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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2409260069 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts

      Mit dem EnWG-Referentenentwurf werden Regelungen der Richtlinie (EU) 2024/1711 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.6.24 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 und (EU) 2019/944 in Bezug auf die Verbesserung des Elektrizitätsmarktdesigns in der Union (ABl. L vom 26.6.2024) zur Stärkung des Verbraucherschutzes, insbesondere zum Schutz der Verbraucher vor Strompreisschwankungen, in nationales Recht umgesetzt. Kernstück sind Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Redispatch 2.0, § 14 EnWG, Leistung des angemessenen..., ...genannten Anpassungen in § 14 EnWG-E gehen aus unserer Sicht..., ...formulierten § 14 Abs. 1b EnWG-E vorgesehene Regelung,..., ...FORMULIERUNG FÜR § 14 ABSATZ 1B ENWG-E VOR: „(1b) § 13a Absatz...

  • SG2408120005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... • Anwendung des § 14a EnWG auch für die Einspeisung..., ...Anpassungsvorschläge im EnWG liegen dem BMWK vor. ..., ... 8 der BNetzA zum § 14a EnWG: In einem zusätzlichen..., ...vierten Modul zum § 14a EnWG zur Netzentgeltreduzierung..., ...der Festlegung des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ...zu ermöglichen. §14a EnWG vorzeichenunabhängig: Der § 14a EnWG soll erweitert werden, ..., ...Steuerungsmöglichkeit des Bezugs nach §14a EnWG für den Verteilnetzbetreiber..., ... 14c und § 13.a Abs. 2a EnWG) Die Einbeziehung von...

  • SG2503310010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...könnte ähnlich wie § 28f EnWG ausgestaltet werden, wobei..., ...wird. • Gesetzlich (§ 12b EnWG) könnte definiert werden..., ... zur Wälzung über § 17f EnWG könnte auf hybride Interkonnektoren..., ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ...Analogie zu § 3 Nr. 20c EnWG als hybride, grenzüberschreitende..., ...könnte ähnlich wie § 28f EnWG ausgestaltet werden, wobei..., ...wird. • Gesetzlich (§ 12b EnWG) könnte definiert werden..., ... zur Wälzung über § 17f EnWG könnte auf hybride Interkonnektoren..., ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ...Analogie zu § 3 Nr. 20c EnWG als hybride, grenzüberschreitende...

  • SG2406130012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...In diesem Fall sieht der EnWG-Entwurf jedoch keine Regelung..., ...vorliegenden Regelungen im EnWG-Entwurf ist. Zudem möchten...

  • SG2504040043 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ...auf RED III bzw. § 43n EnWG-E. Vorschläge für die ..., ...Infrastrukturgebiete gemäß §§ 12j, 43n EnWG entsprechen. * Die Vorschläge..., ...beziehen sich auf § 43n EnWG-E in der Fassung vom 05.04.2024..., ...Bezug auf §§ 12j, 43m, 43n EnWG). Die durch Richtlinie ..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...43m Abs. 6 / § 43n Abs. 6 EnWG (neu) hineinnimmt. • Variante..., ...43n Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG […] eine Ausnahme von der..., ... Abs. 5 / § 43n Abs. 11 EnWG „(5 / 11) Für die Errichtung..., ... NotfallVO § 43m Abs. 5 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ... RED III § 43n Abs. 11 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ...ausschließlich Änderung des § 43m EnWG vor. • Variante 2 sieht..., ...kann. • Variante 1 für EnWG ist umfassender, weil er..., ...Anwendungsbereichs des USchadG im § 43m EnWG kann dazu führen, dass ...

