Stellungnahmen/Gutachten

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123 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (123)

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesberggesetzes Nr. 1 (§ 4 BBergG - Begriffsbestimmungen..., ... von Wärmespeichern im BBergG ist zu begrüßen. Wärmespeicher..., ...werden. Nr. 2 (§ 15 BBergG – Beteiligung anderer ..., ...wünschenswert. Nr. 3 (§ 51 BBergG – Betriebsplanpflicht)..., ...begrüßen. Nr. 4 (§ 52 BBergG – Betriebspläne für die..., ...angemessen. Nr. 5 (§ 56 BBergG – Form und Inhalt der ..., ...werden. Nr. 6 (§ 57e BBergG – Verfahren im Zusammenhang..., ...lang. Nr. 7 (§ 127 BBergG - Bohrungen) Die Einführung..., ...Nummer 3 Bundesberggesetz (BBergG) ist zu begrüßen. Die ..., ...unterfallen sowohl dem BBergG als auch dem WHG. Durch..., ... anwendbar (vgl. § 126 BBergG). Nach der Rechtsprechung..., ... erstreckt (§ 3 Abs. 3 BBergG). Das Eigentum erstreckt..., ...erreichen. Nr. 3 (§ 51 BBergG „Betriebsplanpflicht“)..., ...Bedeutung“ in § 51 Absatz BBergG ist zu begrüßen. ..., ...erwarten. Nr. 4 (§ 52 BBergG „Betriebspläne für die..., ...Bundesberggesetz in § 120 BBergG eine Beweislastumkehr ..., ...abdeckt. Nr. 6 (§ 57e BBergG „Verfahren im Zusammenhang..., ...Fristen in § 57e Abs. 6 BBergG an diejenigen des § 10..., ...(vgl. dazu oben zu § 4 BBergG) können auch oberflächennahe..., ... Der vorliegende §11 b BBergG RefE ist zu großen Teilen...

  • SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

      In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...4 Begriffsbestimmungen BBergG.........................., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG ........................., ... Konzentrationswirkung BbergG ........................., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG ........................., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 Ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BbergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung...

  • SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

      In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...4 Begriffsbestimmungen BBergG 5 b. § 31 Anwendungsbereich BBergG 6 c. § 57e Abs. 6 Verfahrensbeschleunigung..., ... Konzentrationswirkung BbergG 6 d. § 68 Erlass von Bergverordnungen BBergG 7 3. Zu Artikel 5 Änderung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BBergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung...

  • SG2605260036 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausweisung von Infrastrukturgebieten durch die BNetzA: Berücksichtigung der Rohstoffversorgung im Methodenentwurf

      Gesteinsrohstoffe wie Sand, Kies und Naturstein sind unabdingbare Voraussetzung für jede Leitungs-, Verkehrs und Energieinfrastruktur und damit integraler Bestandteil der Infrastrukturentwicklung selbst. Der von der Bundesnetzagentur gewählte Methodenansatz führt jedoch dazu, dass die Rohstoffgewinnung planerisch wie ein konkurrierender Faktor behandelt wird. Weder eine vorsorgende raumordnerische Sicherung wird gewährleistet noch werden Lagerstätten vor Überplanung geschützt. MIRO setzt sich daher dafür ein, die Rohstoffversorgung rechtsgebietsübergreifend zu berücksichtigen und Infrastrukturgebiete so auszuweisen, dass wirtschaftlich und regional bedeutsame Lagerstätten unabhängig von ihrem jeweiligen Planungsstatus systematisch erfasst, bewertet und vor Überplanung geschützt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 26.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 24.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als sie über §§ 107, 108 BBergG abgebildet ist. Diese ..., ...Rohstoffe sind §§ 107, 108 BBergG schon systematisch nicht..., ...Beschränkung auf §§ 107, 108 BBergG verkennt damit, dass die...

  • SG2411260003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen und Großwärmepumpen/GeoGG

