Stellungnahmen/Gutachten

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58 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (58)

  • SG2603240001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ... eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • SG2503210002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) aus dem Jahr 1976, ursprünglich..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt. Teilweise wird..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ...Abschaffung erforderlich: Das FernUSG muss ins 21. Jahrhundert..., ...rechtlichen Obsoleszenz des FernUSG sollte eine Abschaffung...

  • SG2609180005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sofortige Abschaffung des FernUSG I. Gesamtbewertung ..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) muss abgeschafft werden..., ...sofortige Abschaffung des FernUSG zugunsten des bestehenden..., ...Verbraucherschutzrechts. Das FernUSG trifft heute auf einen..., ...Modernisierung des 50 Jahre alten FernUSG. Wir fordern die Bundesregierung..., ...Gesetzes empfohlen: die des FernUSG. II. Einzelargumente..., ...Verbraucherschutz durch das FernUSG Der Schutz von Verbraucherinnen..., ... Schutzmechanismen des FernUSG sind heute durch allgemeine..., ... größerer Wirkung. Das FernUSG verweist in seinen eigenen..., ...einzelne Regelungen des FernUSG tatsächlich großzügiger..., ...zwar rechtlich ebenso dem FernUSG und dem deutschen Verbraucherrecht..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...dass sich das veraltete FernUSG auf digitale Angebote..., ...mit der Abschaffung des FernUSG für Anbieter von Bildungsleistungen..., ... Anwendungsbereich des FernUSG fallen. Aufgrund der Nichtigkeitssanktion des FernUSG sind diese Anbieter jedoch..., ...Fazit und Forderung Das FernUSG schützt niemanden mehr...

  • SG2609080007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fernunterrichtsschutzgesetz

      Abschaffung FernUSG
    • Bereitgestellt von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 08.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Adressatenkreis:

      • 08.09.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) und des darin verankerten..., ...ist. Die Aufhebung des FernUSG schafft hier Rechtssicherheit..., ...her. Die Aufhebung des FernUSG würde darüber hinaus ...

  • SG2509290021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...

  • SG2512290005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ...3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese ..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...

  • SG2509290018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ... eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • SG2609180006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglichen Schutzziele des FernUSG heute durch das allgemeine..., ...Rechtsvorschriften auf eine FernUSG-Zulassung verweisen, ..., ... festgestellt hat: Das FernUSG erzeugt Doppelstrukturen...

  • SG2412170043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2409230034 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2609110021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufhebung Fernunterrichtsschutzgesetz

      Rechtsklarheit schaffen, Bürokratie abbauen und den rechtlichen Rahmen an die Realität moderner digitaler Weiterbildungsangebote anpassen. Stärkung innovativer und qualitativ hochwertiger Weiterbildungsangebote. Bereits bestehende Qualitätssicherungssysteme in der Gesetzesbegründung ausdrücklich würdigen. Bewährte Qualitätssicherungssysteme der Freien Berufe ausdrücklich anerkennen und die Bedeutung freiberuflicher Weiterbildung dauerhaft absichern. Erforderliche Folgeanpassungen, insbesondere im Umsatzsteuerrecht und im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE), sollten frühzeitig vorgenommen werden, um neue Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 11.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) einschließlich des Anzeige..., ...grundsätzlich positiv. Das FernUSG stammt aus einer Zeit..., ...dass die Aufhebung des FernUSG Folgewirkungen in anderen..., ...bestehende Verweise auf die FernUSG-Zulassung im Steuerrecht...

  • SG2609180008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) aus den 1970er Jahren..., ...vereinbarte Reform des FernUSG bietet die Möglichkeit...

  • SG2606280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB-III-Beirat, BDKS) • FernUSG • Statusfeststellungsverfahren..., ... separaten BDKS. Zum FernUSG schließen wir uns dem..., ...Normenkontrollrates an. Das FernUSG ist aus der Zeit gefallen..., ...benachteiligt, die nicht unter das FernUSG fallen. Die Bildungsträger..., ...des Bundestages • Das FernUSG hat durch das Urteil ..., ...Wiederholungs-Audits o Das FernUSG ist zeitnah abzuschaffen..., ...Maßnahmen umgehend aus dem FernUSG herauszunehmen • Zwei...

