Stellungnahmen/Gutachten

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102 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (102)

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Verzicht auf Nutzen-Kosten-Untersuchung..., ...vorgesehene Änderung des BSWAG zugunsten des Verzichts..., ...der Anwendungsbereich des BSWAG grundsätzlich auch auf..., ...durch eine Änderung des BSWAG wie auch im Rahmen des..., ...ge-setzliche Regelung hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner ..., ...formuliert den § 3 Abs. 1a BSWAG „...durch den Bau von ..., ...neuen § 3 Abs. 1a und 4 BSWAG systematischer aufeinander..., ...weitere Vorschläge für das BSWAG umzusetzen, die zu einer..., ...Regelung des § 1 Abs. 3 BSWAG zum überragenden öffentlichen..., ...Verfahren führen, wenn für das BSWAG der 2023 vorge-legte Vorschlag..., ...Bundes-rates für den § 1 Abs. 2 BSWAG im Rahmen des Gesetzes...

  • SG2606080016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG-Verkehr) sowie des Entwurfs einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBV-Verkehr) hinsichtlich der für den Eisenbahnsektor vorgesehenen Regelungen. Gegenstand sind insbesondere Änderungen im Schienenlärmschutzrech und im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Darüber hinaus wird eine Ausweitung von Maßnahmen zur Vereinfachung, Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren im Eisenbahnsektor sowie eine Erweiterung der vorgesehenen Regelungen zu Elektrifizierungsmaßnahmen angestrebt.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 08.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Die vorgeschlagene Ergänzung des § 3 BSWAG stellt aus unserer Sicht..., ...bereits nach § 1 Absatz 3 BSWAG als im überragenden öffentlichen...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Verzicht auf Nutzen-Kosten-Untersuchung..., ...vorgesehene Änderung des BSWAG zugunsten des Verzichts..., ...der Anwendungsbereich des BSWAG grundsätzlich auch auf..., ...durch eine Änderung des BSWAG wie auch im Rahmen des..., ...ge-setzliche Regelung hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner ..., ...formuliert den § 3 Abs. 1a BSWAG „...durch den Bau von ..., ...neuen § 3 Abs. 1a und 4 BSWAG systematischer aufeinander..., ...weitere Vorschläge für das BSWAG umzusetzen, die zu einer..., ...Regelung des § 1 Abs. 3 BSWAG zum überragenden öffentlichen..., ...Verfahren führen, wenn für das BSWAG der 2023 vorge-legte Vorschlag..., ...Bundes-rates für den § 1 Abs. 2 BSWAG im Rahmen des Gesetzes...

  • SG2507160009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Sinne einer verlässlichen, mehrjährigen und zusätzlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, dass im Gesetz eine verbindliche Mittelausstattung für den Schienenbereich verankert wird, die Verwendung der Mittel flexibel überjährig möglich ist, eine klare Abgrenzung zum Regelhaushalt erfolgt und keine eigenständigen Zuwendungsregeln geschaffen werden. Außerdem wird eine Anschlussfähigkeit mit dem geplanten Eisenbahninfrastrukturfonds sowie eine Verfahrensvereinfachung angestrebt.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2506300017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB Infra GO setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2506200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Dem mofair e. V. erachtet eine auskömmliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur und damit zusammenhängender Themenbereiche (bspw. Trassenpreisförderung) als wichtig und entscheidend für eine intermodale Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Es bedarf daher einer bedarfsgerechten Mitteldotierung für ebenjene Schieneninfrastruktur, um die Wettbewerbsfähigkeit des einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen, als auch des Gesamtsektors an sich zu erhalten und idealerweise zu verbessern.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2607090040 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schiene (Art. 9 BRBG, § 3 BSWAG) Der Verzicht auf die..., ...Die Erleichterung in § 3 BSWAG (Abschnitt 3.1) sollte..., ... gefördert werden (vgl. BSWAG §1(3) Ziffer 1) oder die..., ...8.Elektrifizierung (§ 3 BSWAG): volle Zustimmung; zügige...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...damals noch) erwarteter BSWAG-Änderung verschärfend..., ...7,841 Mrd. € Sommer 2024: BSWAG-Novelle (Möglichkeit ..., ... (aufwandsmindernd gem. BSWAG-Novelle)… aber: Zusätzlicher...

  • SG2509180019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

      Mit der im März 2025 beschlossenen Grundgesetzänderung wird ein Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ eingerichtet, das bis 2036 Investitionen von bis zu 500 Mrd. Euro in zentrale Infrastrukturen ermöglicht. Das Errichtungsgesetz legt die konkrete Ausgestaltung und Mittelverwendung fest. Der BSN setzt sich insbesondere für eine verbindliche und ausreichende Finanzierung der Schieneninfrastruktur, die Zusätzlichkeit der Mittel zum Bundeshaushalt, eine flexible Mittelverwendung über Haushaltsjahre hinaus sowie begleitende Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 18.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • SG2506300009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...
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