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197 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (197)

  • SG2601230007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...berücksichtigt werden • § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Vor diesem ..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten..., ...Klarstellungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...muss gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG dazu ermächtigt werden..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten..., ...Leistungsgruppen-Grouper gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG auf Bundesebene im Grundsatz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG: (3c) Das Institut für..., ...hat gemäß § 21 Abs. 3c KHEntgG die Aufgabe, einen Leistungsgruppen-Grouper..., ...Klarstellungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...geplanten Anpassungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...muss gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG dazu ermächtigt werden..., ...hat gemäß § 21 Abs. 3c KHEntgG die Aufgabe, einen Leistungsgruppen-Grouper..., ...aus, den § 21 Absatz 3c KHEntgG wie folgt zu ergänzen...

  • SG2408190010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) eine entsprechende Ergänzung..., ...Regelungslücke ergibt sich aus KHEntgG §2. Die Auswirkungen..., ...Möglichkeit hingewiesen, KHEntgG §2 geringfügig zu modifizieren..., ...Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) wie folgt konkret zu...

  • SG2406200017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Amtl. Klassifikation zum Verschlüsseln von Operationen, Prozeduren und allg. med. Maßnahmen (OPS) gemäß § 301 SGB V. Folgeänderung wg. KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie setzt sich dafür ein, die sachgerechte Versorgung geriatrischer Patientinnen und Patienten im Rahmen der Krankenhausreform zu sichern. Zentrales Anliegen ist eine eindeutige und wirtschaftlich faire Fallzuordnung zur Leistungsgruppe Geriatrie, da die derzeitigen Ordnungskriterien dies nicht leisten. Dafür fordert der Verband insbesondere die Einführung eines neuen OPS-Kodes „Umfassendes geriatrisches Assessment (CGA)“ gemäß S3-Leitlinie, um akutgeriatrische Fälle eindeutig geriatrischen Fachabteilungen zuordnen und leitliniengerechte Behandlung sowie Vorhaltevergütung dauerhaft abbilden zu können.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 11.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ... Krankenhaus nach § 6b KHEntgG ein Vorhaltebudget. Die..., ...sieht § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG vor, dass keine Entgelte...

  • SG2408010007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinwirken auf eine auskömmliche Refinanzierung der Fixkosten im Krankenhaus bei rückläufiger Leistungsentwicklung

      Mit der Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG im Zuge des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ist es dem Finanzierungssystem nicht mehr möglich, auf Leistungsrückgänge mit sachgerechten Korrekturen zu reagieren. Anpassungen sind hier dringend notwendig.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 01.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4708 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3876, 20/4232 - Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/2586 - Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in ...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG Ende 2022 mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz...

  • SG2508280003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... §8 ABSATZ 11 SATZ 1 KHENTGG Das Krankenhaus berechnet..., ...aus. §9 ABSATZ 1A NR. 5 KHENTGG (ERGÄNZUNG) […] 5. ...

  • SG2603100015 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach Maßgabe des § 11 KHEntgG in Verbindung mit § 24c..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) § 6d Vergütung von ..., ...Verankerung in § 6d neu KHEntgG wird eine Vergütungsgrundlage..., ...Budgetverhandlungen nach § 11 KHEntgG zwischen den Kosten-trägern...

  • SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhaltefinanzierung entgegen. §5 KHEntgG: Vereinbarung und Abrechnung..., ...der Beitragszahler § 6b KHEntgG: Vergütung eines Vorhaltebudgets..., ...Detail Kurzbewertung § 6c KHEntgG: Vergütung von Krankenhäusern..., ...V) § 9 Abs. 1b Satz 1 KHEntgG (Ermittlung des Veränderungswertes) § 10 KHEntgG (Vereinbarung auf Landesebene...

  • SG2508210004 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG

      Der Bundesverband Geriatrie fordert im KHAG die Sicherung der akutgeriatrischen Komplexitätsmedizin, damit das vollständige geriatrische Leistungsspektrum weiterhin in geriatrischen Abteilungen und Fachkliniken erbracht werden kann. Zentrale Anliegen sind die Ergänzung einer eigenen allgemeinen Leistungsgruppe „Geriatrische Komplexitätsmedizin“ bzw. alternativ klare Vorgaben zur Zuordnung akutgeriatrischer Fälle zur Geriatrie, die Anpassung der Leistungsgruppen- und Qualifikationsregeln an die tatsächlichen Weiterbildungsstrukturen sowie eine Vorhaltevergütung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen in der Geriatrie berücksichtigt und ökonomische Fehlanreize vermeidet.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant (Vgl. auch ausführliche..., ...V und in § 6a Absatz 4 KHEntgG genannten generellen ..., ...V und in § 6a Absatz 4 KHEntgG genannten generellen ..., ...Leistungsgruppen-Grouper gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG auf Bundesebene im Grundsatz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG an (vgl. auch Art. 3 ..., ...den Anpassungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG um Besonderheiten des..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG an: (3c) Das Institut..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten...

  • SG2508070002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 07.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags im § 18 Abs. 3 KHEntgG dar mit dem Ziel, den..., ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...

  • SG2507240026 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Kranken-haus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschlags in § 18 Abs. 3 KHEntgG keine praktische Relevanz..., ...Honorarbelegarztes in § 18 Abs. 3 KHEntgG zu einem eigenständigen...
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