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28 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/3448"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/23) (0/23)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (5)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (19)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (9)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (19)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (5)
Gesundheit (28)
- Arzneimittel (28)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (20)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (3)
Wirtschaft (14)
- Industriepolitik (14)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (9)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (19)
Personengesellschaften (8)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (12)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (6)
Sonstige Personengesellschaft (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (25)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (23)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (28)

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SG2406260054 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  "AMNOG-Leitplanken" revidieren
  
  Um weiterhin Patientinnen und Patienten den schnellen und umfassenden Zugang zu innovativen Therapien zu ermöglichen, sollen die mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) eingeführten sog. „AMNOG-Leitplanken“ revidiert werden. Takeda setzt sich zudem dafür ein, dass der Abschlag auf Kombinationstherapien rediviert wird.
- Bereitgestellt von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/4086 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3448, 20/3713, 20/4001 Nr. 1.4 - Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung - (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/2375 - Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser zur Abfederung unvorhersehbarer inflationsbedingter Kostensteigerungen - c) zu dem Antrag der Fraktion der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer A...
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AM-NutzenV [alle SG hierzu]
SG2406170164 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes bezüglich AMNOG-Leitplanken
  
  Die eingeführten AMNOG-Leitplanken bergen die Gefahr, dass innovative Therapien nicht mehr bei den Patient:innen ankommen. Die Leitplanken müssen daher mit einer Reform des GKV-FinStG angepasst werden, um eine realistische und innovationsfördernde Preisgestaltung für Orphan Drugs zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: BioMarin Deutschland GmbH am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/4086 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3448, 20/3713, 20/4001 Nr. 1.4 - Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung - (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/2375 - Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser zur Abfederung unvorhersehbarer inflationsbedingter Kostensteigerungen - c) zu dem Antrag der Fraktion der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer A...
- Adressatenkreis:
  
  10.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  AM-NutzenV [alle SG hierzu]
SG2605200015 (PDF - 180 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze anpassen
  
  Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit und Beitragssatzstabilität der GKV durch ausgabenseitige und einnahmenseitige Maßnahmen, die sich prinzipiell an der einnahmenorientierten Ausgabenpolitik und am evidenzbasierten Nutzen ausrichten. Daneben erfolgen weitere Schritte, um die Einnahmeseite zu stärken. Ein signifikanter Beitrag der Beitragszahler zu Haushaltskonsolidierung ist ebenfalls vorgesehen.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 20.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  18.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 4 [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
  
  RSAV [alle SG hierzu]
  
  KVLG 1989 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...auskömmlich angesehen (BT-Drs. 20/3448). C Änderungsvorschlag...

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (28)

SG2406260054 (PDF - 4 Seiten)

SG2406170164 (PDF - 6 Seiten)

SG2605200015 (PDF - 180 Seiten)