Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2504260001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums

      Damit zentrale Digitalvorhaben die nötige politische Aufmerksamkeit erhalten, sollten die wichtigsten digitalen Zuständigkeiten in einem eigenständigen Digitalministerium gebündelt werden. Zudem braucht es ein Digitalbudget, also einen Einzelplan im Haushalt, der erstmals für Kostentransparenz sorgt. Im Rahmen eines echten Digital-Checks sollte das Digitalministerium Regierungsvorhaben auf ihre Digitaltauglichkeit hin prüfen. Die GGO ist entsprechend anzupassen. Der nachgeordnete Bereich des Digitalministeriums sollte zwei Säulen umfassen. Einerseits konsolidierte Umsetzungseinheiten für die Verwaltungsdigitalisierung und andererseits eine einheitliche Digitalaufsicht, die als Aufsicht und Anlaufstelle für europäische Digitalgesetze fungiert.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 26.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufsichtsstrukturen auf den Weg zu bringen. Bei diesem ..., ...Föderalismusreform auf den Weg gebracht wird, die die ...

  • SG2502210014 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung der Energiewende

      Das GEODE-Finanzierungspapier 4.0 schlägt die Einrichtung eines staatlich oder halbstaatlich unterstützten Eigenkapitalfinanzierungsfonds vor, um kommunale und regionale Energieversorger bei der Umsetzung der Wärmewende zu stärken. Ziel ist es, einen breit anwendbaren, pluralistischen Finanzierungsansatz zu entwickeln, der etwa 80 Prozent der relevanten Vorhaben abdeckt und sowohl die Interessen von Investoren als auch die Anforderungen der Versorgungsunternehmen berücksichtigt. Das Papier betont die Notwendigkeit gesetzlicher Rahmenbedingungen, um attraktive Rendite-Risiko-Profile zu schaffen und verweist auf positive Entwicklungen in Bundesländern wie Baden-Württemberg. Es baut auf den Erkenntnissen des Finanzierungspapiers 3.0 auf.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 21.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...machen sich bereits auf den Weg, Lösungsansätze zu entwickeln..., ...Möglichkeiten für einen solchen Weg vor. Neben den auf-sichtsrechtlichen...

  • SG2412240007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zukunftsweisenden Gigabit-Versorgung den Weg ebnen will. Dies könnte..., ...bereitzuhalten, kann nicht über den Weg dieser Regelung eine solche...

  • SG2412180134 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entwickelt werden muss. Auf dem Weg zu dieser „Stufe 3“ gilt..., ...ausgeglichen werden. Dieser Weg ist aber nur noch 2025...

  • SG2406270137 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unüberwindbare Hindernisse im Weg, die dringend beseitigt..., ...dass die Einrichtungen den Weg in die Schiedsstelle bzw...

  • SG2406170014 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der deutschen Filmwirtschaft

      Mit Blick auf die umfassende Reform der Filmwirtschaft setzt sich Bitkom für attraktive Rahmenbedingungen und Wettbewerbschancen ein. Ein Systemwechsel in der Filmförderung ist notwendig. Wir sprechen uns daher u.a. für die Beibehaltung der Abgabesätze aus. Bitkom begrüßt im Kontext der Reform der deutschen Filmförderung außerdem ausdrücklich die Vorschläge der BKM für ein steuerliches Anreizmodell ohne Budgetdeckelung als Gamechanger für den Produktionsstandort Deutschland. Investitionsverpflichtungen lehnen wir hingegen als sachlich nicht gerechtfertigten und kontraproduktiven Markteingriff ab.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
      2. BT-Drs. 20/12660 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Steueranreizmodell auf den Weg zu bringen. Zur Investitionspflicht..., ...defizitären Unternehmen der Weg in die Profitabilität versperrt...

  • SG2405230021 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesschienenwegeausbaugesetz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Schieneninfrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung

      Dem mofair e. V. ist Sicherstellung einer für die Verkehrswende und attraktive Verkehre notwendigen Schieneninfrastruktur wichtig. Dabei ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz stets angemessen fortzuentwickeln und es hat auf aktuelle Ereignisse und längerfristige Projekte (genannt seien statt vieler nur die Digitalisierung der Schiene mit Fokus auf ETCS und die Generalsanierungen) entsprechend zu reagieren. Ebendiese angemessene Fortentwicklung, mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen als direkte Nutzer des Schienennetzes im Mittelpunkt, steht für uns einen wichtigen Arbeitsbereich dar.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Generalsanierungen auf dem Weg zum „Hochleistungsnetz“..., ...Generalsanierungen auf dem Weg zum „Hochleistungsnetz“...

  • SG2512150011 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Newsletter Weichen stellen

      Quartalsweiser Newsletter Weichen stellen, der diverse Themenbereiche adressiert, hier der Vollständigkeit halber angegeben. Öffentlich zugänglich und auf der Homepage des mofair e. V. verlinkt.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetzes umgehend auf den Weg gebracht werden, damit ..., ...Schieneninfrastrukturfinanzierung gefordert. Weg von den 189 (!) Töpfen..., ...vermeintlich der einfachere Weg. Da wäre die Monopolkommission...

  • SG2409230018 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dazu, dass der juristische Weg eingeschlagen werden muss..., ... hierbei der angestrebte Weg sein. Durch eine einheitliche..., ... VNB auf einem zentralen Weg gemeldet werden kann, z.B...

  • SG2406180114 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung der automobilen Kreislaufwirtschaft im Rahmen der Europäischen Altfahrzeug-Richtlinie

      Ziel des VDA bei der Überarbeitung der Altfahrzeug-Richtlinie ist, eine sich selbst tragende, innovative und offene automobile Kreislaufwirtschaft weiterzuentwickeln. Das Altfahrzeug ist im Gegensatz zu Konsumgütern (z.B. Mobiltelefonen) ein wertvolles Gut mit hoher Wiederverwendungs- (z.B. gebrauchte Ersatzteile) und Recyclingfähigkeit – es haben sich daher in den letzten 25 Jahren (seit deutscher Altfahrzeugverordnung Ende 90er Jahre) gut funktionierende Geschäftsmodelle auch entlang des Recyclingprozesses eines Fahrzeuges etabliert. Diese selbst tragenden Geschäftsmodelle müssen nun in die zukünftige Epoche der Elektrofahrzeuge übertragen werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 13.09.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hersteller wählen zunehmend den Weg über die UN-Regelung, um..., ...Hersteller wählen zunehmend den Weg über die UN-Regelung, umweltweit..., ...europäischen Marktwirt-schaft den Weg in eine staatlich überwachten...
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