Stellungnahmen/Gutachten

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220 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnFG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (220)

  • SG2509290114 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: Anlage 1 EnFG: Ermittlung des Finanzbedarfs..., ...laufenden Novellierung des EnFG ist uns folgende inhaltliche..., ... Anlage 1 Nr. 1.1 (neu) EnFG aufgefallen: Sowohl..., ...Stromnetzzugangsverordnung“ (Anlage 1 Nr. 4.5 EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Zuge der Erarbeitung des EnFG zum 01.01.2023, da diese...

  • SG2509300268 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFG-Umlagen über den Höchstbetrag..., ...sämtliche (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...folgender Form an: § 31 Nr. 3 EnFG: Die nach Nummer 2 zu zahlenden..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. Eintreiben..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. Streichung..., ...nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Auch..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden. ...

  • SG2509260042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFG-Umlagen über den Höchstbetrag..., ...sämtliche (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...folgender Form an: § 31 Nr. 3 EnFG: Die nach Nummer 2 zu zahlenden..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. Eintreiben..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. Streichung..., ...nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Auch..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden. ...

  • SG2606300288 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beseitigung einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung von geschlossenen Verteilernetzen

      Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der Betreiber geschlossener Verteilernetze und der dort angeschlossenen Kunden gegenüber Netzen der allgemeinen Versorgung bei der Belastung mit den Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in eine geschlossenes Verteilernetz eingespeist wird. Um dies zu beheben, ist eine Anpassung der beiden energierechtlichen Regelungen, die bislang zu dieser Ungleichbehandlung führen, erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Fraport AG am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umlagebefreiung für Verlustenergie im EnFG: Gemäß § 21 Abs. 6 EnFG..., ... anderen Regelungen des EnFG stellen Betreiber von Netzen...

  • SG2509260044 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...laufenden Novellierung des EnFG ist uns folgende inhaltliche..., ... Anlage 1 Nr. 1.1 (neu) EnFG aufgefallen: Sowohl..., ...Stromnetzzugangsverordnung“ (Anlage 1 Nr. 4.5 EnFG) bei der Ermittlung des..., ...Zuge der Erarbeitung des EnFG zum 01.01.2023, da diese...

  • SG2412160005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der BECV, der SPK und des EnFG Der Bundesverband der ..., ...Energiefinanzierungsgesetzes (EnFG) auf unterschiedliche gesetzliche..., ...Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation ..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation ..., .... Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation ..., ...Rahmen von BECV, SPK und EnFG betrachtet werden müssen..., ...werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation ..., ...Nachweis, dass bspw. 50% des EnFG- Begrenzungsbetrags bzw..., ...Nachweis, dass bspw. 50% des EnFG- Begrenzungsbetrags bzw..., ... Nach § 30 Nr. 3 a) cc) EnFG (Standardregelung ab 2025..., .... Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation ..., ...möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation ...

  • SG2509300270 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach § 50 Nummer § 55 EnFG (Testierung) 9 Bagatellmöglichkeit..., ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFG-Umlagen über den Höchstbetrag..., ...sämtliche (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...Form an: § 31 Nr. 3 + 4 EnFG 10 § 31 Nr. 3 EnFG: Die..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. § 19 StromNEV..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG Streichung der Berichtspflicht..., ...4ÜNB- § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG 13 ÜNB nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Kontext..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden. Eingriffsregelung..., ... sind; u.a. EnWG, EEG, EnFG, KWKG 17 - BNetzA soll...

  • SG2509250037 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 50 Nummer § 55 EnFG (Testierung) 9 Bagatellmöglichkeit..., ...Endabrechnung § 50 Nr. 2 EnFG wären Bagatellgrenzen-Optionen..., ...Abschaffung der Kopplung der EnFGUmlagen über den Höchstbetrag..., ... (auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen gemeinsam..., ...Form an: § 31 Nr. 3 + 4 EnFG 10 § 31 Nr. 3 EnFG: Die..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG aus o.g. Gründen an: § 31 Nr. 4 EnFG: „…die von dem Unternehmen..., ...StromNEV an die Umlagen nach EnFG an, da aktuell die unterschiedlichen..., ...entsprechende Grundlagen im EnFG gelegt werden. § 19 ..., ...sollte § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG gestrichen werden. § 51 Abs. 2 Nr. 2 EnFG Streichung der Berichtspflicht..., ...4ÜNB- § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG 13 ÜNB nach den §§ 49, 50 und 52 EnFG mitgeteilten Daten Kontext..., ...sollte § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG gestrichen werden. Eingriffsregelung..., ...sind; u.a. EnWG, EEG, EnFG, KWKG 17 - BNetzA soll...

  • SG2504040041 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Summe Systematik § 6 EnFG-Anspruch  Verrechnung ..., ...2025 berücksichtigt § 6 EnFG-Anspruch ohne Berücksichtigung der aA § 6 EnFG-Anspruch mit Berücksichtigung...

