Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2409250011 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erkenntnis heraus, auf dem Weg der Gutachtenerarbeitung..., ...Apotheker gerade auf dem Weg zu einer Filialapotheke befindet, ist dieser Weg zudem faktisch ausgeschlossen..., ...günstigere und einfachere Weg sein, der zudem auch unabhängig...

  • SG2503100007 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Verfügung, um diesen Weg gemeinsam zu beschreiten..., ...41 Innovationen auf den Weg bringen 41 > Forschung..., ...Förderprogrammen auf den Weg gebracht werden. Dazu bedarf..., ...zu ermöglichen und nicht weg-zuregulieren. Gegebenenfalls..., ... die Bundesregierung den Weg bilate¬raler Abkommen für..., ... Innovationen auf den Weg bringen > Forschung und...

  • SG2603110004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diesem Schritt wäre auch der Weg für wegweisende Investitionen...

  • SG2602040026 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BEHG und ETS sozial und zielführend ausgestalten

      Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Einführung und Ausgestaltung des EU-Emissionshandels für Gebäude und Verkehr (ETS-2) sowie der Weiterentwicklung des nationalen Brennstoffemissionshandels. Thematisiert werden Fragen der zeitlichen und inhaltlichen Umsetzung des ETS-2 ab 2027, der Ausgestaltung verlässlicher Preissignale, einschließlich eines nationalen Mindestpreises, sowie begleitende Maßnahmen zum sozialen Ausgleich. Darüber hinaus werden flankierende Instrumente aus Förderung, Anreizsetzung und Ordnungsrecht sowie die Ausgestaltung eines Klima-Sozialplans und die Nutzung des EU-Klimasozialfonds adressiert, um den Übergang für private Haushalte sozial ausgewogen zu gestalten.
    • Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 04.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Politikmixes gilt: Der Weg zur Klimaneutralität verlangt...

  • SG2510080027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - WassBG (21. WP)

      Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen. Ziel der Interessensvertretung ist es, zusätzliche Impulse zur Beschleunigung des Aufbaus der gesamten H2-Wertschöpfungskette zu geben. Dafür werden insbesondere eine Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle relevanten Technologien und Anlagen, die Ausnahme vom Vergabeverfahren für den Wasserstoffsektor sowie die rechtliche Verankerung von Planfeststellungsverfahren für Erdkabel zur Anbindung von Elektrolyseuren angeregt.

    • Bereitgestellt von: VNG AG am 08.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Schlüsselrolle auf dem Weg Deutschlands zu einer klimaneutralen...

  • SG2509220011 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anwendung von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor durch THG-Quote sicherstellen

      Novellierung der 37. BImSchV zur Steigerung der Nutzung von grünem Wasserstoff insbesondere im Raffineriesektor sowie Anpassung des BImSchG zur Umsetzung der RED III. Forderung eines höheren Anrechnungsfaktors für die Nutzung von grünem Wasserstoff auf die THG-Minderungsquoten sowie Einführung einer Mindestquote. Vollständige Bilanzierung des grünen Wasserstoffs auf frei wählbare in den Verkehr gebrachte Kraftstoffe. Bestmögliche Umsetzung eines funktionalen Zertifizierungssystems für grünen Wasserstoff. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Partner zur Verfügung, um den Weg in eine klimaneutrale Verkehrswirtschaft...

  • SG2504160029 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter Ihrer Führung einen Weg zu einer demokratischen...

  • SG2506240038 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elternteile zogen auf diesem Weg zu ihren minderjährigen...

  • SG2506110001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Angebotsstruktur auf dem Weg zu bundesweiten Qua-litätsstandards...

  • SG2504010064 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben

      Die AfD-Fraktion beantragt die Zulassung der Über-Kreuz-Lebendspende und die Kostenübernahme durch die Krankenkassen. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat u. a. den 1. Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. zur Stellungnahme aufgefordert. Eine Kostenübernahme der Über-Kreuz-Lebendspende wird unterstützt. Die Über-Kreuz-Lebendspende soll aber nach Auffassung der IGN nur unter sich nahestehender Paare zugelassen werden dürfen.
    • Bereitgestellt von: Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4565 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Überlebenschancen von Dialysepatienten verbessern - Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umgehen versucht. Auf dem Weg zum idealen Spender, so...
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