Stellungnahmen/Gutachten

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71 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UmwRG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (71)

  • SG2405280012 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Anwendungsbereich des UmwRG aus fachlicher Sicht Stellung..., ...des § 64 BNatSchG in das UmwRG erachten wir für sinnvoll..., ... Verfahren, auf die das UmwRG Anwendung findet, durch..., ...die in § 1 Abs. 1a Satz 1 UmwRG-E vorgesehene Generalklausel..., ... Anwendungsbereichs des UmwRG ist in den Fällen von ..., ...Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bis 6 UmwRG vielfach nur einer von..., ...den Anwendungsbereich des UmwRG eröffnen. Demgegenüber..., ... 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b UmwRG-E - Entscheidungen über..., ...Verweis in § 1 Abs. 1a Satz 2 UmwRG-E auf § 1 Abs. 1 Satz 2 UmwRG-E der Anwendungsbereich..., ...§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 UmwRG BVerwG, U.v. 23.6.2020..., ...§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 UmwRG nur Überwachungs- oder..., ...der Anwendungsbereich des UmwRG eröffnet und ob daher ..., ...der Frist des § 6 Satz 1 UmwRG bzw. des § 6 Abs. 1 Satz 1 UmwRG-E nicht angemessen und..., ... hinsichtlich derer das UmwRG für Rechtsbehelfe eröffnet..., ... 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2c UmwRG-E enthalte-ne Verweis ..., ...Satz 1 Nr. 4 Buchst. a) UmwRG-E bei echten und unechten..., ...Klagebegründungsfrist (§ 6 UmwRG, § 6 Abs. 1 UmwRG-E) sind..., ...hat die Geltung des § 6 UmwRG insofern verneint. Europa...

  • SG2508130013 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften (Umweltrechtsbehelfsgesetz)

      Die Ziele des Koalitionsvertrags, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und das Verbandsklagerecht zu straffen, werden begrüßt, ebenso das Anliegen, die Gewinnung heimischer Rohstoffe unter Wahrung von Umwelt- und Sozialstandards rechtlich zu erleichtern. Eine vom Bundeswirtschaftsministerium beauftragte EY-Studie prognostiziert Versorgungsrisiken für die nächsten 25+ Jahre. Nach Aussage der Studie leistet das Verbandsklagerecht hierzu einen entscheidenden Beitrag. Denn die derzeitige zulassungsbezogene Handhabung des Verschlechterungsverbots und des Verbesserungsverbots durch die Rechtsprechung führen das Wasserrecht in Deutschland an die Schwelle der Nichtvollziehbarkeit. Daher sind die Rechtsschutzmöglichkeiten zu prüfen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 14.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4146 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 12.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umweltrechtlicher Vorschriften (UmwRG) Vorbemerkung Der ..., ...umweltrechtli-cher Vorschriften (UmwRG). Die Ziele des Koalitionsvertrags..., ...der Aarhus-Konvention ins UmwRG überführt. Zwar geht der..., ...Klagen, die auf §2 Abs. 1 UmwRG gestützt sind, mit der..., ...sollte § 2 Abs. 1 Nr. 2 UmwRG da-hingehend ergänzt werden..., ...berechtigte Interesse nach UmwRG folgend zu präzisieren..., ... in § 3 Absatz 1 Satz 2 UmwRG In der Anerkennung ist..., ...mit der Novellierung des UmwRG ergriffenen Maßnahmen ..., ...Gesetzgebungsprozesses zur Novellierung des UmwRG folgende Schritte parallel...

  • SG2509290041 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 5: Ergänzung des § 5 UmwRG – Konkretisierung zum ..., ...Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) und weiterer umweltrechtlicher..., ...Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) gegen Völkerrecht verstößt..., ...zum Anwendungsbereich des UmwRG umsetzen. So wird insbesondere..., ...inhaltliche Änderungen in das UmwRG zwecks besserer Systematisierung..., ...Nr. 5: Ergänzung des § 5 UmwRG – Konkretisierung zum ..., ... Verhalten Der § 5 des UmwRG regelt missbräuchliches..., .... § 5 Satz 2 und 3 des UmwRG-RefE sollen nun konkretisieren..., ...Klageerwiderung Gemäß § 6 UmwRG beträgt die Frist zur ..., ...Klageerhebung. Gemäß § 6 Absatz 2 UmwRG-RefE sollen nun auch Fristen..., ...Präklusion Gemäß § 7 Absatz 3 UmwRG-Entwurf soll die Präklusionsregelung..., ...Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b UmwRG-Entwurf unterfallen. Das..., ...1 Nr. 3 Buchstabe b des UmwRG erfüllt. Nach dem neuen..., ... 1 Nummer 3 Buchstabe b UmwRG-Entwurf hergestellt werden..., ...Gesetz zur Anpassung des UmwRG und anderer Vorschriften..., ...Zulassungsentscheidungen für eine WEA nach dem UmwRG als zurückgenommen gelten..., ...Wochen gemäß § 6 Satz 1 UmwRG begründet wird. Auf Antrag..., ...Klagebegründungsfrist nach § 6 Absatz 1 UmwRG führt nämlich oft nicht...

  • SG2509070001 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erweiterung des Anwendungsbereichs des Umweltrechtsbehelfsgesetzes

      strukturelle Änderungen für einen effektiveren Rechtsschutz zum Abbau des Vollzugsdefizits im Umweltrecht; Einführung der Möglichkeit, auch faktische Umweltrechtsverstöße durch die öffentliche Hand einer gerichtlichen Überprüfung unterziehen zu lassen (gemäß völkerrechtlicher Verpflichtung aus der Aarhus-Konvention)
    • Bereitgestellt von: Berliner Netzwerk für Grünzüge am 17.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4146 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 24.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkungen: 1) § 1 Abs. 1 (a) UmwRG-E: Der vorgelegte Entwurf..., ...eine Überprüfung nach dem UmwRG muss das nach außen erkennbare..., ... sind. 2) § 2 Abs. 3 UmwRG-E: In Fortführung unserer..., ... 3) § 3 Abs. 1 Nr. 2 UmwRG-E: Hinausgehend über den..., ... 4) § 5 neuer Satz 2 UmwRG-E: Wir möchten anregen..., ... 5) § 6 Absatz 1 Satz 1 UmwRG-E: Im Sinne des GLI-Entwurfs...

  • SG2511170009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG), das die Ausgestaltung..., ...Umweltvereinigung im Sinne des UmwRG künftig überprüfen und..., ...Regelung in § 3 Abs. 1 Nr. 5 UmwRG Anforderungen an die Anerkennung...

  • SG2505060004 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) erlaubt Umweltverbänden..., ... Eine Anpassung des § 3 UmwRG könnte festlegen, dass...

  • SG2406220009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...möglicher Anpassungsbedarf des UmwRG ist aus unserer Sicht ..., ...vor: § 2 (Neuer Absatz) UmwRG § 86 I VwGO findet auf..., ...Klagen, die auf §2 Abs. 1 UmwRG gestützt sind, mit der...

  • SG2603250052 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klagebegründungsfrist nach § 6 Satz 1 UmwRG zu ergänzen. 3 Bewertung..., ...in § 4 Absatz 1b Satz 2 UmwRG enthalten. Eine sinnvolle..., ...BWE regt an § 7 Absatz 5 UmwRG um die Aussetzungsmöglichkeit..., ...Ergänzung des § 7 Absatz 5 UmwRG um einen Satz 3 (neuer..., ...Zulassungsentscheidungen für eine WEA nach dem UmwRG auch dann als zurückgenommen..., ...Wochen gemäß § 6 Satz 1 UmwRG begründet wird. Auf Antrag..., ...Klagebegründungsfrist nach § 6 Absatz 1 UmwRG führt nämlich oft nicht..., ...; BWE Stellungnahme zum UmwRG (2025). 3 Vgl. BWE Stellungnahme..., ... Vgl. BWE Stellungnahme UmwRG (2025). Impressum...

  • SG2604010011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) umgesetzt wurden. Allerdings ist die Umsetzung im UmwRG aus unserer Sicht deutlich..., ...§ 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-6 UmwRG zu normieren. Wir sind..., ...weitgehenden Klagerechte nach dem UmwRG. Wie oben gezeigt, gefährden..., ...jüngste Kabinettsentwurf zum UmwRG greift zwar die Forderung..., ...der Klagegegenstände des UmwRG vorsehen. Mit freundlichen...

  • SG2512220043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG), entsprechende Änderungen..., ...16) Die Änderungen des UmwRG sind für die Kalkindustrie..., ...Anerkennung von Verbänden (§ 3 UmwRG) Die vorgesehene fünfjährige..., ...verspätete Einwendungen (§ 5 UmwRG) Die Ergänzung, wonach...
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