Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Vorschlag: 1. § 43m EnWG wird wie folgt geändert..., ...erfolgt ist.“ 2. § 43n EnWG wird wie folgt geändert..., ...1 und 3 bis 5, “ § 43n EnWG wird um Absatz 11 ergänzt..., ...neu. II. Änderungen des EnWG 4. Änderungen in § 12j Abs. 1 EnWG In § 12j Abs. 1 wird folgender..., ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz. 5. Änderung von §43 EnWG In § 43 Abs. 4 wird folgende..., ...Erdkabelprüfungspflicht nach §43h EnWG für eine mitgeführte Hochspannungsleitung..., ..., §43m, § 43n und § 43o EnWG werden auch für alle mitgeführten..., ...Leitungen anwendbar. §43h EnWG gilt für eine mitgeführte...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Vorschlag: 1. § 43m EnWG wird wie folgt geändert..., ...erfolgt ist.“ 2. § 43n EnWG wird wie folgt geändert..., ...1 und 3 bis 5, “ § 43n EnWG wird um Absatz 11 ergänzt..., ...neu. II. Änderungen des EnWG 4. Änderungen in § 12j Abs. 1 EnWG In § 12j Abs. 1 wird folgender..., ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz. 5. Änderung von §43 EnWG In § 43 Abs. 4 wird folgende..., ...Erdkabelprüfungspflicht nach §43h EnWG für eine mitgeführte Hochspannungsleitung..., ..., §43m, § 43n und § 43o EnWG werden auch für alle mitgeführten..., ...Leitungen anwendbar. §43h EnWG gilt für eine mitgeführte...

  • SG2501290028 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      9.) Versorgungssicherheit durch den Strommarkt nicht verzerrende Mechanismen sicherstellen

      Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Novelle EnWG / EEG Referentenentwurf..., ...Einfluss haben. Redispatch (EnWG) Die gesetzlichen Regeln..., ...Unverbindliche Netzauskunft (EnWG) Der Vorschlag ist in ..., ...zum Energy Sharing (§42c EnWG - neu) Erfahrungen aus..., ...Stellungnahme 2 Lieferantenthemen (EnWG) 2 Redispatch (EnWG) 2..., ...zum Energy Sharing (§42c EnWG - neu) 2 Regelungen im..., ... (zu § 5 Abs. 4a (neu) EnWG) 6 Anpassung Redispatch (zu § 14 EnWG) 7 Unverbindliche Netzanschlussauskunft..., ...Energy Sharing (zu § 42c EnWG) 12 Energy Sharing für..., ... entlasten (zu § 42c EnWG Abs. 6) 14 Mehrfachteilnahme..., ... durch BNetzA (zu § 42c EnWG) 15 2. Anmerkungen im ..., ... (zu § 5 Abs. 4a (neu) EnWG) Die Einführung einer ..., .... 2 Satz 3 und Absatz 3 EnWG) Das beschriebene Prinzip..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG) Es bedarf klarer und ..., ...der Vorschrift. (zu § 41 EnWG Abs. 6) Die Aufnahme der..., ...Energy Sharing (zu § 42c EnWG) Wir begrüßen es sehr,..., ...weit auslegen (zu § 42c EnWG Abs. 7) Die vereinfachten..., ...sicherstellen (zu § 42c EnWG) In dem Referentenentwurf..., ...Ver-schaltung von § 17a EnWG und § 8a EEG nötig (z.B..., ...vorhanden (§ 9 EEG, § 14a EnWG) - Prosumer-Anlage ist...

  • SG2501220027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Anbietervielfalt bei Offshore Ausschreibungsbedingungen

      Der VKU schlägt folgende Anpassungen vor, um die Akteursvielfalt zu erhöhen, um den Beitrag der Offshore-Windenergie zu einem resilienten Energiesystem abzusichern - Maximal eine Fläche pro Bieter pro Ausschreibungsjahr Die Limitierung der Gebotsflächen pro Bieter vermindert die Gefahr einer Oligopolisierung. - Kleinere Flächen in Ausschreibungen: Durch Beschränkung auf Flächen mit einer Größe von maximal 750 MW erhalten auch „non-global-Players“ wieder Marktzugangschancen. - Um die Umweltauswirkungen der Offshore-Windparks möglichst gering zu halten, empfiehlt der VKU eine stärkere Berücksichtigung qualitativer Kriterien. - Einheitliches Ausschreibungsdesign - Anpassung der Pönalen an die jeweiligen Gebotshöhen
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 22.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen ..., ... Änderung in $ 43 f des EnWG vor: § 43f Änderungen ..., ...von § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG vorgesehene befristete..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bis zum Ablauf des 30.04.2025..., ...Regelungen des § 118b Abs. 2 – 9 EnWG sollten Haushaltskunden..., ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...gemäß § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG befristeten Geltung des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG und die Notwendigkeit einer..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG für Energielieferverträge..., ...werden. § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG komme daher keine praktische..., ...gemäß § 36 Abs.1 Satz 1 EnWG. Der Grundversorger kann..., ... des § 118 Abs. 2 bis 9 EnWG im Einzelfall Verbraucher..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bedarf es vielmehr mangels...

