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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WBVG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/18) (0/18)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (6)
- Fraktionen/Gruppen (3)
- Mitglieder des Bundestages (6)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (6)
20. Wahlperiode Bundestag (10)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (10)
20. Wahlperiode Bundesregierung (12)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (8)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Bildung und Erziehung (4)
- Berufliche Bildung (4)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (6)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
- Seniorenpolitik (4)
Gesundheit (24)
- Gesundheitsförderung (4)
- Gesundheitsversorgung (5)
- Pflege (24)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Integration (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Recht (4)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (4)
Soziale Sicherung (6)
- Krankenversicherung (3)
- Pflegeversicherung (6)
Wirtschaft (3)
- Verbraucherschutz (3)
- Wettbewerbsrecht (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (27)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Berufsverband (10)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Privatrechtliche Organisation (7)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

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SG2507300012 (PDF - 72 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen und Ergänzungen im Pflegekompetenzgesetz
  
  Bei dem Vorhaben geht es um Kompetenzerweiterungen für die Pflegefachberufe, sowie um die Weiterentwicklung alternativer Wohnformen sowie um Vereinfachungen und Beschleunigung von Vertrags- und Vergtütungsverhandlungen. Der Paritätische fordert u. a.: Aufhebung der bisherigen Modellvorhaben und Verankerung der pflegerischen Befugnisse im Leistungsrecht, Erweiterung der Befugnisse in der häuslichen Krankenpflege, Geschäftsstelle zur Unterstützung der Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens, Änderungen in § 37 SGB V Häusliche Krankenpflege, Einführung der Zeitvergütung als Grundlage für die Vergütungsbemessung, keine Etablierung eines dritten Sektors bei Wohnformen für Pflegebedürftige.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 30.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  PflBG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ... (Brandschutz, Hygiene, WBVG, HGBP etc.) Die vorgesehene...
SG2507170023 (PDF - 72 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erweiterung Kompetenzen der Pflegefachpersonen, Weiterentwicklung SGB XI
  
  Erweiterung und Stärkung der Kompetenzen von Pflegefachpersonen, Heilkundeausübung von Pflegefachpersonen, Flexibilisierung Leistungsrecht SGB XI, Beschleunigung und Entbürokratisierung von Pflegesatzverfahren, Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung für pflegebedürftige Menschen
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 18.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  PflBG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...(Brand-schutz, Hygiene, WBVG, HGBP etc.) Die vorgesehene...

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