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76 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (76)

  • SG2604280016 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrechtdurchführungsgesetz (VerpackDG-E) vom 13.02.2026 (BR-Drs..., ...werden (vgl. §§ 38 und 40 VerpackDG-E), sind schon keine..., ...Regelungen in den §§ 38 und 40 VerpackDG-E (und den in unserem..., ...bereits notifizierten VerpackDG-E bestehen, wenn die §§ 38 und 40 VerpackDG-E wie in unserem Gutachten..., ...Änderungen der §§ 38 und 40 VerpackDG-E sind schon keine nachträgliche..., ...gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 VerpackDG-E verpflichtet sind..., ...Änderungen in § 38 und § 40 VerpackDG-E vorgeschlagen, durch..., ... in den §§ 38 und 40 VerpackDG-E. Seite 3 I. Notifizierungspflicht..., ...Änderungen der §§ 38 und 40 VerpackDG-E keine „Dienste“ (gegen..., ...Getränkezubereitungshilfen im VerpackDG den Verpackungsabfällen..., ...werden (vgl. §§ 38 und 40 VerpackDG-E), keine technischen..., ... in den §§ 38 und 40 VerpackDG-E um technische Spezifikationen..., ...Änderungen der §§ 38 und 40 VerpackDG-E die Sammlung und Entsorgung..., ... auf die §§ 38 und 40 VerpackDG-E und die insoweit in..., ...die Bundesregierung das VerpackDG-E zwar bereits einmal..., ... 40 i.V.m. § 3 Abs. 4 VerpackDG-E sind Regelungen dazu..., ...bereits notifizierten VerpackDG-E war eine Regelung ..., ...Änderungen der §§ 38 und 40 VerpackDG-E nicht tangiert, da..., ...Änderungen der §§ 38 und 40 VerpackDG-E schon keine Hinzufügung...

  • SG2512300050 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fol-genden kurz als „VerpackDG“ bezeichnet wird. Positionen..., ...Gesetzgebungsverfahrens § 22 VerpackDG anzupassen und das Rechtsverhältnis..., ...Entsor-gungsträgern in § 22 VerpackDG müssen überarbeitet ..., ...Rahmenvorgabe nach § 22 Abs. 2 VerpackDG umfasst werden muss...., ...Vermeidungsmaßnahmen nach Kapitel 4 VerpackDG soll nach dem Willen..., ...Zuwendungen nach § 26 VerpackDG durch die Organisation..., ...Förderbeirat nach § 27 VerpackDG vertreten sein. • ..., ...Einzelnen Anpassung des § 22 VerpackDG: § 22 Abs. 2 VerpackDG..., ... 4 von 6 § 22 Abs. 4 VerpackDG Die Dualen Systeme ..., ...Anwendung. § 22 Abs. 9 VerpackDG Auch über die Kosten..., ...Förderbeirat nach § 27 VerpackDG ist. Formulierungsvorschlag..., ...Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackDG zu etablieren. Soweit...

  • SG2604280014 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..... 7 RECHTSLAGE NACH VERPACKDG-E ....................., ...NOTWENDIGE ÄNDERUNGEN IM VERPACKDG-E ....................., .................26 II. VERPACKDG-E ....................., .................46 II. VERPACKDG-E ....................., ... 1. Einfügung in § 38 VerpackDG-E (Getrennte Sammlung..., ... Das VerpackDG-E muss daher um Regelungen..., ...dar, die sich aus dem VerpackDG-E und der BioAbfV für..., ... § 3 Abs. 8 VerpackDG-E dazu verpflichtet ..., ... Selbst wenn also das VerpackDG-E in geeigneter Weise..., ... § 38 VerpackDG-E (Getrennte Sammlung..., ... § 28a VerpackDG-E eingefügt: „(1) 1Ein..., ...dahin sollte sich das VerpackDG im Hinblick auf die..., ... in § 3 Abs. 4 VerpackDG- E als restentleerte..., ... die gemäß § 3 Abs. 4 VerpackDG-E als restentleerte ..., ... nach den §§ 39 ff. VerpackDG-E unterworfen werden..., ... § 40 Abs. 1 Satz 1 VerpackDG- E sollen die Systeme..., ... in § 3 Abs. 4 VerpackDG-E als restentleerte ..., ... § 3 Abs. 8 VerpackDG-E dazu verpflichtet ..., ...Rechtslage nach PPWR, VerpackDG-E und Bio- AbfV ist..., ... § 28a VerpackDG-E eingefügt: „(1) 1Ein...

  • SG2602200002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf wird in § 3 Nr. 5 VerpackDG mit den Formulierungen..., ...derartige Ausgestaltung des VerpackDG würde Mehrkosten beim..., ...mehrheitlich“ in § 3 Nr. 5 VerpackDG des Referentenentwurfs..., ...am Ende des § 3 Nr. 5 VerpackDG vor: „…, mit Ausnahme..., ...beschädigten in § 7 Abs. 3 VerpackDG Weiterhin sieht der..., ...Referentenentwurf in § 7 Abs. 3 VerpackDG vor, dass Hersteller..., ...Verwertung nach § 33 Abs. 5 VerpackDG zugeführt haben. Diese..., ...Unverkäuflichkeit“ in § 7 Abs. 3 VerpackDG. Dies würde eine Rückerstattung...

  • SG2609280019 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) sowie der geänderten..., ...Außerdem differenziert das VerpackDG in der Begründung bereits...