  • SG2511180013 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..... 7 3.1. Änderung des EnWG (Artikel 6): Nachfolgeregelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eine Nachfolgeregelung zur GasNZV ins EnWG eingefügt werden. • Die..., ...Ergänzungsbedarf 3.1. Änderung des EnWG (Artikel 6): Nachfolgeregelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) als „Biogas“ bezeichneten..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...durch Nachfolgeregeln im EnWG ersetzt werden. In Bezug...

  • SG2601210002 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ermöglichen. Novelle des § 13k EnWG und der Innovationsausschreibung..., ...berücksichtigen. Der im § 13k EnWG angelegte Nutzen-statt-Abregeln-Mechanismus..., ...zur Anwendung. Um § 13k EnWG zu einer sinnvollen Anwendung..., ...praktikablen Rechtsrahmen im § 42c EnWG, der Transparenz schafft..., ...empfehlen wir die angestrebte EnWG-Novelle von November 2024 (§ 17a-c EnWG-E-Alt). Auch die je nach..., ...Novellierung der Regelungen in EnWG und EEG mit dem Ziel, die..., ...8a EEG und § 17 Abs. 2b EnWG sind grundsätzlich im Sinne..., ...Netzanschlussvereinbarung nach § 17 Abs. 2b EnWG oder § 8a EEG. Dies ist..., ...Energiespeicheranlage nach § 3 Nummer 15d EnWG oder eine Wärmespeicheranlage..., ...KraftNAV oder nach § 17 EnWG. 12 von 13 Insbesondere die Anschlüsse nach EnWG und KraftNAV stellen in..., ...öffentliche Interesse in § 11c EnWG stellt Energiespeicher ..., ...Abwägungsvorrang in den Verfahren nach EnWG und KraftNAV. Dieser soll nach aktueller EnWG-Novelle kommen und wird..., ...sollte der in § 17 Abs. 2a EnWG geregelte Netzanschlussvorrang..., ...Netzanschlusspetenten nach § 17 EnWG geregelt werden. Die derzeitige..., ...Netzanschlussverfahren (KraftNAV und § 17 EnWG) führt zu einer Doppelbelastung...

  • SG2511200009 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ermöglichen. Novelle des § 13k EnWG und der Innovationsausschreibung..., ...berücksichtigen. Der im § 13k EnWG angelegte Nutzen-statt-Abregeln-Mechanismus..., ...zur Anwendung. Um § 13k EnWG zu einer sinnvollen Anwendung..., ... Rechtsrahmen im § 42c EnWG, der Transparenz schafft..., ...empfehlen wir die angestrebte EnWG-Novelle von November 2024 (§ 17a-c EnWG-E-Alt). Auch die je nach..., ...Novellierung der Regelungen in EnWG und EEG mit dem Ziel, die..., ...8a EEG und § 17 Abs. 2b EnWG sind grundsätzlich im Sinne..., ...Netzanschlussvereinbarung nach § 17 Abs. 2b EnWG oder § 8a EEG. Dies ist..., ...Energiespeicheranlage nach § 3 Nummer 15d EnWG oder eine Wärmespeicheranlage..., ...KraftNAV oder nach § 17 EnWG. 12 von 13 Insbesondere die Anschlüsse nach EnWG und KraftNAV stellen in..., ...öffentliche Interesse in § 11c EnWG stellt Energiespeicher ..., ...Abwägungsvorrang in den Verfahren nach EnWG und KraftNAV. Dieser soll nach aktueller EnWG-Novelle kommen und wird..., ...sollte der in § 17 Abs. 2a EnWG geregelte Netzanschlussvorrang..., ...Netzanschlusspetenten nach § 17 EnWG geregelt werden. Die derzeitige..., ...Netzanschlussverfahren (KraftNAV und § 17 EnWG) führt zu einer Doppelbelastung...

