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26 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz "« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Mitglieder des Bundestages (4)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (12)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (12)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (5)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (11)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Bildung und Erziehung (3)
- Berufliche Bildung (3)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesundheit (26)
- Gesundheitsförderung (6)
- Gesundheitsversorgung (8)
- Pflege (24)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Soziale Sicherung (14)
- Krankenversicherung (5)
- Pflegeversicherung (14)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (23)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (22)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (12)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (7)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (26)

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SG2507170023 (PDF - 72 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erweiterung Kompetenzen der Pflegefachpersonen, Weiterentwicklung SGB XI
  
  Erweiterung und Stärkung der Kompetenzen von Pflegefachpersonen, Heilkundeausübung von Pflegefachpersonen, Flexibilisierung Leistungsrecht SGB XI, Beschleunigung und Entbürokratisierung von Pflegesatzverfahren, Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung für pflegebedürftige Menschen
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 18.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  PflBG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz...