Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2509300273 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...protokollarisch festzuhalten. Dieser Weg erscheint in bestimmten...

  • SG2509030017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudetyp E: Zukunftsfähiges Bauen braucht starke Elektroinfrastruktur

      Mit dem Gebäudetyp E plant die Bundesregierung das Bauen zu vereinfachen und Kosten zu senken. Dies bietet eine Möglichkeit, den Wohnungsbau zu beschleunigen und kosteneffizient zu gestalten. Dabei dürfen jedoch wichtige Aspekte wie Qualität, Sicherheit und Zukunftsfähigkeit nicht vernachlässigt werden. Normen für Elektroanlagen bilden die Basis für eine sichere, zukunftsfähige, energieeffiziente, kostengünstige und funktionierende Elektroinstallation und sind das Rückgrat für die Energiewende und Sektorenkopplung sowie die Voraussetzung, um Emissionen zu reduzieren. Normung bildet für alle am Wohnungsbau beteiligten Fachkreise dafür die zentrale Plattform. Die elektrische Infrastruktur ist essenziell und somit bei den gesetzlichen Vorhaben zum Gebäudetyp E auszuklammern.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um Bauen in...

  • SG2508120006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Film- und Serienförderung

      Bitkom lehnt die Koppelung zusätzlicher Fördermittel an eine Investitionspflicht für VoD-Anbieter ab. Statt rechtlich fragwürdiger Eingriffe braucht es Planungssicherheit durch ein wettbewerbsfähiges Steueranreizmodell und einen echten Branchendialog zu zukunftsfähigen Förderinstrumenten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diesen erfolgversprechenden Weg dem Anschein nach verlassen...

  • SG2504220006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bleibt letztlich nur der Weg über 116117, da die anderen...

  • SG2506300206 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit Gesundes-Herz-Gesetz GHG

      Mit einer verbesserten Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen will die Bundesregierung die Herzgesundheit stärken. Im vorgeschlagenen Finanzierungskonzept werden die Ausgaben für die erweiterten Leistungen im Rahmen der Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zulasten der Ausgaben der GKV für Leistungen im Bereich Gesundheitsförderung und Primärprävention nach § 20 Abs. 6 SGB V angerechnet. Somit fehlen die Mittel für Letztere. Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention, wie Ernährungsberatung und Gruppenschulungsprogramme, betriebliche Gesundheitsförderung sowie weitere Angebote zur Beeinflussung modifizierbarer Lebensstilfaktoren sind im Katalog der vorgesehenen Maßnahmen überhaupt nicht erwähnt.
    • Bereitgestellt von: BerufsVerband Oecotrophologie (VDOE) am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kommen, wenn der konservative Weg ausgeschöpft ist. 5....

  • SG2506130016 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation. Wir fordern: • Weg von einer Kultur des Misstrauens...

  • SG2506100017 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Handlungsvorschläge für die Energiewende im Gebäude

      Die Energiewende im Gebäudesektor hat das Potenzial, Wachstum zu generieren und zu einer Erfolgsgeschichte zu werden. Der BTGA hat dazu ein Konzept mit Handlungsvorschlägen erarbeitet, die wir als zentrale Bausteine für eine sowohl politisch als auch wirtschaftlich erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in diesem Bereich sehen: - Stärkung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), - verbesserte steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, - Nutzung des Potentials von Wärmenetzen, - Strompreise stabilisieren und fördern, - Abbau von Bürokratie.
    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 10.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biomassestrategie auf den Weg gebracht werden, welche...

  • SG2506100016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Handlungsvorschläge für die Energiewende im Gebäude

      Die Energiewende im Gebäudesektor hat das Potenzial, Wachstum zu generieren und zu einer Erfolgsgeschichte zu werden. Der BTGA hat dazu ein Konzept mit Handlungsvorschlägen erarbeitet, die wir als zentrale Bausteine für eine sowohl politisch als auch wirtschaftlich erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in diesem Bereich sehen: - Stärkung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), - verbesserte steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, - Nutzung des Potentials von Wärmenetzen, - Strompreise stabilisieren und fördern, - Abbau von Bürokratie.
    • Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 10.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biomassestrategie auf den Weg gebracht werden, welche...

  • SG2503270006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung dazu auf, die auf den Weg gebrachte integrierte Ernährungspolitik...

  • SG2503270053 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das BMEL entwickelt eine Proteinstrategie. Auf Vorbehalte gegen mögliche Punkte wird hingewiesen.

      Bereitstellung eines einheitlichen EU-Rahmens, der die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Protein-Wertschöpfungsketten ermöglicht. Schaffung von Investitionsanreizen für alle Beteiligte. Bilanz zur Verfolgung der Produktion und des Verbrauchs von pflanzlichem Protein für Nahrungsmittel und Futtermittel. Unterstützung der Aufklärung der Verbraucher über die nachhaltigen landwirtschaftlichen Produktionspraktiken in der EU und die Vorteile einer ausgewogenen Ernährung, die sowohl tierisches als auch pflanzliches Protein für die Produktion von Futtermitteln enthält. Keine Festlegung auf prozentuale Mindestanteile der eiweißliefernden Pflanzen im Anbau oder in der Futterration. Schaffung wirtschaftlicher Anreize für Landwirte zur Erhöhung des Anbaus heimischer Eiweißpflanzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 17.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU-Proteinstrategie auf den Weg zu bringen. Ein europäisches...
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