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263 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VwVfG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (263)

  • SG2602090007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit Genehmigungsfiktion (VwVfG, BImSchG)  Umweltprüfungen..., ...BNatSchG, WHG, BBodSchG, ROG, VwVfG)  Digitalisierung der..., ...PlanungsbeschleunigungsG, VwVfG)  Verfahrensdisziplin durch klare Fristen (VwVfG, VwGO)  Verkürzung des...

  • SG2512180002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Nach § 17..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesfernstraßengesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesemissionsschutzgesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: In der derzeitigen..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Viele Verfahren..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung..., ...Stellungnahmefrist (§ 73 Abs. 3a Satz 1 VwVfG) auf sechs Wochen zu verkürzen...

  • SG2512180004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Nach § 17..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesfernstraßengesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesemissionsschutzgesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: In der derzeitigen..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Viele Verfahren..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung..., ...Stellungnahmefrist (§ 73 Abs. 3a Satz 1 VwVfG) auf sechs Wochen zu verkürzen...

  • SG2603310048 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Änderungen des VwVfG eine Vielzahl der Verweise..., ...enthaltenen Neuregelungen des VwVfG zurückbleiben, sollte ..., ... die Vorgaben des § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ...Energierecht Artikel 11 – VwVfG Die im VwVfG vorgenommenen..., ...enthaltenen Neuregelungen des VwVfG zurückbleiben bzw. davon..., ...75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung des Wortes..., ...wird begrüßt Zu § 27a VwVfG Wir begrüßen die Änderung des § 27a Absatz 1 VwVfG, wonach die öffentliche..., ...Ergänzung § 27a Abs. 1 S. 3 VwVfG): “Die Behörde oder der..., ... über § 27a Abs. 1 S. 1 VwVfG wirksam werden (Stichwort..., ...Weise“ wird begrüßt. § 30 VwVfG: Neu ist insbesondere..., ... bereits zuvor aus § 29 VwVfG. Es bietet sich an, ..., ...und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in die Vorschriften ..., ... Infrastruktur. § 72a VwVfG: Durch die Regelung werden..., ...73b macht auch nach dem VwVfG den EÖT fakultativ. Das..., ...und die neue Regelung im VwVfG modifizieren. Berlin..., ... die Vorgaben das § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ... den §§ 73, 73a und 73b VwVfG. Ebenfalls sollte auf ..., ...Geltung der §§ 27a und 27b VwVfG verwiesen werden. § ..., ...an die Neuregelungen im VwVfG. Artikel 12 – UVPG ...

  • SG2603240041 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Änderungen des VwVfG eine Vielzahl der Verweise..., ...enthaltenen Neuregelungen des VwVfG zurückbleiben, sollte ..., ... die Vorgaben des § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ...Energierecht Artikel 11 – VwVfG Die im VwVfG vorgenommenen..., ...75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung des Wortes..., ... wird begrüßt Zu § 27a VwVfG Wir begrüßen die Änderung des § 27a Absatz 1 VwVfG, wonach die öffentliche..., ...Ergänzung § 27a Abs. 1 S. 3 VwVfG): “Die Behörde oder der..., ... über § 27a Abs. 1 S. 1 VwVfG wirksam werden (Stichwort..., ...Weise“ wird begrüßt. § 30 VwVfG: Neu ist insbesondere..., ... bereits zuvor aus § 29 VwVfG. Es bietet sich an, dass..., ...und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in die Vorschriften zur..., ...73b macht auch nach dem VwVfG den EÖT fakultativ. Das..., ...und die neue Regelung im VwVfG modifizieren. Berlin,..., ... die Vorgaben das § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ... den §§ 73, 73a und 73b VwVfG. Ebenfalls sollte auf ..., ...Geltung der §§ 27a und 27b VwVfG verwiesen werden. § 43b..., ...genehmigung (§§74 - 74b VwVfG). § 43c EnWG Angleichung..., ...Neuregelung in §§ 75 und 75a VwVfG. § 43d EnWG Anpassung..., ...an die Neuregelungen im VwVfG. Artikel 12 – UVPG Die...

  • SG2512180003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Nach § 17..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesfernstraßengesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Bundesemissionsschutzgesetz..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: In der derzeitigen..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Begründung: Viele Verfahren..., ...Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung..., ...Stellungnahmefrist (§ 73 Abs. 3a Satz 1 VwVfG) auf sechs Wochen zu verkürzen...

  • SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Änderungen des VwVfG eine Vielzahl der Verweise..., ...enthaltenen Neuregelungen des VwVfG zurückbleiben, sollte ..., ... die Vorgaben des § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ...Energierecht Artikel 11 – VwVfG Die im VwVfG vorgenommenen..., ...enthaltenen Neuregelungen des VwVfG zurückbleiben bzw. davon..., ...75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung des Wortes..., ...wird begrüßt Zu § 27a VwVfG Wir begrüßen die Änderung des § 27a Absatz 1 VwVfG, wonach die öffentliche..., ...Ergänzung § 27a Abs. 1 S. 3 VwVfG): “Die Behörde oder der..., ... über § 27a Abs. 1 S. 1 VwVfG wirksam werden (Stichwort..., ...“ wird begrüßt. § 30 VwVfG: Neu ist insbesondere..., ... bereits zuvor aus § 29 VwVfG. Es bietet sich an, ..., ...und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in die Vorschriften ..., ...Infrastruktur. § 72a VwVfG: Durch die Regelung werden..., ...73b macht auch nach dem VwVfG den EÖT fakultativ. Das..., ...und die neue Regelung im VwVfG modifizieren. Berlin..., ... die Vorgaben das § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ... den §§ 73, 73a und 73b VwVfG. Ebenfalls sollte auf ..., ...Geltung der §§ 27a und 27b VwVfG verwiesen werden. § ..., ...an die Neuregelungen im VwVfG. Artikel 12 – UVPG ...

  • SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Änderungen des VwVfG eine Vielzahl der Verweise..., ...enthaltenen Neuregelungen des VwVfG zurückbleiben, sollte ..., ... die Vorgaben des § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ...Energierecht Artikel 11 – VwVfG Die im VwVfG vorgenommenen..., ...75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung des Wortes..., ... wird begrüßt Zu § 27a VwVfG Wir begrüßen die Änderung des § 27a Absatz 1 VwVfG, wonach die öffentliche..., ...Ergänzung § 27a Abs. 1 S. 3 VwVfG): “Die Behörde oder der..., ... über § 27a Abs. 1 S. 1 VwVfG wirksam werden (Stichwort..., ...Weise“ wird begrüßt. § 30 VwVfG: Neu ist insbesondere..., ... bereits zuvor aus § 29 VwVfG. Es bietet sich an, dass..., ...und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in die Vorschriften zur..., ...73b macht auch nach dem VwVfG den EÖT fakultativ. Das..., ...und die neue Regelung im VwVfG modifizieren. Berlin,..., ... die Vorgaben das § 27a VwVfG in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass..., ... den §§ 73, 73a und 73b VwVfG. Ebenfalls sollte auf ..., ...Geltung der §§ 27a und 27b VwVfG verwiesen werden. § 43b..., ...genehmigung (§§74 - 74b VwVfG). § 43c EnWG Angleichung..., ...Neuregelung in §§ 75 und 75a VwVfG. § 43d EnWG Anpassung..., ...an die Neuregelungen im VwVfG. Artikel 12 – UVPG Die...

  • SG2603310041 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... das über Änderungen am VwVfG um. Gerade bei Rohstoffprojekten..., ...Nummer 9 (§§ 74 bis 74b VwVfG) In § 74 VwVfG werden...

  • SG2603300061 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass die §§ 27a und 27b VwVfG geändert werden sollen..., ...werden. Zu § 27a Absatz 1 VwVfG: Ausschließliche Veröffentlichung..., ...überflüssig. Zu § 27b Abs. 1 VwVfG: Auch hier begrüßen wir..., ...widersprechen kann. Zu § 30 VwVfG Geheimhaltung: Wir begrüßen..., ...Schutzstandard des § 30 VwVfG nunmehr auch die kritische..., .... Zu §§ 72a, 73 und 74 VwVfG (neu): Vorab stellen ..., ...vorgeschlagenen Änderungen im VwVfG, inhaltli-che Ergänzungen..., ... auf die Rege-lungen im VwVfG verwiesen werden. Zu § 72a VwVfG (neu): § 72a VwVfG neu..., ...Digitalisierung. Zu § 73 VwVfG (neu) Zu § 73 Abs. 1 VwVfG (neu): Schutz von Betriebs..., ...Anmerkungen zu dem § 30 VwVfG (neu) oben. Zu § 73 Abs. 2 VwVfG: Die sechswöchige Beteiligungsfrist..., ...An-wendungsvorrang des § 73 VwVfG vor dem § 21 UVPG verankert..., ... einzuführen. Zu § 73a VwVfG (neu): Verkürzung der ..., ...notwendig § 73 Abs. 3a VwVfG (neu) übernimmt unverändert..., ...Abs. 4 BBergG. Zu § 73b VwVfG (neu): Erörterungstermin..., ...Sonderregelung in § 73c VwVfG (neu) zu Planänderungen..., ...eindeutiger Anwendungsvorrang der VwVfG-Regelun-gen gegenüber ..., ... durch Verweise auf das VwVfG neu geregelt (§ 18 Abs...
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