  • SG2503310033 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ...auf RED III bzw. § 43n EnWG-E. Vorschläge für die ..., ...Infrastrukturgebiete gemäß §§ 12j, 43n EnWG entsprechen. * Die Vorschläge..., ...beziehen sich auf § 43n EnWG-E in der Fassung vom 05.04.2024..., ... auf §§ 12j, 43m, 43n EnWG). Die durch Richtlinie ..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...Abs. 6 / § 43n Abs. 6 EnWG (neu) hineinnimmt. ..., ...43n Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG […] eine Ausnahme von..., ...Abs. 5 / § 43n Abs. 11 EnWG „(5 / 11) Für die Errichtung..., ...NotfallVO § 43m Abs. 5 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ... RED III § 43n Abs. 11 EnWG (neu): „Ein Umweltschaden..., ...ausschließlich Änderung des § 43m EnWG vor. • Variante 2 sieht..., ...kann. • Variante 1 für EnWG ist umfassender, weil..., ... des USchadG im § 43m EnWG kann dazu führen, dass...

  • SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

      Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG – überragendes öffentliches..., ................ 34 § 35h EnWG – Anzeigepflicht statt ..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EnWG „Energiekopplungsanlagen..., ... 37 § 43a neuer Absatz EnWG – Gleiche Einwendungs- ..., ... ............ 37 § 43l EnWG – Ergänzung für Erdgasnetz..., ................ 40 § 43p EnWG (neu): Schnelle Reparatur..., ...derzeitigen Regelungen im EnWG – insbesondere Teil 3, ..., ...für § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG: “Für die genehmigten ..., ...Klarstel-lung zu § 28 q EnWG in der Gesetzesbegründung..., ... Seite 35 von 51 § 35h EnWG – Anzeigepflicht statt ..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EnWG „Energiekopplungsanlagen..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EnWG „Energiekopplungsanlagen..., ... werden. § 43e Absatz 4 EnWG sollte daher um folgenden..., ... § 43l Absatz 1 Satz 2 EnWG bedarf der Ergänzung um..., ... § 43l Absatz 3 Satz 1 EnWG bedarf der Ergänzung der..., ... 4 EnWG einer Ergän-zung bezüglich..., ...gefassten § 43 l Abs. 2 EnWG mit der in § 11c Absatz..., ... der Regelung des § 43f EnWG festgehalten wird, regen..., ...Ergänzung von § 43l Absatz 7 EnWG § 43l Absatz 7 EnWG sollte..., ... a. § 44 Absatz 1 EnWG – Erweiterung der möglichen...

  • SG2510090019 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt wer- den. ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Für die Stellungnahme..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzan- schluss..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ...

  • SG2509300281 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neueinstufung einer Kundenanlage im Sinne des § 3 Nr. 24a EnWG

      Nach dem bisher geltenden Energierecht ist eine Kundenanlage einem Energieversorgungsnetz nachgelagert und weitgehend von regulatorischen Pflichten ausgenommen. Der BGH hat entschieden, dass Leitungsanlagen, die der Weiterleitung von Elektrizität an – dafür bezahlende – Letztverbraucher dienen, nicht als Kundenanlagen im Sinne des EnWG einzustufen sind. Die daraus folgende Neuauslegung hat massive negative Auswirkungen auf die bisher regulierungsfreie und damit kostengünstigere Stromversorgung in Immobilien, Gewerbe und Industrie. Um erheblichen Schaden von Unternehmen und Energiewende abzuwenden, ist eine gesetzliche Lösung auf EU- und Bundesebene notwendig, die mit Augenmaß den europäischen Regulierungszusammenhang berücksichtigt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...

  • SG2603310186 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...oder Regelungen nach § 13a EnWG im öffentlichen Stromnetz..., ...Elektrizi-tätsverteilernetzen im Sinne § 3 EnWG) auslöst. Netzneutrale ..., ... Regelun-gen nach § 13a EnWG im öffentlichen Stromnetz..., ...Elektrizitätsverteilernetzen im Sinne § 3 EnWG) reduziert. Netzdienliche..., .... (Geregelt durch § 12h EnWG) Für Fragen stehen wir...
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