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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/9048"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (8)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Bildung und Erziehung (1)
- Schulische Bildung (1)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (9)
- Arzneimittel (5)
- Gesundheitsförderung (6)
- Gesundheitsversorgung (9)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
Recht (1)
- Zivilrecht (1)
Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (4)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (11)
Personengesellschaften (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (11)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

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SG2406240189 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Versorgung mit Schutzimpfungen
  
  Der vfa setzt sich dafür ein, die Versorgung mit Schutzimpfungen zu verbessern und den rechtlichen Anspruch der Versicherten auf Schutzimpfungen zu erfüllen. Zu diesem Zweck hebt der vfa ungenutzte Potenziale bei der Digitalisierung hervor, fordert den Ausbau niedrigschwelliger Impfangebote und macht konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung und Stärkung der STIKO.
- Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  IfSG [alle SG hierzu]
SG2406040043 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigte Digitalisierung im Hilfsmittelbereich
  
  1) Sicherung des fairen Wettbewerbes in der Hilfsmittelversorgung durch Ablehnung der Fristverschiebung der elektronischen Verordnung von Hilfsmitteln und anderen Leistungen. 2) Sicherstellung der Verwaltung von Patientendaten gemäß den gematik-Spezifikationen. 3) Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Erteilung von elektronischen Berufsausweisen für Fachliche Leiter/innen aus Nichtmeisterbetrieben. 4) Integration von Hilfsmittelleistungserbringern in die elektronische Gesundheitsakte (ePA). 5) Forderung einer zentralen Datenverwaltung unter behördlicher Aufsicht der gematik. Betroffenes Recht auf Bundesebene: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG).
- Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 04.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  23.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]