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1.288 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB 5"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (357)
- Fraktionen/Gruppen (78)
- Gremien (63)
- Mitglieder des Bundestages (320)
- Organe (28)
21. Wahlperiode Bundesregierung (311)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (49)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (6)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (8)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (6)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (15)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (15)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (7)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (14)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (279)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (32)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (533)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (163)
- Gremien (20. WP) (71)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (496)
- Organe (20. WP) (52)
20. Wahlperiode Bundesregierung (476)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (35)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (28)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (23)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (433)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/113) (0/113)

Arbeit und Beschäftigung (73)
- Arbeitsmarkt (28)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (44)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (21)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (18)
- Außenpolitik (12)
- Menschenrechte (18)
Außenwirtschaft (2)
Bildung und Erziehung (61)
- Berufliche Bildung (30)
- Hochschulbildung (18)
- Schulische Bildung (17)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (26)
Bundestag (10)
- Parlamentarisches Verfahren (10)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
Entwicklungspolitik (12)
Europapolitik und Europäische Union (12)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (12)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (86)
- Diversitätspolitik (14)
- Familienpolitik (32)
- Geschlechterpolitik (18)
- Kinder- und Jugendpolitik (35)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (39)
- Seniorenpolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (12)
Gesundheit (1.193)
- Arzneimittel (349)
- Gesundheitsförderung (329)
- Gesundheitsversorgung (1.044)
- Pflege (114)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (288)
Innere Sicherheit (48)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (17)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (14)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Opferschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (5)
- Land- und Forstwirtschaft (5)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (87)
- Datenschutz und Informationssicherheit (17)
- Digitalisierung (85)
- Internetpolitik (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (21)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (11)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (13)
- Integration (11)
- Migration (10)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (8)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (28)
Politisches Leben, Parteien (12)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (7)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (6)
Recht (39)
- Öffentliches Recht (13)
- Rechtspolitik (17)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (20)
Soziale Sicherung (298)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (6)
- Krankenversicherung (250)
- Pflegeversicherung (62)
- Rente/Alterssicherung (16)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (18)
Sport, Freizeit und Tourismus (5)
- Breitensport (3)
- Profisport (1)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (10)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (6)
Umwelt (35)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (24)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (9)
Verkehr (7)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (6)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
Wirtschaft (150)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Handwerk (35)
- Industriepolitik (63)
- Kleine und mittlere Unternehmen (65)
- Versicherungswesen (3)
- Wettbewerbsrecht (5)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (24)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (169)
Sonstige Interessenbereiche (20)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (9)
Juristische Personen (1.112)
Personengesellschaften (22)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (44)
Sonstige (78)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (26)
Eingetragener Verein (e. V.) (794)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (11)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (223)
Kommanditgesellschaft (KG) (8)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (20)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (78)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (9)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (34)
Sonstige Personengesellschaft (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (33)
Unternehmen (238)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (192)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (184)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (6)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (347)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (76)
Privatrechtliche Organisation (126)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (28)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (30)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (44)
Nein (13)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (9)
Nein (48)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (145)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (518)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (271)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (520)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.287)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.288)

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SG2503280021 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Steigende Ausgaben für Arzneimittel begrenzen
  
  Der vdek sieht Handlungsbedarf bei der Begrenzung dynamisch wachsender Arzneimittelausgaben und setzt sich für faire und bezahlbare Preise ein. Dafür soll der Erstattungsbetrag ab Markteintritt gelten. Außerdem sollten die tatsächlichen Entwicklungskosten für Arzneimittel und die größe des jeweiligen Marktsegments als Variablen in die Preisverhandlungen aufgenommen werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503270002 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der betrieblichen Gesundheitsversorgung
  
  Im SGB V sollen Veränderungen erwirkt werden, damit die Prävention und Kuration von Diabetes im Setting Arbeitswelt verbessert wird.
- Bereitgestellt von: Diabetes@Work am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503260020 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entbürokratisierung und Digitalisierung in der Hilfsmittelversorgung
  
  Verbesserung des Informationsflusses zwischen den medizinischen Professionen und Einrichtungen träger-, sektoren- und leistungsübergreifend, zugleich Stärkung der Wahlfreiheit der Patienten. Zeitnahe Einbindung der Hilfsmittelleistungserbringer in die digitale Infrastruktur. Standardisierung der Dokumentations-, Abrechnungs- und Prüfprozesse in der Hilfsmittelversorgung.
- Bereitgestellt von: Wir versorgen Deutschland am 26.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503240014 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hilfsmittelversorgung zukunftsfest machen: SPECTARIS-Positionspapier zur Bundestagswahl
  
