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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WasserstoffBG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

  • SG2509220014 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 28.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...energierechtlicher Vorschriften (WasserstoffBG) Der Deutsche Wasserstoff-Verband..., ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG) als wichtigen Meilenstein..., ...Anlagen im Sinne des WasserstoffBG ebenfalls zu privilegieren..., ...Wasserstoffleitungen im WasserstoffBG verengt werden, sondern..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG fallen. Die technische..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG fallen. Art. 1 § ..., ...Anlagen im Sinne des WasserstoffBG ebenfalls zu privilegieren..., ...Änderungsvorschlag in Art. 1 § 2 WasserstoffBG müssen auch in § 3..., ...nach Art. 1 § 2 Abs. 1 WasserstoffBG in das überragende..., ...nach Art. 1 § 2 Abs. 1 WasserstoffBG u.a. die Losvergabe..., ...von den in Art. 1 § 8 WasserstoffBG formulierten Erleichterungen..., ...Regelungen in Art. 1 § 8 WasserstoffBG beschränken sich auf..., ... nach Artikel 1 § 2 WasserstoffBG als öffentliche Auftraggeber..., ...Vereinfachung nach Art. 1 § 10 WasserstoffBG greifen sollte. Ebenfalls..., ... Regelungen aus dem WasserstoffBG auf ein bereits laufendes..., ...Verwaltungsgerichtsordnung Der Art. 2 WasserstoffBG regelt für Vorhaben..., ...sollten im vorliegendem WasserstoffBG spezifische Be-schleunigungsregelungen..., ...Deshalb muss in das WasserstoffBG in einem Art. 9 (neu..., ...Wasserstoffvorhaben nach § 2 WasserstoffBG nach § 30 BauGB zulässig...

  • SG2601260009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 4 Absatz 1 Satz 1 WasserstoffBG-E oder in Art. 6 -..., ... bzw. Nr. 4, a) zum WasserstoffBG-E sollte § 4 Absatz..., ...EnWG in Fassung des WasserstoffBG “§ 21 Absatz 2 des..., ... KSpTG als auch das WasserstoffBG verfolgen den Zweck..., ... 5 des Art. 6 des WasserstoffBG-Pakets, mit der in..., ...Stromleitungs- und nunmehr nach WasserstoffBG auch Wasserstoffleitungsbau..., ...besonderem Gewicht Das WasserstoffBG führt in § 43l EnWG..., ...für das WHG aus dem WasserstoffBG-Entwurf übernehmen...

  • SG2508080023 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....... 4 I. Art. 1 – WasserstoffBG ....................., ...hinaus. I. Art. 1 – WasserstoffBG 1. § 2 Absatz 1 Nr..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG. Auch die nach Nr. 11 unter das WasserstoffBG fallenden „Einrichtungen..., ... Neuregelung in § 7 WasserstoffBG, wonach die Äußerungsfrist..., ...Die Vorschrift in § 8 WasserstoffBG sieht die ausdrückliche..., ...beabsichtigten Regelungen in § 8 WasserstoffBG beschränkt sich überwiegend..., ...Beschleunigungspotenziale aus dem WasserstoffBG nicht. Daher regt..., ...getragen wird, sollte § 8 WasserstoffBG mindestens nach dem..., ...(Zu Artikel 1 (§ 16 WasserstoffBG))) verwiesen hatte..., ...Bundesnaturschutzgesetzes Das WasserstoffBG sollte, vergleichbar..., ...folgt als neuer § 8a WasserstoffBG nach den Maßgaben ..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 11 WasserstoffBG in Bezug genommenen..., ...entsprechende Regelung im WasserstoffBG oder EnWG für die ..., ...Regelung in § 4 Abs. 1 WasserstoffBG, wonach die Vorhaben..., ...für Anlagen nach dem WasserstoffBG Einwendungen, die ...

  • SG2512160026 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschleunigungsgesetz (WasserstoffBG) die Genehmigung und..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG fallen, ist sichergestellt..., ...Faktor, der mit dem WasserstoffBG nicht adressiert wird..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG......................, ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG 1. Erweiterung des..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 11 WasserstoffBG sollte wie folgt ergänzt..., ...Erdgasverstärkende Maßnahmen Das WasserstoffBG adressiert derzeit..., ...Anwendungsbereich § 2 WasserstoffBG sollte um eine weitere..., ...kohlenstoffarmem Wasserstoff” § 3 WasserstoffBG sollte folgende Legaldefinition..., ...Wasserstoffs in das WasserstoffBG ist für den erfolgrei..., .... § 2 § 4 Absatz 1 WasserstoffBG sollte den Tatbestand..., ...zwischenzeitlich im Entwurf des WasserstoffBG als § 11c Absatz 5..., ...Wasserstoff-Kernnetz anwenden § 8neu WasserstoffBG sollte folgende Regelung..., ...Vorschriften §§ 6 und 7 WasserstoffBG sehen die ausdrückliche..., ...gungspotenziale aus dem WasserstoffBG nicht. Daher sollte..., ...sollten die §§ 6, 7 WasserstoffBG mindestens nach dem..., ...Regelung in § 4 Abs. 1 WasserstoffBG, wonach die in § 2 WasserstoffBG genannten Vorhaben..., ...Regelung des § 4 Abssatz 1 WasserstoffBG oder § 43l Absatz ..., ...entsprechende Regelung im WasserstoffBG für die Wasserstoffleitungen...