  • SG2604270030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wirksamkeit von § 59 VerpackDG Gemeinsame Stellungnahme..., ...derzeitigen Umsetzung in § 59 VerpackDG jedoch nicht die notwendige..., ...Summe ist § 59 Absatz 3 VerpackDG-E eine Kontrollnorm,..., ...Die Maßnahmen nach § 59 VerpackDG-E seien zwei Jahre nach...

  • SG2512080025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG) Der Verband Chemiehandel..., ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG) für die Chemiehandelsbranche..., ...Referentenentwurf zum VerpackDG die Vorgaben zum Geltungszeitpunkt..., ...belastet. In Bezug auf das VerpackDG fordern wir daher, dem..., ...Herstellerbegriff in §§ 6 und 14 VerpackDG Die §§ 6 und 14 VerpackDG..., ...entsprechend gänzlich in das VerpackDG aufzunehmen. Zu § 14 VerpackDG – Zulassung von Herstellern § 14 VerpackDG sieht vor, dass Hersteller..., ...Verpackungsverordnung. Zu § 24 ff. VerpackDG Der Referentenentwurf..., ...zuteilen. Die §§ 24 ff VerpackDG gehen über diese Vorgaben..., ...Darüber hinaus sieht § 27 VerpackDG die Einrichtung eines..., ...in der Begründung zum VerpackDG ein laufender Erfüllungsaufwand..., ...in der Begründung zum VerpackDG ein laufender Erfüllungsaufwand..., ...in der Begründung zum VerpackDG ein laufender Erfüllungsaufwand...

  • SG2602040019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz, VerpackDG ) soll ein einheitlicher..., ...Bürokratie stellendie im VerpackDG vorgesehenen Neuerungen..., ...Registrierungspflich t – § 6 VerpackDG Die Neuregelung der..., ...Systembeteiligungspflich t – § 7 VerpackDG Künftig soll die bislang..., ...Systembeteiligungspflichten gem. § 7 Abs. 2 VerpackDG zukünftig lediglich ..., ...die die in § 7 Abs. 2 VerpackDG vorgesehene Pflichtendelegation..., ...Pflichtenübertragung nach § 7 Abs. 2 VerpackDG aus. Für die Streichung..., ...rwertung – § 8 und 33 VerpackDG Zu begrüßen ist, dass..., ...des § 33 Absatz 1 bis 3 VerpackDG zuführen. In diesem ..., ... Hersteller n – § 1 4 VerpackDG Das VerpackDG führt..., ...Lieferanten den Vorgaben des VerpackDG entsprechend zugelassen..., ...Verschlüss e – §§ 49, 50 VerpackDG Die neuen §§ 49 und..., ...Mehrwegangebotspflicht in § 49 Abs. 1 S. 2 VerpackDG dahingehend, dass die..., ...Entsorgungsträgern – § 22 VerpackDG § 22 VerpackDG regelt..., ...Zwar adressiert § 22 VerpackDG nicht unmittelbar die..., ...Präventionsmaßnahme n – § 25 VerpackDG § 25 VerpackDG sieht..., ...Betriebe n – 26 Abs. 1 Nr. 4 VerpackDG Die verpflichtende...

  • SG2606260144 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..... 7 RECHTSLAGE NACH VERPACKDG-E ....................., ...NOTWENDIGE ÄNDERUNGEN IM VERPACKDG-E ....................., .................26 II. VERPACKDG-E ....................., .................46 II. VERPACKDG-E ....................., ... 1. Einfügung in § 38 VerpackDG-E (Getrennte Sammlung..., ... Das VerpackDG-E muss daher um Regelungen..., ...dar, die sich aus dem VerpackDG-E und der BioAbfV für..., ... § 3 Abs. 8 VerpackDG-E dazu verpflichtet ..., ... Selbst wenn also das VerpackDG-E in geeigneter Weise..., ... § 38 VerpackDG-E (Getrennte Sammlung..., ... § 28a VerpackDG-E eingefügt: „(1) 1Ein..., ...dahin sollte sich das VerpackDG im Hinblick auf die..., ... in § 3 Abs. 4 VerpackDG- E als restentleerte..., ... die gemäß § 3 Abs. 4 VerpackDG-E als restentleerte ..., ... nach den §§ 39 ff. VerpackDG-E unterworfen werden..., ... § 40 Abs. 1 Satz 1 VerpackDG- E sollen die Systeme..., ... in § 3 Abs. 4 VerpackDG-E als restentleerte ..., ... § 3 Abs. 8 VerpackDG-E dazu verpflichtet ..., ...Rechtslage nach PPWR, VerpackDG-E und Bio- AbfV ist..., ... § 28a VerpackDG-E eingefügt: „(1) 1Ein...

  • SG2606300192 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...VerpackDG: Quote für chemisches Recycling in § 42 VerpackDG auf 10 % anheben und..., ...Recyclingverfahren" in § 42 VerpackDG – mit perspektivischer..., ...Ausgangslage Der Entwurf des VerpackDG ermöglicht chemisches..., ...technologieoffenen Quote im VerpackDG zu prüfen", und handelt..., ...10% (§ 42 Abs. 2 Satz 4 VerpackDG) entsprechend dem ..., ...42 Abs. 2 Satz 5 und 6 VerpackDG), um flexibel auf Kapazitätsentwicklungen...
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