Stellungnahmen/Gutachten

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104 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MPG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (104)

  • SG2506110042 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter der Federführung der MPG im laufenden Jahr zu einem...

  • SG2506110050 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen bei Bauleistungen

      1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne USt) für Freihändige Vergaben bei Bauleistungen (Bl.) 2. Wertgrenze von 1.000.000 Euro (ohne USt) für Beschränkte Ausschreibung bei Bl. 3. Wertgrenze von mindestens 15.000 EUR (ohne USt) für Direktaufträge bei Bl. 4. explizite Erlaubnis, auch den derzeitigen Vertragspartner zumindest zur Abgabe eines Angebotes bei dem Wettbewerb zur erneuten Vergabe einer Leistung auffordern zu dürfen 5. Aufweichung des Gebots zur Losvergabe: explizite Zulässigkeit von unterschwelligen GU und GÜ-Vergaben 6. Einführung eines Schwellenwertes von 750.000€ (netto) für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen durch ihre Einstufung als "soziale und andere besondere Dienstleistung" i. S. v.§ 130 (1) GWB und Anhang XIV der Richtlinie 2014/24
    • Bereitgestellt von: Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter der Federführung der MPG im laufenden Jahr zu einem...

  • SG2506110051 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen bei Bauleistungen

      1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne USt) für Freihändige Vergaben bei Bauleistungen (Bl.) 2. Wertgrenze von 1.000.000 Euro (ohne USt) für Beschränkte Ausschreibung bei Bl. 3. Wertgrenze von mindestens 15.000 EUR (ohne USt) für Direktaufträge bei Bl. 4. explizite Erlaubnis, auch den derzeitigen Vertragspartner zumindest zur Abgabe eines Angebotes bei dem Wettbewerb zur erneuten Vergabe einer Leistung auffordern zu dürfen 5. Aufweichung des Gebots zur Losvergabe: explizite Zulässigkeit von unterschwelligen GU und GÜ-Vergaben 6. Einführung eines Schwellenwertes von 750.000€ (netto) für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen durch ihre Einstufung als "soziale und andere besondere Dienstleistung" i. S. v.§ 130 (1) GWB und Anhang XIV der Richtlinie 2014/24
    • Bereitgestellt von: Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter der Federführung der MPG im laufenden Jahr zu einem...

  • SG2406280128 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medizinproduktegesetzes (MPG) zu Recht von einer Genehmigung...

  • SG2501290023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuelle Medizinprodukterecht (MPG) fordert für Sonderanfertiger...

  • SG2412170088 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuelle Medizinprodukterecht (MPG) fordert für Sonderanfertiger...

  • SG2502180002 (PDF - 36 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Ziel ist es, ein Zielbild für die zukünftige berufliche Kooperation und die Kompetenzen unterschiedlicher Rollen im Rettungswesen vorzuschlagen, inkl. Aufwertung von Tätigkeitsprofilen im Rettungsdienst und effizientere Aufgabenverteilung.
    • Bereitgestellt von: Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Patientenrettung in Berlin ■ MPG-Einweisung Einarbeitungszeit..., ...Digitalfunk, Einweisung nach MPG GNB, GS1, Digitalfunk, Einweisung nach MPG GNB, GS1, Digitalfunk, Einweisung nach MPG Gültiges Zertifikat erweiterte..., ...GS 1 Großschadenskurs 1, MPG Medizinproduktegesetz, ..., ... LNA Leitender Notarzt MPG Medizinproduktegesetz ...

  • SG2406230004 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Medizinforschungsgesetz

      Ergänzung von Regelungen für den Bereich der Medizinprodukte im Medizinforschungsgesetz. Ausweitung der Regelungen, die für Arzneimittel im Gesetz vorgesehen sind, auch auf Medizinprodukte und das Medizinprodukterecht-Dürchführungsgesetz (MPDG), wie z. B.: Ausweitung der Richtlinienkompetenz für den Arbeitskreis Medizinischer Ethikkommissionen (AKEK); Einführung verbindlicher Standardvertragsklauseln auch für die Durchführung klinischer Prüfungen von Medizinprodukten; Einführung einheitlicher bundesweiter Datenschutzbestimmungen bezüglich der Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung von personenbezogenen Gesundheitsdaten
    • Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...analog zu dem früheren § 23b MPG „Ausnahmen zur klinischen...

  • SG2409260099 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Medizinforschungsgesetzes

      Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert in seiner Stellungnahme zum Medizinforschungsgesetz die Ergänzung von Regelungen für den Bereich der Medizinprodukte. So sollen klinische Studien vereinfacht und beschleunigt werden – und damit der Medizintechnik-Forschungsstandort Deutschland gestärkt werden. Unter anderem spricht sich der Verband dafür aus, die je nach Bundesland unterschiedlichen datenschutzrechtlichen Vorgaben zu vereinheitlichen. Außerdem sollten die einheitlichen Richtlinien zur Bewertung klinischer Prüfungen auch im Medizinprodukte-Bereich für alle Ethikkommissionen gelten, um zu einer besseren Vereinheitlichung zu kommen.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...früheren Medizinproduktegesetz (MPG) wurde der § 23b „Ausnahmen...

  • SG2406260302 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...früheren Medizinproduktegesetz (MPG) wurde der § 23b „Ausnahmen...
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