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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LKWÜberlStVAusnV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (7)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (14)
- Güterverkehr (13)
- Straßenverkehr (4)
- Verkehrsinfrastruktur (3)
- Verkehrspolitik (12)
Wirtschaft (4)
- Automobilwirtschaft (3)
- Wettbewerbsrecht (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (14)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (13)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7)
Arbeitgeberverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (8)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

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SG2608100012 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  14. Änderungsverordnung Lang-LKW
  
  Der vorliegende Entwurf sieht vor, die sogenannte „Positivliste“ um weitere Streckenabschnitte auf Bundesautobahnen, Bundesstraßen und dem nachgeordneten Streckennetz zu erweitern. Damit wäre der Verkehr mit Lang-Lkw erneut auf deutlich mehr Straßen als bislang zulässig. Außerdem soll die eigentlich bis Jahresende 2026 befristete Zulassung für des Lang-Lkw Typ 1 („verlängerter Sattelauflieger“) um mehrere Jahre verlängert werden.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 10.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf einer Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge
- Adressatenkreis:
  
  24.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LKWÜberlStVAusnV [alle SG hierzu]
SG2503280144 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Dauerhafter Einsatz von Lang-Lkw
  
  Aufhebung der Beschränkung der Verordnung und dauerhafter Einsatz für Lang-Lkw sowie Ausweitung des Positiv-Netzes.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  22.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LKWÜberlStVAusnV [alle SG hierzu]
SG2503260079 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einsatz von Lang-Lkw und grenzüberschreitende Zulassung
  
  Förderung des grenzüberschreitenden Einsatzes von Lang-Lkw durch Abschluss bilateraler Abkommen (bisher mit NL, DK); Anerkennung der Nachhaltigkeitsvorteile dieses Fahrzeugkonzeptes (weniger CO2-Ausstoss, geringerer Personaleinsatz, Verkehrsentlastung/Infrastrukturentlastung etc.), Erweiterung des Positivnetzes (13. Änderungsverordnung zum Lang-Lkw 31.1.2025), Einsatz für die Fristverlängerung des Feldversuchs bzgl. Lang-Lkw Typ 1 (verlängerter Sattelauflieger) in Deutschland bis Ende 2026 und Lobbying für einheitliche EU-Lösung für den internationalen Einsatz des Lang-Lkw
- Bereitgestellt von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 26.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LKWÜberlStVAusnV [alle SG hierzu]
SG2409260021 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  EU-Richtlinie über Gewicht und Abmessungen
  
  Der europäische Rahmen für Maße und Gewichte im Straßengüterverkehr und deren europäische Harmonisierung bieten grundsätzlich große Potentiale für Effizienzsteigerungen, die in erheblichem Umfang auch auf die CO2-Effizienz der (auch intermodalen) Transportketten einzahlen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LKWÜberlStVAusnV [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

SG2608100012 (PDF - 4 Seiten)

SG2503280144 (PDF - 12 Seiten)

SG2503260079 (PDF - 3 Seiten)

SG2409260021 (PDF - 14 Seiten)