  • SG2607210032 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2609180007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Sie kann einen wichtigen...

  • SG2607210028 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entschädigungsregelung im Falle des Einkommensverlustes durch staatliche Einschränkungen verbessern

      Während der Coronapandemie und der daraus resultierenden Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung mussten viele Solo-/Selbstständige und Freiberufler den Geschäftsbetrieb einstellen, ohne dass ein Berufsverbot galt. Dadurch kamen sehr viele, gerade kleine und Kleinstunternehmen - darunter insbesondere Dolmetscher - in existenzielle Notlagen. Das Entwickeln und Aufbauen von finanziellen Hilfsmaßnahmen war langwierig und für viele sehr unklar. Hier muss eine Regelung im Infektionsschutzgesetz vorgesehen werden, die im Falle des Wiederauftretens einer vergleichbaren Situation eine klare Regelung der Entschädigung für den Eingriff in den Betriebsablauf dieser Unternehmen bereitstellt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2607210030 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2607210031 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2607210029 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2607210033 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Faire Umsetzung der EU-Plattformrichtlinie

      Die EU-Plattformrichtlinie soll prekäre Arbeitsverhältnisse in sichere abhängige Beschäftigung wandeln. Wir begrüßen den Schutz vor prekärer Beschäftigung und Ausbeutung. Die Richtlinie ist jedoch so schwammig, dass sie alle Bereiche der Wirtschaft treffen wird. Bei der Umsetzung in deutsches Reht darf diese EU-Regelung nicht zu noch größerer Verunsicherung der Wirtschaft führt, als es die Statusfeststellung in Deutschland bereits tut. Freiberuflichkeit und Solo-/Selbstständigkeit müssen rechtssicher und modern möglich sein. Gemäß der aktuellen Regelung kann jeder Auftraggeber, der eine digitale Projektmanagementsoftware verwendet, in die Situation kommen, als Plattform zu gelten. Das wollen wir verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2607210036 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Übersetzer und Dolmetscher als systemrelevante Berufe anerkennen

      Nicht nur in Ausnahmesituationen (Krisen-, Katastrophen-, Spannungs-, Kriegsfall, Pandemie) ist Kommunikation in einer Gesellschaft zentral. Damit auch diejenigen erreicht werden, die (noch) nicht (ausreichend) des Deutschen mächtig sind, sind Übersetzer und Dolmetscher unverzichtbare Bestandteile der Kommunikation. Während und im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurden Übersetzer und Dolmetscher vom Gesetzgeber auch diesbezüglich nicht mitgedacht. Diese Berufe müssen als systemrelevant eingestuft werden, um Fehler nicht zu wiederholen. Nur so können sie systematisch mitgedacht werden (Einbeziehung in Schutz- und Sicherheitskonzepte, inkl. Selbstsschutz).
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 21.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...

  • SG2412230015 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes

      Aus Sicht des Bitkom bedarf es einer kritischen Evaluierung und Prüfung des weiteren Bedarfs, sowie grundlegende Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Zulassungskriterien müssen überdacht und die Gleichbehandlung von Digital- mit Präsenzformaten und die Qualitätssicherung im Vordergrund stehen. Insbesondere sollte die durch aufwändige Zulassung von Fernlehrgängen zur beruflichen Weiterbildung entstehende Bürokratie kritisch überprüft und abgebaut werden, z.B. bei AZAV-Maßnahmeprüfungen (Bildungsgutscheine).

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...

  • SG2412170048 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes(FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...

  • SG2412230013 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines IT-Förderfonds für Fachkräfte

      Bitkom setzt sich aufgrund der Tatsache, dass in den Lehrberufen der IT das Angebot an Ausbildungsplätzen unter der Nachfrage liegt für die Einrichtung eines IT-Förderfonds für Fachkräfte ein. Er würde eine Lösung zur Finanzierung und Förderung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im Bereich IT und Digitalisierung darstellen. Der Fonds könnte durch eine freiwillige Umlage der Unternehmen finanziert werden, die durch staatliche Kofinanzierung ergänzt wird. Unternehmen, die sich an diesem Fonds beteiligen und aktiv in die Ausbildung investieren, sollten im Gegenzug steuerliche Vorteile erhalten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). In jedem Fall ist anschließend...
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