Stellungnahmen/Gutachten

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1.009 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.009)

  • SG2603060022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) für eine neu gebaute..., ... werden können. Eine BImSchG-Genehmigung sollte daher...

  • SG2406240227 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der 41. BImSchV durch Erweiterung um ein Teilfachgebiet IT/OT-Security

      Das Risiko von Cyberangriffen auf Industrieanlagen ist zuletzt deutlich angestiegen. Dies gilt auch für Betriebsbereiche nach der StörfallVO, weil diese mit größeren Mengen an gefährlichen Stoffen umgehen. Die Betreiber von Betriebsbereichen nach der StörfallVO sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Anlagen vor Cyberangriffen zu schützen. Die Behörden haben die Aufgabe, zu überprüfen, ob die Betreiber ihren Pflichten nachkommen. Dabei sind sie auf die Unterstützung durch qualifizierte Sachverständige angewiesen. In der 41. Verordnung zur Durchführung des BImSchG werden derzeit 18 Fachgebiete festgelegt, für welche Sachverständige bekanntgegeben werden können. Ein Fachbereich für das Thema Cybersicherheit fehlt jedoch bisher. Diese Lücke soll zukünftig geschlossen werden.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 615/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Erste Verordnung zur Änderung der Bekanntgabeverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem BImSchG, und somit auch von Betriebsbereichen...

  • SG2508210002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dies sollte z. B. in § 16 BImSchG berücksichtigt und klargestellt..., ...benachteiligt werden. 3. BImSchG Die Umsetzung der Bestimmungen..., .... § Abs. § 3 Abs. (6d) BImSchG) sind innerhalb der Bandbreiten..., ...entsprechende Vorschrift im BImSchG so anzupassen ist, dass..., ...fehlen (...“ z. B. § 5 BImSchG…“ soweit wirtschaftlich...

  • SG2404160002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung für Entsorgungsfachbetriebe für Reifen und Gummi

      Altreifen fallen an ganz unterschiedlichen Stellen an. Im Kfz-Gewerbe, im Reifenfachhandel, in Privathaushalten, in Speditionen, Busunternehmen, bei Kommunen, in Unternehmen mit Fuhrpark, die in ihren eigenen Werkstätten ihre Reifen wechseln und in der Industrie. Nicht alle Altreifen werden bislang entsprechend der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsorgt bzw. verwertet. Auch sind die Mengenströme nur lückenhaft bekannt. Altreifen sollen im Falle der Übergabe an einen Entsorger grundsätzlich an einen zertifizierten/qualifizierten Entsorger übergeben werden. Eine zentrale Meldestelle für die Datenerfassung/Datendokumentation soll eingerichtet werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. am 16.04.2024
    • Adressatenkreis:

      • 28.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsrechts BImSchG § 4 handeln. Für Unternehmen, die noch nicht nach BImSchG §4 handeln, gilt eine...

  • SG2605210028 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Resilienz der Energieversorgung durch beschleunigten Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

      Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zur Stärkung der Resilienz und Versorgungssicherheit des Energiesystems: Hierzu sollen insbesondere die Strombezugskriterien für erneuerbaren Wasserstoff (Zusätzlichkeit und zeitliche Korrelation) angepasst sowie die Netzintegration durch geeignete Netzentgeltregelungen für Elektrolyseure erleichtert werden. Zudem sollen Rahmenbedingungen für den Aufbau und Betrieb von Wasserstoffspeichern als strategische Reserve sowie für eine stärkere regionale Wertschöpfung verbessert werden. Darüber hinaus wird eine Anpassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Förderung des Einsatzes von Wasserstoffderivaten (eFuels) angestrebt.
    • Bereitgestellt von: EWE AG am 21.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufgebaut wer den. BImSCHG anpassen • Dual-Use..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte hinsichtlich ...

  • SG2602090007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsfiktion (VwVfG, BImSchG)  Umweltprüfungen integrieren...

  • SG2411110001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Es braucht eine konsequente..., ...Verfahren an die Fristen des BImSchG angeglichen und bestehende...

  • SG2512220071 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben

      Die Bundesregierung soll bewogen werden, bei der Novelle der REDII Verbraucherinteressen in den Fokus zu nehmen. Die Emissionseinsparung soll bis 2030 noch ambitionierter vorangetrieben werden (höhere Biokraftstoffquoten). Maßnahmen für bezahlbaren Strom, Steigerung EE-Anteil, Stärkung & Flexibilisierung des Netzes, Laststeuerung, verbraucherfreundliche Regelung zum Bidi-Laden sowie die dafür nötigen Zugänge zu Fahrzeugdaten etc. sollen umgesetzt werden. Zuverlässige und lückenlose Zertifizierung von (fortschrittlichen) Biokraftstoffen muss gewährleistet werden, um Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. Widersprüche zwischen EU-Verordnung ReFuelEU Aviation und nationaler Umsetzung RED II Novelle sollen aufgelöst werden.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG läuft (kontrovers). ..., ...BImSchV). Jetzt Anreize im BImSchG deutlich anheben.9 2...

  • SG2502060013 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle der 38. BImSchV muss THG-Quotenmarkt stabilisieren

      Die Änderung der 38. BImSchV behandelt grundsätzlich nicht die eigentlichen Ursachen des Problems einer schwachen THG-Quote. Vorrausetzung für eine langfristige Wirksamkeit dieser ist ein unverzügliches Ende der Anrechnung zweifelhafter Biodieselimporte sowie der Rückabwicklung nicht existierende UER-Vermeidung. Unser Vorschlag ist daher kurzfristig, mittels eines Zulassungsverfahrens für Produzenten fortschrittlicher Biokraftstoffe, ein Instrument zu entwickeln, um Betrügereien am Klimaschutz ein für alle Mal zu verhindern. Zeitgleich muss selbstverständlich einen Ausgleichsmechanismus geschaffen werden, mit dem der nicht erfolgte Klimaschutz aus gefälschten UER-Projekten nachgeholt wird.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12735 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Bericht der Bundesregierung gemäß § 37g Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes zur Evaluierung der Treibhausgasminderungs-Quote
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und verschiedenen untergesetzlichen..., ...Übererfüllung der in § 37a Abs. 4 BImSchG festgelegten THG-Quote..., ...Sinne des § 37a Abs. 6 BImSchG Dritte ohne eigene Quotenverpflichtung...

  • SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichbar mit § 10 Abs. 5 BImSchG bei Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG). Das beugt kurzfristigen...
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