Stellungnahmen/Gutachten

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209 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VDV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (209)

  • SG2607090013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Struktur lokaler Eisenbahninfrastruktur

      Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission weiter dafür einsetzt, dass im Eisenbahnverkehr die in Deutschland bestehende Struktur lokaler Eisenbahninfrastruktur, die oft von nichtbundeseigenen Eisenbahnen betrieben wird, ein wesentlicher Baustein für den Schienenpersonennahverkehr, den Schienengüterverkehr und die regionale Erschließung in der Fläche bleiben kann bzw. der derzeitige Status quo erhalten bleibt. Hintergrund ist, dass die EU-Kommission zu Fragen der Interoperabilität und Eisenbahnsicherheit 2022 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hat, das je nach Ausgang des Verfahrens, erhebliche strukturelle Auswirkungen auf den Erhalt der Eisenbahninfrastruktur haben kann.

    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...797/EU haben aus Sicht des VDV erhebliche strukturelle..., ... einsetzt. Aus Sicht des VDV muss dabei insbesondere..., ...weitgehend vermieden werden. Der VDV begrüßt dies ausdrücklich..., ...werden, wäre aus Sicht des VDV ein umfassender finanzieller..., ...jeweiligenInfrastrukturunternehmens. Aus Sicht des VDV müssen NE -EIU daher bei..., ... NE- Infrastruktur. Der VDV steht dem Bundesministerium...

  • SG2609240024 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass der Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften überarbeitet wird. So ist zu befürchten, dass durch Kompetenzerweiterungen beim Eisenbahn-Bundesamt und bei der Bundesnetzagentur sowie durch die angedachte Einrichtung zusätzlicher Netzbeiräte ein erheblicher personeller, verwaltungstechnischer und finanzieller Mehraufwand für die Branche die Folge ist, wenn der Gesetzentwurf unverändert bleibt. Nicht nachvollziehbar ist darüber hinaus, dass sog. „anerkannte Regeln der Technik“ pauschal gesetzlich festgeschrieben sollen. Auch die Neuregelungen für die Gewährung von Fördermitteln müssen nachgebessert werden. Offene Fragen gibt es schließlich auch bei der angedachten „200-Meter-Schutzzone“ beidseits der Schienenwege.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Referentenentwurf. Aus Sicht des VDV enthält der Referentenentwurf..., ... Im Einzelnen nimmt der VDV wie folgt Stellung: Zu..., ... 11 Abs. 4 ERegG-E Der VDV begrüßt die Konkretisierung..., ...Nr. 23: § 62 ERegG-E Der VDV sieht in der Konkretisierung..., .... 33: § 79a ERegG-E Der VDV hatte die Einrichtung eines..., ...strategische Bedeutung verweist der VDV in diesem Zusammenhang ..., ...: § 4b Absatz 1 AEG Der VDV teilt die Begründung im..., ... ist damit aus Sicht des VDV eine gewünschte Stärkung..., ...keine Voraussetzung. Der VDV bittet daher bei der Novellierung..., ...Normen begegnen aus Sicht des VDV erheblichen Problemen. ..., ...AEG-E haben aus Sicht des VDV starken verfahrensrechtlichen..., ...vergleichbaren Überlegungen lehnt der VDV den vorgeschlagenen § 8a..., ... des Regelungsziels: Der VDV begrüßt den gesetzgeberischen..., ... Nr. 4: § 11a BSWAG Der VDV begrüßt die Schaffung dieser..., ...im Gesamtnetz fordert der VDV vergleichbare Finanzie-rungsoptionen..., ...Sicherungsrahmen. Hierzu schlägt der VDV folgende Änderung von §..., ...bereits längeren Forderung des VDV Rechnung getragen, wonach..., ... Konkret schlägt der VDV daher folgende drei Maßgaben..., ...Stellungnahmefrist behält sich der VDV weiteren Sachvortrag vor...

  • SG2605270038 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einzelwagen-Betriebskostenförderung VDV-Vorschläge zur Senkung ..., ...Relationen zu beantragen. — Der VDV schlägt Änderungen im Antragsverfahren vor (siehe VDV-Stellungnahme vom 23.04.2026..., ...Förderperiode vorliegen, wird der VDV konkrete Vorschläge zur...

  • SG2512150042 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verkehrsclub Deutschland - VDV: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen..., ...Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Lars Wagner · Pressesprecher..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist der Branchenverband..., ...Mitgliedsunternehmen des VDV spielen eine entscheidende..., ...Jahr 2022 wieder an. Die VDV-Mitgliedsunternehmen befördern..., ...2022 transportierten die VDV-Unternehmen im öffentlichen..., ...Mail an presse@vdv.de. Die VDV-Newsletter können Sie hier..., ...Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) finden Sie hier. Weitere VDV-Informationen im Impressum...

  • SG2502130006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verkehrsunternehmen e. V. (VDV) Kamekestraße 37–39 · ..., ...Autoren: Lisa Gadomski, VDV Christian Gladasch, NWO Thomas Hilpert-Janssen, VDV Yvonne Hüneburg, WBO ..., ..., GVN Ruth Leyendecker, VDV-Akademie Patrick Orschulko..., ...bdo Wolfgang Reitmeier, VDV Michael Schmelzle, WBO UIrich Weber, VDV Gemeinsames Positionspapier VDV / bdo zur Führerscheinreform..., ... beiden Branchenverbände VDV und bdo im vorliegenden..., ...Gemeinsames Positionspapier VDV / bdo zur Führerscheinreform..., ...vorgegeben ist. bdo und VDV schlagen daher vor, die..., ...Gemeinsames Positionspapier VDV / bdo zur Führerscheinreform..., ...Gemeinsames Positionspapier VDV / bdo zur Führerscheinreform..., ...Gemeinsames Positionspapier VDV / bdo zur Führerscheinreform...

