Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2406250241 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Bereitgestellt von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strafmaßes ist daher der falsche Weg: Der Glücksspielstaatsvertrag...

  • SG2406240242 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Pharma-Paket / Pharma-Package (EU General Pharmaceutical Legislative Revision)

      Auf europäischer Ebene finden Verhandlungen zum sog. EU-Pharma-Paket statt, das verschiedene Maßnahmen enthält, die eine Verbesserung der Versorgung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit Arzneimitteln zum Ziel hat. Mit Blick auf die deutsche Positionierung im EU-Rat adressiert der vfa folgende Anliegen: - Stabilen und starken Unterlagenschutz (RDP) gewährleisten - Starken Patentschutz erhalten – keine Kürzungen des Zeitraums der Marktexklusivität für Orphan Drugs sowie keine Ausweitung der Bolar-Regelungen - Neue Anreizmodelle für Antibiotika-Forschung schaffen - Hoheit des Herstellers über Produktinformation beibehalten - Elektronische Patienteninformation (ePI) zügig und umfassend einführen - Patientennutzen auch bei Umweltverträglichkeitsprüfungen an erster Stelle setzen
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann. Daher kann man den Weg jetzt schon ebnen und im...

  • SG2406030026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, in keinem...

  • SG2406210056 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... klare Zielvorgaben. Der Weg dahin sollte der Wirtschaft...

  • SG2406130119 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als unverzichtbar auf dem Weg zur Klimaneutralität anerkannt...

  • SG2404290015 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Patientenrechtegesetzes

      Die Novellierung des Patientenrechtegesetzes muss eine aktive Rolle und Einbeziehung der Patientenperspektive im Behandlungsverlauf stärken und die Behandelten in der Wahrnehmung ihrer Rechte weiter ermächtigen. Das Gesetz muss verpflichtende Regelungen einführen, mit denen Behandlungsfehler zukünftig strukturell reduziert werden.
    • Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WHO-Aktionsplan: „Auf dem Weg zur Beseitigung vermeidbarer...

  • SG2406200109 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Impulse zur Neuaufstellung des Gesundheits- und Pflegesystems

      Weiterentwicklung der Pflege: Mehrfachnutzung bestehender Angebote vor Ort; Flexibilisierung von Pflegeleistungen jenseits von ambulant und stationär; Weiterentwicklung der Steuerungsfunktion von Kommunen; neues Zusammenspiel zwischen Stadt, Land und Bund sowie pflegebedürftigen Menschen, ihren An- und Zugehörigen wie auch den Organisationen der institutionellen Altenhilfe und Pflege; Etablierung von Community Health Nursing und Gesundheitskiosken.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheitswesen herstellt und den Weg durch das Versorgungssystem..., ...Deutschland wurde dieser Weg allerdings nicht eingeschlagen..., ...CHN ein Baustein auf dem Weg zur langfristigen Bewältigung..., ...Spezialgebiet, das sich auf dem Weg zu einem neuen Versorgungsangebot...

  • SG2406120006 (PDF - 102 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine wichtige Rolle. Der Weg zur Kinderbetreuung, zum..., ..., um fit zu bleiben. Den Weg zur Arbeit dagegen legt..., ...emissionsfreier Mobilität Auf dem Weg zu einem klimafreundlicheren..., ...innen entlasten. Auf diesem Weg müssen neue Anforderungen...

  • SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

      Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 01.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist, dass im Ergebnis kein Weg zurück in eine Welt mit..., ...Rückzug begonnen. Dieser Weg ist konsequent fortzusetzen...

  • SG2509260084 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinderrechte in der Praxis umsetzen

      Die in Deutschland geltenden Kinderrechte werden in der Praxis nicht ausreichend berücksichtigt. Die eaf fordert, durch eine Grundgesetzänderung ein politisches Signal für eine aktivere Politik für Kinder und Jugendliche zu setzen. Dabei sollte sowohl ein Zurückfallen hinter die Regelungen der UN-Kinderrechtskonvention als auch eine Verschiebung des wohlaustarierten Grundrechtsgefüges zwischen Eltern, Kindern und Staat verhindert werden. Dazu hat die eaf einen eigenen Vorschlag erarbeitet.
    • Bereitgestellt von: evangelische Arbeitsgemeinschaft familie e.V. am 29.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundgesetzänderung auf den Weg zu bringen, die als Signal..., ...Ansicht nach den gefahrlosen Weg zum angrenzenden Spielplatz...
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