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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"496/24"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (12)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (6)
- Gremien (20. WP) (3)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (12)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/30) (0/30)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (13)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (13)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (2)
- Tourismus (2)
Verkehr (19)
- Güterverkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (6)
- Schienenverkehr (3)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (7)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (15)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (3)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Industriepolitik (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (20)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (16)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Arbeitgeberverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (4)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (21)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2405310006 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mobilitätsdatengesetz (MDG)
  
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Ziel ist die Berücksichtigung von Mobilitätsdaten zur Förderung des Radverkehrs. Beispiele sind: Die Erfassung von Fahrradstellplätzen in Fahrradparkhäusern und öffentlichen Fahrradboxen, Mobilitätsdaten von öffentlichen Fahrradverleihsystemen und die Auslastung von Fahrradstellplätzen in Bahnfahrzeugen des Fern- und Nahverkehrs.
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 31.05.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  29.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]