      Der vorliegende Gesetzentwurf enthält viele zielführende Ansätze zum Ausbau der Geothermie – unter anderem die Festlegung, dass die Nutzung von Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Allerdings könnte der Gesetzentwurf aus Sicht des BDEW noch ambitionierter sein. Auch in Bezug auf Großwärmepumpen und Wärmespeicher müssen weitere Erleichterungen bei Planung, Errichtung und Betrieb geprüft werden. Gleichzeitig liegt auch die öffentliche Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge im überragenden öffentlichen Interesse. Im Gesetz sollte klarstellend aufgenommen werden, dass in Wasserschutzgebieten und ausgewiesenen Trinkwassereinzugsgebieten das überragende öffentliche Interesse an der öffentlichen Wasserversorgung Vorrang vor der Nutzung von Erdwärme hat.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ........... 9 3.2.1 § 52 BBergG ........................., .......... 9 3.2.2 § 57e BBergG ........................., ...dem Speicherbegriff im BBergG ausgenommen, und es gibt im BBergG auch keinen Bezug zum..., .... Es wird also auch im BBergG eine Definition für hydrothermale..., ...blockieren. 3.2.1 § 52 BBergG Die vorgeschlagene Änderung des § 52 Abs. 1 BBergG ermöglicht eine längere..., ...52 Abs. 1 Sätze 3 und 6 BBergG indiziert allerdings, ..., ...52 Abs. 1 Sätze 3 und 6 BBergG Satz 3: Die zuständige..., ...10 von 16 3.2.2 § 57e BBergG Zu Absatz 1: In einigen..., ...Formulierungsvorschlag für § 57e Abs. 1 BBergG: (1) Für die Zulassung..., ...für Geothermieanlagen im BBergG aufgenommen werden. ..., ...Formulierungsvorschlag zu § 57e Absatz 4 BbergG: (4) Eine Behörde, deren..., ...Formulierungsvorschlag zu § 57e Absatz 6 BbergG: 65) Die zuständige Behörde..., ...Formulierungsvorschlag für § 57e Absatz 8 BBergG: „(8) Zulassung des vorzeitigen..., ... werden kann. Über das BBergG sollte eine Konzentrationswirkung...

  • SG2507290012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch..., ...Bundesberggesetzes Zu § 57e BbergG Zu § 57e Absatz 1: In..., ...erforderliche Anpassungen im BBergG vorzunehmen. Eine Fortgeltung..., ...EU) 2024/1788 ist § 57e BBergG um eine Regelung zu ..., ...Formulierungsvorschlag: In § 57e BBergG wird folgender Absatz ..., ... zum Bundesberggesetz (BBergG): Der DVGW regt zudem ..., ... bei der Anpassung des BBergG zu prüfen, um die Verfügbarkeit..., ...wäre es wünschenswert, im BBergG eine Regelung zu schaffen...

  • SG2502050010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Zu § 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG § 57f Abs. 1 bezieht ..., ... 57f Abs. 2 und Abs. 3 BBergG Die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung..., ... Zu § 57f Abs. 2 Nr. 4 BBergG § 57f Abs. 3 regelt die..., ...Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 BBergG dahingehend angepasst ...

  • SG2509300078 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Artikel 4, Nr. 1 (§ 4 BBergG) Regelungsvorschlag 1: § 4 Abs. 2 Nr. 2 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 4 Abs. 3 Nr. 2 BbergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Erdwärme. Zu Artikel 4, § 31 BBergG (Förderabgabe) Regelungsvorschlag: § 31 Abs. 1 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Artikel 4, Nr. 5 (§ 56 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...Artikel 4, Nr. 6 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Verfahrenshandbuch“ in § 57e Absatz 3 BBergG sollte präzisiert und ..., ...Behörden. Zu Artikel 4, § 68 BBergG (Erlass von Bergverordnungen..., ...Artikel 4, Nr. 7 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...vorgesehenen neuen § 127 Abs. 2 BBergG, dass erforderlichen Abwägungen...

  • SG2407170017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...außerhalb des Abschnitts BBergG) sinnvoll, nur die Begrifflichkeit..., ... Anwendungsbereich des BBergG unterfallen, verglichen..., ...der Begrifflichkeit im BBergG §4 (9). 5. Wärmepumpen..., ...Genehmigungsprozesse im BBergG eingefügt, allerdings ..., ... 17. Wärmespeicher im BBergG als Untergrundspeicher...

  • SG2407170015 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Diverse Änderungen im Referentenentwurf des Geothermiebeschleunigungsgesetzes

      Forderungen in der Tiefengeothermie nach: - ambitionierteren Ausbauzielen - konkreter Bezifferung der geplanten Anlagen und Einsparungen - dass das Bundesnaturschutz nicht erst bei der Zulassung von Anlagen zum Tragen kommt, sondern schon bei der vorhergehenden Exploration - Seismik-Exploration ganzjährig möglich zu machen. - den seismischen Vibro-Trucks generell eine Ausnahmegenehmigungen nach §70 und §29 StVZO deutschlandweit zu erteilen - einer Änderungen der UFK-Garantien, so dass eine Absicherung inländischer Geothermieprojekte ermöglicht wird - der geothermischen Nutzung von Grubenwassern - Lithiumgewinnung aus geothermalen Wässern - Abgrenzung zum StandAG - Übernahme von 2D/3D-Seismik vom Bund/Ländern - Bündelung von benachbarten Projekten
    • Bereitgestellt von: TÜV NORD AG am 17.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Bundesberggesetz (BBergG) erfolgen“ sowie „die ..., ...sollte in Absatz 1 § 52 BBergG „und untertägigen Speicherung..., ...Begriff Erdwärme bereits im BBergG verankert ist, ist dieser zu präferieren. • Im BBergG wird die Wärmespeicherung...
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