  • SG2508200003 (PDF - 116 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiefinanzierungsgesetz, EnFG 9 a. § 22ff. EnFG 9 b..., ...bei Schienenbahnen, § 37 EnFG 9 c. Privilegierung sämtlicher..., ...Ausgleichsregelung, § 37 EnFG 10 d. Verzicht auf eichrechtskonforme..., ...bei Unterzählungen, § 37 EnFG/§46 EnFG 11 e. Wiederkehrende..., ... der Schienenbahn, § 37 EnFG 12 f. Abschaffung des ..., ...Ausgleichsregelung für E-Busse, § 38 EnFG 12   Zum Referentenentwurf..., ...Energiefinanzierungsgesetz, EnFG a. § 22ff. EnFG In §22f.f EnFG wird geregelt, dass für..., ...weshalb Wärmepumpen durch das EnFG von den Umlagen befreit..., ...Ergänzung vor. § 24 neu EnFG: Umlageerhebung bei Geothermieanlagen..., ...bei Schienenbahnen, § 37 EnFG Verursachte Belastung..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...Ausgleichsregelung, § 37 EnFG Verursachte Belastung..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...bei Unterzählungen, § 37 EnFG/§46 EnFG Verursachte..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ... der Schienenbahn, § 37 EnFG Verursachte Belastung..., ...Ausgleichsregelung für E-Busse, § 38 EnFG Verursachte Belastung:..., ...De-Minimis Vorbehalt im §38 EnFG: § 38 Verkehrsunternehmen...

  • SG2607230018 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG 2027

      Das EEG ist historisch auf die Förderung und Marktintegration von Anlagen ausgerichtet, die Strom in das öffentliche Netz einspeisen. Diese Logik lässt sich jedoch nicht auf die Dekarbonisierung der industriellen Prozesswärme- und Stromversorgung übertragen. Unsere Mitgliedsunternehmen betreiben in der Regel keine nennenswerten Bioenergieanlagen zur Netzeinspeisung. Zukünftige Anlagen werden konsequent so ausgelegt, dass sie der industriellen Selbst- und Direktversorgung dienen.
    • Bereitgestellt von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 23.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begriffsbestimmungen in § 2 EnFG sind das entscheidende ..., ...Regelungsvorschlag für § 2 EnFG: In § 2 ist eine rechtssichere..., ...die Definitionen in § 2 EnFG nicht wie ein anonymer ..., ... mitgezählt) Teil 1 des EnFG muss dem übergeordneten..., ...Dampf. Kernforderung: Das EnFG muss dem Grundsatz folgen..., ...übernimmt, darf sich bei den im EnFG geregelten Umlagen und ..., ...müssen Umlagen nach dem EnFG konsequent entfallen oder..., ... werden mitgezählt)§ 32 EnFG regelt die Nachweisführung..., ...Rechtssicherheit. § 40 EnFG regelt die formellen Anforderungen..., ...Begrenzung von Umlagen nach dem EnFG ist für Industrieunternehmen..., ...werden mitgezählt) § 46 EnFG (Drittmengenabgrenzung)..., ...Bürokratie-Breakthrough): Wir fordern in § 46 EnFG die Verankerung einer pauschalen..., ... Das gesamte System des EnFG bedarf einer rechtssicheren..., ...praxistaugliche Regeln kann das EnFG zum Motor der industriellen...

  • SG2609250027 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung im EEG zur besseren Ermöglichung von Sektorenkopplung

      § 21b Abs. 2 EEG regelt die Zuordnung der Veräußerungsformen in einer Weise, die eine gesamtsystemdienliche Sektorenkopplung verhindert. Durch die vorab vorzunehmende prozentuale Aufteilung auf die verschiedenen Veräußerungsformen ist es nicht möglich, auf Anforderungen des Netzbetreibers zu reagieren. Um hier mehr Flexibilität für den Hochlauf der Wasserstoff-Marktwirtschaft zu schaffen, ist die Änderung des § 21b Abs. 2 EEG notwendig. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 25.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kohärenz zwischen EEG, EnFG und Anforderungen an RFNBO-Zertifizierung..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) sowie den europäischen..., ...Umlagebefreiung nach § 25 EnFG rechtssicher ausgestalten..., ...Umlagebefrei-ung nach § 25 EnFG. Die gesetzlich vorgesehene..., ...angewendet werden, da § 25 EnFG auf eine Verordnung nach..., ... Verweisungsstruktur im EnFG anzupassen. Dadurch besteht...

  • SG2406260124 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umlagen | Begrenzung nach EnFG (BesAR) - KWKG-Umlage ..., ...Umlagen | Begrenzung nach EnFG (BesAR) - KWKG-Umlage ..., ...Umlagen | Begrenzung nach EnFG (BesAR) - KWKG-Umlage ..., ...Umlagen | Begrenzung nach EnFG (BesAR) - KWKG-Umlage ..., ...Umlagen | Begrenzung nach EnFG (BesAR) - KWKG-Umlage ..., ...Umlagen | Begrenzung nach EnFG (BesAR) - KWKG-Umlage ..., ...Umlagen können nach §§28ff. EnFG begrenzt werden. Der dann..., ...Selbstbehalt von 1 GWh (§31 Nr. 1 EnFG) sowie eine „reguläre“ ..., ...Bruttowertschöpfung (§31 Nr. 3 EnFG) wurde vernachlässigt; ..., ...Mindestschwelle (§31 Nr. 4 EnFG) wurde nicht angenommen...