  • SG2512150064 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

      • 04.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung Entwurf eines WasserstoffBG (Drs. 21/2506) Nr..., ..., Nummer 15 – neu – WasserstoffBG)* Artikel 1 § 2 ..., ... (vgl. § 2 Absatz 1 WasserstoffBG-E). Dies bildet die..., ...sie im aktuellen § 2 WasserstoffBG-E nicht ausdrücklich..., ...Regelungen in Art. 1 § 8 WasserstoffBG beschränken sich auf..., ... nach Artikel 1 § 2 WasserstoffBG als öffentliche Auftraggeber..., ...Wasserstoffvorhaben nach § 2 WasserstoffBG nach § 30 BauGB zulässig...

  • SG2510290016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz: Forderung, nach Verfahrensdigitalisierung, Bestandsregelungen, Differenzierung (un-)wesentlicher Änderungen

      Mit dem H2-Beschleunigungsgesetz soll der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft angereizt werden. Im Fokus stehen der Auf- und Ausbau von Produktions- und Importanlagen, Umwandlungsanlagen für Derivate sowie die Digitalisierung von Antragsverfahren. VDA-Relevanz: Wasserstoffbedarf in Nutzung, Produktion, Logistik und zur Weiterverarbeitung zu synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels). VDA-Forderungen: Verfahren harmonisieren und digitalisieren, Bekanntgabevorschriften vereinheitlichen, Sicherheitskriterien präzisieren, wesentliche Änderungen klar differenzieren sowie Übergangs- und Bestandsregelungen schärfen – um bürokratische Hürden und Verzögerungen beim Hochlauf zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 29.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG) einen bedeutenden..., ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetz – WasserstoffBG) § 1 Zweck und ..., ...Anlagen nach § 2 Abs. 1 WasserstoffBG vollständig elektronisch..., ...Anlagen nach § 2 Abs. 1 WasserstoffBG ein öffentliches Interesse..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG unterfällt. Ein formaler..., ...auf § 2 Abs. 1 Nr. 1 WasserstoffBG – also Elektrolyseure...

  • SG2603270001 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des Entwurfs für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags z. B. mit Blick auf den Katalog an erfassten Vorhaben notwendiger Infrastrukturen zur Energieversorgung (z. B. Bau von Stromleitungen, Transformatoren und Umspannstationen sowie auch eine Erweiterung auf Wasserstoff-Kraftwerke. Ferner sollte der Gesetzentwurf neben verfahrensrechtlichen Regelungen auch materiell-rechtliche Erleichterungen vorsehen, die Verfahren beschleunigen (z. B. Aufnahme der Vorhaben in den Katalog der im Außenbereich privilegierten Vorhaben). Ferner sollten auch Anlagen zur Speicherung von Wasserstoff im überragenden öffentlichen Interesse liegen und Genehmigungspflichten bei der Umwidmung von Erdgas- und Wasserstoffspeicher vereinfacht werden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirkungsgrad des künftigen WasserstoffBG zu erreichen: Bzgl...

  • SG2509010025 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      öffentliche Wasserversorgung priorisieren & Nutzungskonkurrenzen frühzeitig vermeiden-Wasserversorgung überragende öffentliche Interesse

      Das Regelungsvorhaben betrifft die Festschreibung von Wasserstoff als überragendes öffent-liches Interesse im § 4 WassBG. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, eine ausdrückliche und verbindliche Klarstellung in § 4 WassBG zu erreichen, dass die Belange der öffentlichen Wasserversorgung und des Was-serhaushalts von der wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung für Wasserstoffprojekte unberührt bleiben. Dies soll sicherstellen, dass die öffentliche Wasserversorgung priorisiert wird und Nutzungskonkurrenzen frühzeitig vermieden werden. Zudem sollte für die Wasserversorgung ebenfalls das überragende öffentliche Interesse festgeschrieben werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 22.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 24.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffvorhaben nach dem WasserstoffBG vorrangig zu bearbeiten..., ...Formulierungsvorschlag zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Ergänzung...

  • SG2411110001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 1 § 12 Abs. 1 des WasserstoffBG die Entscheidung zu..., ...Änderungsbedarfen am WasserstoffBG möchten wir einige...

  • SG2510220006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschriften §§ 6, 7 WasserstoffBG sehen die ausdrückliche...
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