  • SG2509250037 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) 3 jährlichen ..., ...nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) Erleichterte ..., ...Beteiligten (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine bloße Bekanntgabe. § 44c EnWG 4 Vereinfachung BImSchG-Verfahren..., ... 5 Systemangleichung EnWG/TKG (§§ 44, 48a EnWG ..., ...beiden Seiten §§ 44, 48a EnWG 6 Vereinheitlichte, ..., ...Bekanntmachungspfli chten (§§ 44, 48a EnWG) Argument: Heterogene..., .... Kommunen) §§ 44, 48a EnWG Verfahrenspräzisierun ..., ...Zivilrechtsweg nach § 45c Abs. 2 EnWG und Sachverhaltsermittlung..., ...und § 44b, § 45, § 45c EnWG 7 beschleunigte behördliche..., ...Anwendungsbereich des § 48a EnWG für ungesicherte Grundstücke..., ...Verfahren; schnellere § 48a EnWG 8 Fehlerbehebung bei ..., ... BNatSchG für § 43m/n EnWG Klarstellung bzw. Öffner..., ...begrenzen sind; u.a. EnWG, EEG, EnFG, KWKG 17 -...

  • SG2509220019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Offshore-Elektrolyse in der Nationalen Wasserstoffstrategie

      Damit Deutschland den technologischen Vorsprung, insbesondere in der Offshore-Wind- Wasserstofferzeugung sichert, muss die Bundesregierung unverzüglich die Ausschreibungen auf mindestens 2 GW Offshore-Wind-Wasserstofferzeugung verdoppeln. Im nächsten Schritt müssen weitere Flächen in der gesamten deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone verbindlich ausgewiesen werden. Die Ausschreibungen der SEN-1 Flächen sind zügig und mit nur geringem zeitlichen Versatz umzusetzen. Pönalen sind verhältnismäßig auszugestalten und Anbindungspipelines zu realisieren. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 02.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dies ausdrücklich in § 12j EnWG-E bzw. § 66 WindSeeG-E ..., ...EE-Anlagen. Aktuell fehlt im EnWG eine entsprechende Regelung..., ...eine Klarstellung in § 118 EnWG oder einer sektorspezifischen..., ...infrastrukturkri-tisch einordnen § 12j EnWG (Infra-strukturgebieteplan..., ...Anlagen i.S.d. § 3 Nr. 36 EnWG.“ Begründung einer Privilegierung..., ...Rege-lung – neuer § 12k EnWG-Vorschlag Vorschlag eines neuen § 12k EnWG: „Die Bun-desnetzagentur..., ...Netzzugang pri-orisieren § 118 EnWG (Über-gangs- und Erpro-bungsregelungen..., ...Ergänzung § 118 Abs. 46 EnWG-E: „Elektrolyseure gelten...

  • SG2406260096 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zusatzbelastungen für Energiewende vermeiden

      Sämtliche PV-Anlagen müssen bei Einbau eines intelligenten Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen sicht- und fernsteuerbar sein, sofern hinter demselben Netzanschluss eine steuerbare Verbrauchseinrichtung (SteuVE wie Batteriespeicher, Wärmepumpe oder Ladestation) installiert ist. Dies gilt für Neu- und Bestandsanlagen. Diese Koppelung führt zu Aufwand und Kosten. Netzbetreiber, Messstellenbetreiber, Anlagenbetreiber und das Elektrohandwerk (BDEW, BSW, VKU und ZVEH) fordern daher eine Eingrenzung dieser Regelung auf die netztechnisch relevanten Anlagen größer 7 kW.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) eingrenzen Berlin, 8...., ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG gekoppelt. Nach § 9 Abs..., ...Verbrauchseinrichtung gemäß § 14a EnWG installiert ist oder wird..., ... von SteuVE nach § 14a EnWG ist jeweils ein verbrauchsgetriebener..., ...einer SteuVE nach § 14a EnWG anders behandelt werden..., ...Netzanschluss nach § 14a EnWG. Gleiches gilt für die ..., ...Verbrauchseinrichtungen im Sinne des § 14a EnWG, deren Netzbezug regelbar..., ...über den Konnex mit § 14a EnWG übergangsweise bestehen..., ...Die Anschaffung von § 14a-EnWG-Anlagen oder die Kombination..., ...Verbrauchseinrichtungen (SteuVE, § 14a EnWG) sollte für EEG-Anlagen...
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