  • SG2409030012 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Berufskraftfahrerqualifikation

      Die Initiative zielt darauf ab, die Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation zu reformieren. Hintergrund ist, dass unter anderem im ÖPNV bundesweit 20.000 Busfahrerinnen und Busfahrer fehlen. Dies hat zur Folge, dass rund 80 % der Unternehmen aufgrund des Fahrpersonalmangels von mittelschweren bis erheblichen Auswirkungen auf ihr Unternehmen berichten. Fahrpläne werden infolgedessen ausgedünnt, Fahrten fallen aus. Nicht nur die Verkehrswende ist in Gefahr – ein Systemversagen droht. Eine große Hürde für den Berufszugang ist der Erwerb eines Führerscheins und einer Berufskraftfahrerqualifikation in Deutschland. Diese kosten insgesamt rund 14.500 € (ohne Kosten für den Pkw-Führerschein).
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 318/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Branchenverbände bdo und VDV haben sich daher zusammengetan..., ...Arbeitskräfte konkurrieren. bdo und VDV haben daher ein Konzept..., ...effizienter. Gerne würden bdo und VDV diese Maßnahmen in einem...

  • SG2512150020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und mofair reagieren mit..., ...den Klimaschutz“, erklären VDV-Präsident Ingo Wortmann..., ...Martin Becker-Rethmann. Laut VDV geht aus Gesprächen zwischen..., ...grundsätzlich reformiert werden. VDV und mofair hatten dazu ..., ...matthias.stoffregen@mofair.de VDV Lars Wagner Pressesprecher VDV 030 99932-14 wagner@vdv.de..., ...Arnold Stv. Pressesprecher VDV 030 99932-19 arnold@vdv.de...

  • SG2606180058 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. VDV und bdo setzen sich dafür ein, den Berufszugang für Busfahrerinnen und Busfahrer durch eine umfassende Reform der Busführerschein- und Berufskraftfahrerqualifikation zu erleichtern. Dazu gehören die Reduzierung nationaler Zusatzanforderungen, die Vermeidung von Doppelungen in Ausbildung und Prüfung, die Integration der Grundqualifikation in die Fahrausbildung, moderne Prüfungsformate, die Anerkennung von Drittstaatenqualifikationen sowie eine klare Wahlfreiheit bei synchronen und asynchronen digitalen Lernformaten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 442/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutscher Verkehrsunterneh men (VDV) und der Bundesverband ..., ... Die Branchenverbände VDV und bdo haben bereits im..., ...zentralen Reformvorschläge des VDV und bdo sind: • Reform..., ...die Reformvorschläge des VDV und bdo bereits vor einem...

  • SG2610090020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Infrastrukturfinanzierungskreislaufes Straße/Schiene

      Die Initiative zielt darauf ab, dass der Entwurf eines Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetzes (InfrGFinÄndG) angepasst wird. So sollten die damit angedachten Verbesserungen der Finanzierungskreisläufe zunächst nicht auf die Autobahnen beschränkt sein. Vielmehr sollte schnellstmöglich auch der im Koalitionsvertrag angelegte Eisenbahninfrastrukturfonds aufgelegt werden. Kritisch ist darüber die Änderung in §11 MautG, die den Finanzierungskreislauf Straße wieder enger fasst und die keine dezidierte Zuweisung von Mautmitteln in die Schieneninfrastruktur mehr vorsieht.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen
    • Adressatenkreis:

      • 05.10.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...sicher-zustellen. Zudem bewertet der VDV die im Gesetzesentwurf ..., ...(siehe auch unten). Der VDV erkennt den koalitionsvertraglichen..., ...gesetzliche Zweckbindung. Der VDV schlägt deshalb vor, § ...

  • SG2609150014 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlussbericht Auftraggeber: VDV-Landesgruppe Niedersachsen..., ...und Abstellflächen aller VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...und Abstellflächen aller VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...Schritt eine Aufstellung aller VDV-Mit-gliedsunternehmen mit..., ...vorgenommen. Insgesamt wurden 34 VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...Auftraggeber Fragebögen an alle VDV-Mitgliedsunter-nehmen versendet..., ... mit dem Ziel, für jedes VDV-Mitgliedsunternehmen folgende..., ...diesem Zuge für fast alle VDV-Mitgliedsunternehmen die..., ...Ergebnisse der Umfrage unter VDV-Mitgliedsunternehmen und..., ...rund 3.700 Fahrzeuge der VDV-Mitgliedsun-ternehmen bzw..., ...typischen Flottengrößen der VDV-Mitgliedsunternehmen. Noch..., ...Abweichungen zwischen den im VDV organisierten und anderen..., ...die Kosten je Bus für jene VDV-Mitgliedsunternehmen ermittelt..., ...36 Verkehrsunternehmen im VDV. Multipliziert man nun ..., ...% Teuerung = 5,0 % Nur VDV-Unternehmen 1,14 Mrd. ..., ...verbunden sein. Für die 34 VDV-Mitgliedsunternehmen und..., ...Insgesamt wurden für die VDV-Mitgliedsunternehmen Umstellungskosten..., ...Flottenrichtwerte der EU. Die VDV Landesgruppe Niedersachsen...
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