Stellungnahmen/Gutachten

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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (30)

  • SG2504240008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden die Rahmenbedingungen..., ...ÖPNV-Finanzierung über das GVFG und das RegG beizubehalten..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mit neuen Fördermöglichkeiten..., ... und Ausbaumaßnahmen im GVFG als nach-rangig eingestuft..., ...und das Enddatum 2030 im GVFG zu streichen sowie die GVFG-Mittel auf 4 Mrd. Euro ..., ...können alle Vorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm realisiert..., ... eine evtl. Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., .... Auch eine Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., ...Fördermöglichkeit im Rahmen des GVFG für emissionsfreie Busse..., ...Alternativ kann auch das GVFG für die Förderung von Bussen...

  • SG2509180023 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewinn-und-Verlust-Rechnung GVFG Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG-Maßnahmen Vorhaben aus ..., ...Personennahverkehrs nach § 6 Absatz 1 GVFG der Katego-rien A und C..., ...auch Fördermittel nach dem GVFG, Bestellerentgelte der ..., ...Maßnahmen aus dem laufenden GVFG-Bundesprogramm (2024–2028..., ...den in Betrieb genommenen GVFG-Vorhaben erweitert. In ..., ...Inland, wie zum Beispiel GVFG, Investitionsgesetz Kohleregionen..., ...Ange-botsausweitungen (zum Beispiel GVFG-Maßnahmen im Szenario Modernisierung..., ...Regionalisierungsmitteln und GVFG-Mitteln sowie Ausgleichszahlun-gen..., ...Umsetzung der Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm Fahrzeuge..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ..., ...Investitionsvorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm – nahezu konstant. Alle GVFG-Vorhaben mit Baubeginn ..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ...

  • SG2504150041 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur

      Mit der Initiative wird beim Bund dafür geworben, auskömmliche und überjährige Mittel für den Ausbau und die Sanierung des ÖPNV bereit zu stellen. Vor allem das Deutschland-Ticket (49,- Euro Ticket) soll damit für Kunden attraktiver werden.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 19.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2504150043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2409300197 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung E-Busse und die dazugehörige Infrastruktur

      Bis zum Jahr 2024 gab es Förderungen für die Neubeschaffung von Batteriebussen und der dazugehörigen Infrastruktur. Diese wurden aufgrund der Budgetkürzungen im Haushalt für 2024 nicht mehr berücksichtigt. Ziel ist es daher, dass diese Förderungen (ggf. auch in niedrigerer Form oder nur für Infrastruktur) wieder in den Haushalt für 2025 und in den Haushalt 2026 zu integrieren.
    • Bereitgestellt von: Daimler Truck AG am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) neben dem schienengebundenen..., ...Aufnahme des Busses in das GVFG würde den Gemeinden in ...

  • SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau-Paket Schiene

      Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...

  • SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrs- finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht ..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten...

  • SG2503310059 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen und dabei...

  • SG2506200019 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG); innovative Ansätze (..., ...• Magnetschwebebahn per GVFG Unsinn Finanzierung der...

  • SG2511050014 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des emissionsarmen Güterverkehrs im ländlichen Raum

      Die ländlichen Regionen tragen zu rund 50 Prozent zum BIP bei und sind Heimat von einem Großteil des Mittelstands. Zudem haben die Regionen gemeinsam, dass ihr Anschluss an die Verkehrsinfrastruktur im Vgl. zu urbanen Gebieten deutlich schlechter ausgeprägt ist. Ihre Anbindung an den (Güter-)Schienenverkehr ist unterrepräsentiert und stellt bei der Dekarbonisierung der Logistik einen Standortnachteil dar. Dieser Nachteil wird durch weitere Lenkungsinstrumente verstärkt. Dadurch gibt es auf dem Land einen hohen Anteil an straßengebundenem Transport mit entsprechenden Emissionen der größtenteils fossilen Antriebe. Es gilt daher gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen im ländlichen Raum im Vergleich zu Metropolregionen herzustellen, um die Dekarbonisierung der Logistik voranzubringen.
    • Bereitgestellt von: Gerolsteiner Brunnen am 05.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) der Ausbau der Schieneninfrastruktur...
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