Stellungnahmen/Gutachten
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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"TierSchNutztV"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (30)
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Zu Regelungsvorhaben:
Landwirtschaft und Verarbeitung in Deutschland stärken
Die WVG fordert Maßnahmen zur Sicherung der Exportfähigkeit, Förderung nachhaltiger Nutztierhaltung, Stärkung des ökologischen Landbaus und Verbesserung des Innovationsklimas in Agrar- und Lebensmittelwirtschaft. Dazu gehören ein geeigneter Rahmen und Kontrollen für Exporte in Niedrigstandard-Wirtschaftsräume, stabile Finanzierung, vergünstigte Kredite und schnellere Genehmigungsverfahren für tierwohlgerechte Nutztierhaltung. Ein Fahrplan für Tierhaltungs- und Herkunftskennzeichnung sowie ein EU-weites Gemeinschaftsrecht sind nötig. Der ökologische Landbau soll durch Flächenwachstum und ausreichende Finanzierung der Bio-Strategie gefördert werden. Zudem wird ein innovationsfreundliches Umfeld mit langfristiger Förderpolitik und vereinfachten Genehmigungsverfahren gefordert.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
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12.03.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes
Der Deutsche Tierschutzbund mit seinen Landestierschutzverbänden strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
- Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund Landestierschutzverband Niedersachsen e.V. am 29.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moratorium für geplante nationale Auflagen und Übernahme von EU-Standards ohne "Aufsatteln"
Forderung eines Moratoriums für geplante nationale Auflagen, welche die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft zusätzlich über EU-Standard belasten, z.B. im Bereich des Tierschutz- oder des Bundeswaldgesetztes- oder der Pflanzenschutzanwendungsverordnung sowie die Übernahme von EU-Standards ohne "Aufsatteln", z.B. bei Auflagen in der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, in Anforderungen der Tierhalternutzungsverordnung oder der Umsetzung der EU-Regelungen (Verordnung -EU- 2023/1115) für entwaldungsfrei Lieferketten.
- Bereitgestellt von: Landwirtschaftlicher Hauptverein für Ostfriesland e.V. am 18.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes -
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das Staatsziel Tierschutz wirksam umsetzen
Das Regelungsvorhaben wird ausschließlich zu Gunsten der Tiere betrieben, die mit dem Tierschutzgesetz geschützt werden sollen, aber bislang nicht ausreichend geschützt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. am 16.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (7):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzgebung Ökoland- und Ernährungswirtschaft betreffend
Regelungen zur GAP/GAK/Weidewirtschaft/Milchgüte/Tierschutz mit dem Ziel die Qualitätsstandards des Ökolandbaus, die praktische Umsetzbarkeit des Ökolandbaus ständig zu optimieren. Ökolandbau soll als wichtiges Instrument für Tierschutz, Ressourcen- und Klimaschutz und als Quelle hochwertiger Lebensmittel einen bedeutenden Raum bekommen.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg (AÖL) e.V. am 13.06.2024
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Adressatenkreis:
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22.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (20):
- ÖkoKennzG [alle SG hierzu]
- ÖLG 2009 [alle SG hierzu]
- AgrStruktG [alle SG hierzu]
- TierSchG [alle SG hierzu]
- GAPDZG [alle SG hierzu]
- GAPAusnV [alle SG hierzu]
- GAPInVeKoSV [alle SG hierzu]
- GAPKondG [alle SG hierzu]
- DirektZahlDurchfG [alle SG hierzu]
- LwAusbV 1995 [alle SG hierzu]
- TierSchNutztV [alle SG hierzu]
- MilchMargG [alle SG hierzu]
- ÖLG-DV [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- PflSchG 2012 [alle SG hierzu]
- GenTG [alle SG hierzu]
- EGGenTDurchfG [alle SG hierzu]
- DüngG [alle SG hierzu]
- StoffBilV [alle SG hierzu]
- TierHaltKennzG [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben: