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249 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NABEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (249)

  • SG2512180174 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2410080022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG): Chance für einen schnelleren..., ...TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz; TK-NABEG) zielt darauf ab, den ..., ... den Beratun-gen des TK-NABEG im Rahmen des parlamentarischen..., ...sich an, im Rahmen des TK-NABEG und im Sinne einer effektiven...

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2603240041 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43 ..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2512190186 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2412050010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:

      • 12.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit...
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