  SPECTARIS fordert Reformen in der Hilfsmittelversorgung, insbesondere muss der Versorgungsprozess für Hilfsmittel entbürokratisiert werden, damit auch in Zukunft noch eine qualitativ hochwertige und finanzierbare Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln gewährleistet ist.
- Bereitgestellt von: SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. am 24.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503190054 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strukturelle Verbesserung der Schlaganfallnachsorge
  
  Im Vergleich zur exzellenten Akutversorgung des Schlaganfalls bestehen hierzulande im Bereich der Schlaganfallnachsorge Tendenzen der Unter- und Fehlversorgung. Besonders gravierend ist dies in der oft unzureichenden Versorgung von Schlaganfallpatient*innen mit assoziierter spastischer Bewegungsstörung. Ipsen setzt sich für die Umsetzung struktureller Lösungsansätze durch Politik und Selbstverwaltung ein. Dazu zählen u.a. die flächendeckende Etablierung integrierter Versorgungsstrukturen zur Gewährleistung einer multidisziplinären, interprofessionellen und sektorenübergreifenden Schlaganfallnachsorge, die Implementierung eines nachsorgenden Überleitungs- und Entlassmanagements, sowie die Überführung des Patientenlotsen-Konzepts in die Regelversorgung.
- Bereitgestellt von: Ipsen Pharma GmbH am 19.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503190016 (PDF - 23 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)
  
  Einflussnahme auf das Gesetzgebungsverfahren zu Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Mitglieder des Sozialverbandes VdK Deutschland e. V.
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 19.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  11.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503130017 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung Krankenhaus-Transformationsfonds in einer Rechtsverordnung
  
  Regelung Fördertatbestände des Krankenhaustransformationsfonds, Antrags- und Prüfungsverfahren, Nachweisverfahren.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 13.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
- Adressatenkreis:
  
  24.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503120028 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Versorgungsverbesserungen für Menschen mit Demenz
  
  Die Versorgung von Menschen mit Demenz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Es braucht dringend einen ganzheitlichen Blick, der Forschung, Prävention und innovative Therapiekonzepte von Anfang an mitdenkt. Für die neue Legislaturperiode möchten wir auf zentrale Themen aufmerksam machen, die für die Förderung neuartiger Therapieoptionen und die Vorbereitung unseres Versorgungssystems auf kommende Innovationen wesentlich sind. Dies muss im Rahmen der Überarbeitung der Nationalen Demenzstrategie berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Dialogforum Demenz am 12.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  11.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2502140003 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen
  
  Änderung des Aktionsplans bzw. SGB V Richtlinie nach § 75 Abs. 7 SGB V: Praxen müssen alle Kriterien mit ja/vorhanden oder nein/nicht vorhanden beantworten Richtlinie nach § 75 Abs. 7 Satz 1 Nummer 3a SGB V Es darf nichts durch unvollständige Angaben verwässert werden Neuer § 105 Abs. 1a SGB V: Neueinfügung Nr. 9 innerhalb des § 105 abs. 1a: Die von den KVen und KZRen zu finanzierenden Maßnahmen aus den gebildeten Strukturfonds werden explizit um Maßnahmen zur Förderung der Herstellung von Barrierefreiheit ergänzt. § 99 SGB V: Der Gesetzgeber sollte klarstellen, das MZEB neben ihrer Funktion als Lotse auch einen Behandlungsauftrag haben. Ergänzung § 124 Abs. 2 SGB V: Auch Heilmittelerbringer haben eine Auskunftsverpflichtung gegenüber der Zulassungsstelle
- Bereitgestellt von: Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter am 14.02.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2502120002 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Medizinische Rehabilitation und Vorsorge
  
  BDPK Positionen für die 21. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zur Medizinischen Rehabilitation und Vorsorge
- Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 12.02.2025
- Adressatenkreis:
  
  07.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.288)

SG2503280021 (PDF - 2 Seiten)

SG2503270002 (PDF - 1 Seite)

SG2503260020 (PDF - 3 Seiten)

SG2503240014 (PDF - 11 Seiten)

SG2503190054 (PDF - 4 Seiten)

SG2503190016 (PDF - 23 Seiten)

SG2503130017 (PDF - 7 Seiten)

SG2503120028 (PDF - 2 Seiten)

SG2502140003 (PDF - 9 Seiten)

SG2502120002 (PDF - 3 Seiten)