität. Der VDM beteiligt sich am UBA-Projekt „Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit“.

    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationale Wasserstrategie
    • Adressatenkreis:
      • 22.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MinTafWV; § 4 Abs. 1 BSI-KritisV Landesrecht (…) 8..., ...Lebensmitteln in § 4 Abs. 1 BSI-KritisV als kritische Dienstleistung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MinTafWV; § 4 Abs. 1 BSI-KritisV Landesrecht (…) 8..., ...Lebensmitteln in § 4 Abs. 1 BSI-KritisV als kritische Dienstleistung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Anhang 1 Teil 3 BSI-KritisV) überschreitet. ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      ENERCON setzt sich für eine Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen zur Cybersicherheit von Windenergieanlagen ein. Ziel ist es, im Kontext der Umsetzung der NIS‑2‑Richtlinie, des Cybersecurity-Stärkungsgesetzes sowie geplanter Änderungen des BSIG und EnWG bestehende Regelungslücken hinsichtlich des technisch möglichen Zugriffs von Herstellern auf Windenergieanlagen über den gesamten Lebenszyklus zu schließen und damit die Sicherheit der Energieversorgung zu stärken.

    • Bereitgestellt von: ENERCON GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      2. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Anhang 1 Teil 3 BSI-KritisV) überschreitet. Bei...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das NIS2-Umsetzungsgesetz (NIS2UmsuCG) ist ein Artikelgesetz, das die EU-Richtlinie NIS2 in deutsches Recht umsetzt. Es sollte eigentlich 2024 in Kraft treten, aber es ist voraussichtlich erst 2025 so weit. Das Gesetz betrifft viele Unternehmen, insbesondere kritische Infrastrukturen, und erweitert die Anforderungen an die Cybersicherheit erheblich. Ziel ist die Stärkung der Cybersicherheit durch eine angemessene Berücksichtigung der Hersteller von Windenergieanlagen als wesentliche Akteure der gesicherten Energieversorgung von Deutschlad und Europa.

    • Bereitgestellt von: Vestas Deutschland am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Anhang 1 Teil 3 BSI-KritisV) überschreitet. Bei...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinweise und Vorschläge zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz im Sektor Finanzwesen, u. a. bzgl.: - Aufnahme weiterer Anlagekategorien für Banken, § 7 Abs. 6 KritisV - Begriffsbestimmung der Anlage und die weiteren Anlagekategorien für Banken - Anlagen eines Handelsplatzes - Anwendungsbeginn der KritisV

    • Bereitgestellt von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 16.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) definiert in § 1 Abs...
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