  • SG2610020016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognose nach § 50 Nr.3 c) EnFG erscheint uns zielführender..., ...Prognose nach § 50 Nr. 3 c) EnFG zum 31. August berücksichtigen..., ...Anpassung des § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG oder § 7e KWKG könnte man..., ...Änderung § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG wie folgt: die nach ..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG prognostiziert wurden..., ... gemäß §13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG, das auf die Übermittlung..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG folgt. Zu TOP7 Offenlegung..., ...Belastungsausgleich nach EnFG und KWKG relevanten Daten...

  • SG2609280045 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 28.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognose nach § 50 Nr.3 c) EnFG erscheint uns zielführender..., ...Prognose nach § 50 Nr. 3 c) EnFG zum 31. August berücksichtigen..., ...Anpassung des § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG oder § 7e KWKG könnte man..., ...Änderung § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG wie folgt: die nach Maßgabe..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG prognostiziert wurden,..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG, das auf die Übermittlung..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG folgt. Zu TOP7 Offenlegung..., ...Belastungsausgleich nach EnFG und KWKG relevanten Daten...

  • SG2609300125 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognose nach § 50 Nr.3 c) EnFG erscheint uns zielführender..., ...Prognose nach § 50 Nr. 3 c) EnFG zum 31. August berücksichtigen..., ...Anpassung des § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG oder § 7e KWKG könnte man..., ...Änderung § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG wie folgt: die nach Maßgabe..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG prognostiziert wurden,..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG, das auf die Übermittlung..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG folgt. Zu TOP7 Offenlegung..., ...Belastungsausgleich nach EnFG und KWKG relevanten Daten...

  • SG2609300242 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognose nach § 50 Nr.3 c) EnFG erscheint uns zielführender..., ...Prognose nach § 50 Nr. 3 c) EnFG zum 31. August berücksichtigen..., ...Anpassung des § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG oder § 7e KWKG könnte man..., ...Änderung § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG wie folgt: die nach Maßgabe..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG prognostiziert wurden,..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG, das auf die Übermittlung..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG folgt. Zu TOP7 Offenlegung..., ...Belastungsausgleich nach EnFG und KWKG relevanten Daten...

  • SG2610020035 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 02.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §3 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren ..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer 2..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[. . .], dass die..., ...Kilowattstunde [...]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die seit..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt- zahlungsanspruch...

  • SG2609300251 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §§ 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren ..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer 2..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[…], dass die von..., ...Kilowattstunde […]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: - In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt-zahlungsanspruch...

  • SG2405170004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV 3. das Energiefinanzierungsgesetz..., ...enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach dieser..., ...Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV  Die DIN EN..., ...enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach diesen..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG)  Besondere Ausgleichsregelung..., ...von Drittmengen Nach dem EnFG können Unternehmen ihre..., ...abgegrenzt werden können. Das EnFG enthält Bestimmungen zu...

  • SG2609300264 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §§ 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer ..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[…], dass die von..., ...Kilowattstunde […]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: - In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt zahlungsanspruch...

  • SG2609280037 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 28.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §§ 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren ..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer 2..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[…], dass die von..., ...Kilowattstunde […]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: - In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt-zahlungsanspruch...

  • SG2608130014 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewendefinanzierungsgesetz, EnFG a. Abschaffung der Nachweispflicht..., ...bei Schienenbahnen, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...Ausgleichsregelung, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...bei Unterzählungen, § 37 EnFG/§46 EnFG Verursachte Belastung..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ... der Schienenbahn, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Ausgleichsregelung für E-Busse, § 38 EnFG Verursachte Belastung:..., ...De-Minimis Vorbehalt im §38 EnFG:  § 38 Verkehrsunternehmen...

  • SG2409270037 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos, Optimierung der Wälzungs- und Abrechnungsprozesse

      Sicherstellung einer ausreichenden, jährlich wiederkehrenden Finanzierung der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch durch den Bundeshaushalt sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse; Optimierung der Wälzungs- und Abwicklungsprozesse für EEG, KWK-G und Offshore-Netzumlage sowie der Marktprozesse im Strommarkt. Mit eingeschlossen ist der seit 2025 gezahlte jährliche Zuschuss zu den ÜNB-Netzentgelten aus dem Bundeshaushalt einschließlich dessen Abwicklung und Ausweisung durch die ÜNB in den Übertragungsnetzentgelten.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht nach § 52 EnFG bei BesARLetztverbraucher..., ... Netznutzungsbegriff im EnFG im Kontext der Umlagenerhebung...

  • SG2409260039 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht nach § 52 EnFG bei BesARLetztverbraucher..., ... Netznutzungsbegriff im EnFG im Kontext der Umlagenerhebung...
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