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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die ÜNB Änderungen des EnWG §17 in einem gesonderten..., ...Energiespeicheranlage auf § 3 Nummer 15d EnWG geändert werden. A. Allgemeiner..., ...) FÜR EINE ÄNDERUNG DES ENWG §17 FÜR EINE RECHTSSICHERE..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhöhung der Versorgungssicherheit durch neue dezentrale Flexibiltätsinstrumente in Verbindung mit KWK-Anlagen in der Objekt- und Quartiersversorgung. Einheitliche Regelungen für dezentrale PV- und KWK-Anlagen.

    • Bereitgestellt von: EC POWER GmbH am 14.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wurde am 20. Dezember ..., ...Gebäudeversorgung“ (§42b EnWG) einzusetzen. In der Ampelregierung..., ...einer weiteren Korrektur im EnWG ohne zusätzliche finanzielle..., ...hervorgehoben) in § 3 Nummer 20b. EnWG: „20b. Gebäudestromanlage..., ...hervorgehoben) in § 42b (5) Satz 1 EnWG: „Die durch die Gebäudestromanlage...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines § 21a Abs. 1 S. 7 EnWG: 3 /23 23 „Bei der Ermittlung..., ...schaffen – neuer § 24c EnWG Die Bundesregierung denkt..., ...Im Rahmen der aktuellen EnWG-Novelle sollte die Gelegenheit..., ...zu schaffen. Denn § 24a EnWG regelt nur die Möglichkeit..., ...Ergänzung des bestehenden §24 EnWG um einen neu geschaffenen..., ...sollte die vorliegende EnWG-Novelle genutzt werden,..., ...EINZELNEN 1. § 5 Abs. 4a EnWG-E – Entwicklung und Vorhaltung..., ...Stromgroßhandel ein. 2. § 14 EnWG – Aussetzung der Pflicht..., ...Abs. 1b ist § 13a Abs. 2 EnWG-E für Verteilnetzbetreiber..., ...Regelungen des § 13a Abs. 2 EnWG erreicht werden. Im Zuge..., ...abzusichern. 5. § 14d Abs. 10 EnWG-E: Errichtung und der Betrieb..., ...Kunden beliefert. 10. § 41c EnWG-E – Änderung der Überschrift..., ...beschränkt die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu ..., ...) und § 42c EnWG (neu) (Energy Sharing) ..., ...Sharing i. S. d. § 42c EnWG (neu) weiterhin eine Förderzahlung..., ...• Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie ..., ...schlagen daher vor, dass im EnWG keine unmittelbare Regelung..., ...ist. 12. § 118 Ziffer 4 EnWG-E – Übergangsregeln für..., ... sollte die vorliegende EnWG-Novelle genutzt werden,...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG;..., ... § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG; ..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte daher..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) eingrenzen Berlin, 8...., ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG gekoppelt. Nach § 9 Abs..., ...Verbrauchseinrichtung gemäß § 14a EnWG installiert ist oder wird..., ... von SteuVE nach § 14a EnWG ist jeweils ein verbrauchsgetriebener..., ...einer SteuVE nach § 14a EnWG anders behandelt werden..., ...Netzanschluss nach § 14a EnWG. Gleiches gilt für die ..., ...Verbrauchseinrichtungen im Sinne des § 14a EnWG, deren Netzbezug regelbar..., ...über den Konnex mit § 14a EnWG übergangsweise bestehen..., ...Die Anschaffung von § 14a-EnWG-Anlagen oder die Kombination..., ...Verbrauchseinrichtungen (SteuVE, § 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.

    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz, EnWG) und weiterer Ge- setze..., ...mehr Verbraucherschutz im EnWG. Allerdings fordert der..., ...einer Novellierung des EnWG im Jahr 2022 deshalb eine..., ...Die Ergän- zung des § 5 EnWG knüpft an diese Regelungen..., ...eines neu eingefügten § 5 EnWG Abs. 4a EnWG sieht vor..., ... sieht in § 17 Absatz 6 EnWG vor, ein einheitliches ..., ...dem neu eingefügten § 20b EnWG sollen Stromnetzbetreiber..., ... in § 41b Abs. 1 Satz 1 EnWG eingeführte Texterfordernis..., ...Norm des § 41b Abs. 1 S. 1 EnWG lässt jedoch offen, zu..., ... konkreter Maßnahmen im EnWG, um Verbrau- cher:innen..., ... UNWIRKSAM § 41 Abs. 5 EnWG legt fest, unter welchen..., ... nach § 41 Abs. 8 Nr. 2 EnWG verpflichtet, den Eingang..., ...Verfügung zu stellen. Das EnWG sieht derzeit keinerlei..., ... hinaus soll § 41a EnWG so geändert werden, dass..., ... aus § 41 Abs. 5 Satz 4 EnWG nicht anwendbar ist. Dieses..., ...41a Absatz 4 neu Satz 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ...nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG Letztverbraucher:innen ..., ...in Deutschland in § 41c EnWG umgesetzt. Der vzbv ist..., ...gemäß § 36 Abs. 1 S. 1 EnWG. Für ein Sperrrecht eines..., ...schlagenen § 41f Abs. 2 EnWG insbesondere dann nicht...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir argumentieren für eine Neuregelung beim Redispatch-Regime die besagt, dass eine EEG-Anlage die sich bewusst in einem Netzengpass Gebiet anschließen lässt, obwohl der Netzbetreiber darauf hingewiesen hat, zukünftig keinen Anspruch mehr auf Erstattung der Redispatchkosten hätte. Wir versuchen unseren Standpunkt zu erläutern, dass Erdkabel diverse physikalische, finanzielle und zeitliche Nachteile gegenüber einer Freileitung im 110kV Bereich haben.

    • Bereitgestellt von: Avacon AG am 14.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuelle Fassung des § 43h EnWG dafür, dass im Rahmen des..., ...Jahre) gilt es, den § 43h EnWG im Sinne eines Freileitungsvorrangs..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). 1. Änderungen für § 43h EnWG § 43h EnWG aktuelle ..., ...geltenden Fassung § 43h EnWG (vorgeschlagene Fassung..., ...Begründungen Änderungen für § 43h EnWG 1. Die doppelte Planung..., ...Derzeit ist gemäß § 43h EnWG eine doppelte Planung notwendig..., ...Erdkabelvorrang, verankert in § 43h EnWG, Ressourcen, Kosten und..., ...eine Änderung des § 43h EnWG in einen Freileitungsvorrang...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind § 8 EEG und § 13 a EnWG entsprechend anzupassen..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Priorisierung ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzupas-sen (sowohl §§ 13 Abs. 1 EnWG i.V.m. § 13a EnWG als auch § 13 Abs. 2 EnWG). § 9 EEG 2023 enthält..., ...eines neuen § 13a Abs. 1b EnWG mit folgendem Wortlaut:..., ...Ergänzung des § 13 Abs. 2 EnWG mit folgendem Wortlaut:..., ...eines neuen § 13a Abs. 2a EnWG mit folgendem Wortlaut:..., ...Anpassung des § 12 Abs. 2 a-h EnWG, insbesondere ist von einer...
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