Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Reform der Berufskraftfahrerqualifikation

Angegeben von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 03.09.2024

Beschreibung:
Die Initiative zielt darauf ab, die Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation zu reformieren. Hintergrund ist, dass unter anderem im ÖPNV bundesweit 20.000 Busfahrerinnen und Busfahrer fehlen. Dies hat zur Folge, dass rund 80 % der Unternehmen aufgrund des Fahrpersonalmangels von mittelschweren bis erheblichen Auswirkungen auf ihr Unternehmen berichten. Fahrpläne werden infolgedessen ausgedünnt, Fahrten fallen aus. Nicht nur die Verkehrswende ist in Gefahr – ein Systemversagen droht. Eine große Hürde für den Berufszugang ist der Erwerb eines Führerscheins und einer Berufskraftfahrerqualifikation in Deutschland. Diese kosten insgesamt rund 14.500 € (ohne Kosten für den Pkw-Führerschein).

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 318/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Betroffene Interessenbereiche (7)

Betroffene Bundesgesetze (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2409030012 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.08.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2409030014 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.08.2024 an:

      • Bundesregierung

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