Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BattDG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 26 bis 27 von 27

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/21) (0/21)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/19) (0/19)

Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Europapolitik und Europäische Union (12)
- EU-Binnenmarkt (3)
- EU-Gesetzgebung (12)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (21)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (18)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (12)
Verkehr (5)
- Straßenverkehr (5)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Wirtschaft (5)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (5)
- Kleine und mittlere Unternehmen (4)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (27)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (15)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (15)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

Sortieren nach

SG2406240148 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des Batterierechts an die VO (EU) 2023/1542
  
  Es soll die überschießenden Umsetzung durch Abweichung des vorliegenden Entwurfs der Bundesregierung von der finalen Version der EU Batterieverordnung beseitigt werden. Dazu sind Unnötige Weiterungen zu streichen. Es wird ebenso gefordert, die Pflicht zur Registrierung von Marken zu streichen. Wir fordern den Grundsatz der 1:1 Übernahme von EU- Verordnungen nicht zu verletzen und schlagen eine Änderung des §5 Abs. 1 BattDG-E vor.
- Bereitgestellt von: Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BattG [alle SG hierzu]
SG2604150013 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verhinderung der Änderungen im Environmental Omnibus zur Aussetzung des Bevollmächtigten-Systems
  
  Wir wollen die Aussetzung des Bevollmächtigten-Systems des EU Environmental Omnibus in der EU-Verordnung verhindern.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 15.04.2026
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
  
  BattDG [alle SG hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]