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1.808 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (202)
- Fraktionen/Gruppen (65)
- Gremien (53)
- Mitglieder des Bundestages (184)
- Organe (30)
21. Wahlperiode Bundesregierung (364)
- Auswärtiges Amt (AA) (14)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (35)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (19)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (17)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (14)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (21)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (51)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (9)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (18)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (345)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (30)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (17)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (7)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (21)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (46)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (735)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (281)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (677)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.270)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (43)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (129)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (115)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.234)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (40)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/144) (0/144)

Arbeit und Beschäftigung (97)
- Arbeitsmarkt (33)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (63)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (26)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (26)
- Außenpolitik (3)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (19)
Außenwirtschaft (4)
Bildung und Erziehung (113)
- Berufliche Bildung (73)
- Hochschulbildung (45)
- Schulische Bildung (22)
- Vorschulische Bildung (4)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (15)
Bundestag (11)
- Parlamentarisches Verfahren (10)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (20)
- Allgemeine Energiepolitik (12)
- Energienetze (7)
- Erneuerbare Energien (12)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (10)
Entwicklungspolitik (11)
Europapolitik und Europäische Union (98)
- EU-Binnenmarkt (28)
- EU-Gesetzgebung (78)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (11)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (148)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (29)
- Geschlechterpolitik (30)
- Kinder- und Jugendpolitik (45)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (46)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (22)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (26)
Gesundheit (1.499)
- Arzneimittel (334)
- Gesundheitsförderung (390)
- Gesundheitsversorgung (1.147)
- Pflege (211)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (353)
Innere Sicherheit (67)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (43)
- Cybersicherheit (16)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (37)
- Land- und Forstwirtschaft (10)
- Lebensmittelsicherheit (7)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (30)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (8)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (157)
- Datenschutz und Informationssicherheit (55)
- Digitalisierung (143)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (24)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (2)
- Werbung (13)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (24)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (10)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (14)
- Integration (14)
- Migration (14)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (10)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (43)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (11)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (8)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (3)
Recht (68)
- Öffentliches Recht (29)
- Rechtspolitik (17)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (11)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (16)
Soziale Sicherung (262)
- Arbeitslosenversicherung (4)
- Grundsicherung (5)
- Krankenversicherung (188)
- Pflegeversicherung (84)
- Rente/Alterssicherung (8)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (25)
Sport, Freizeit und Tourismus (13)
- Breitensport (3)
- Profisport (2)
- Tourismus (7)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (13)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (11)
- Staatsorganisation (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (94)
- Artenschutz/Biodiversität (10)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (50)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (52)
- Tierschutz (5)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (26)
Verkehr (23)
- Güterverkehr (6)
- Luft- und Raumfahrt (13)
- Personenverkehr (6)
- Schienenverkehr (6)
- Schifffahrt (3)
- Straßenverkehr (6)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (13)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (4)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (232)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (5)
- E-Commerce (5)
- Handel und Dienstleistungen (21)
- Handwerk (14)
- Industriepolitik (84)
- Kleine und mittlere Unternehmen (56)
- Verbraucherschutz (53)
- Versicherungswesen (8)
- Wettbewerbsrecht (26)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (42)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (237)
Sonstige Interessenbereiche (55)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (15)
Juristische Personen (1.599)
Personengesellschaften (33)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (53)
Sonstige (106)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (23)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.310)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (3)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (21)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (202)
Kommanditgesellschaft (KG) (4)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (9)
Nicht rechtsfähiger Verein (104)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (13)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (39)
Sonstige Personengesellschaft (8)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (21)
Unternehmen (193)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (313)
Arbeitgeberverband (4)
Berufsverband (241)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (10)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (42)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (629)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (99)
Privatrechtliche Organisation (134)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (72)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (40)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (32)
Nein (14)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (9)
Nein (37)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (229)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (620)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (360)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (819)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.196)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (612)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.808)

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SG2406210031 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zugang zu Gesundheitsversorgung für Asylsuchende
  
  1. Keine Verlängerung des Bezugszeitraums von Leistungen nach AsylbLG von 18 auf 36 Monate 2. Anspruch auf Gesundheitsleistungen gemäß Leistungskatalog der GKV für Geflüchtete gesetzlich verankern 3. Einführung elektronischer Gesundheitskarte für Geflüchtete in allen Bundesländern 4. Anspruch auf qualifizierte Sprachmittlung gesetzlich verankern 5. EU-Aufnahmerichtlinie flächendeckend und systematisch umsetzen
- Bereitgestellt von: Ärzte der Welt e. V. am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 21/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AsylbLG [alle SG hierzu]
SG2406250022 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kostenübernahme und Aufnahme von Sprachmittlung ins SGB V
  
  Forderung nach Kostenübernahme von Spachmittlung in der Gesundheitsversorgung und Aufnahme ins SGB V durch entsprechende gesetzliche Regelungen. Hinzufügen einer gesetzlichen Regelung zur Kostenübernahme von Sprachmittlung in der Gesundheitsversorgung ins Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz.
- Bereitgestellt von: Triaphon gemeinnützige GmbH am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
  
  15.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406250191 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Säule 2 "Regionale Modellvorhaben mit kommerziellen Lieferketten"
  
  Säule 2 sieht nach den Eckpunkten der Bundesregierung von April 2023 regionale Modellvorhaben mit kommerziellen Lieferketten vor. Wir setzen uns dafür ein, dass wissenschaftliche Cannabis-Forschungsprojekte in Deutschland eingeführt und möglichst praktikabel umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: Sanity Group GmbH am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2405020008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung trägeroffener Primärversorgungszentren (§ 73a SGB V)
  
  Der BMC fordert, im GVSG die gesetzliche Grundlage für trägeroffene Primärversorgungszentren zu schaffen, die auch außerhalb von unterversorgten Regionen errichtet werden können. Diese sollen sektorenübergreifend arbeiten, unter Einbindung hausärztlicher Leistungen, Pflegefachkräften, Community Health Nurses und telemedizinischer Angebote. Eine Verpflichtung zur Vorhaltung eines Hausarztsitzes soll entfallen. Die Zentren sollen als koordinierende Einheit mit Case- und Caremanagement ausgestaltet werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  22.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406260108 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung Familienstartzeit
  
  Als einer von fünf Initator*innen veröffentlicht der SKM Bundesverband einen Offenen Brief mit der Forderung die Familienstartzeit endlich umzusetzen.
- Bereitgestellt von: SKM Bundesverband e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MuSchG 2018 [alle SG hierzu]
SG2406210082 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Impfungen in Apotheken
  
  Erweiterung des Angebots von in Apotheken verimpfbaren Imfstoffen zur Stärkung der Prävention und Steigerung von Impfquoten, beispielsweise durch eine Anpassung der Regelung des § 20c Abs. 1 S. 1 IfSG und des § 132e Abs. 1a SGB V sowie korrespondierenden Regelungen im Apothekenrecht
- Bereitgestellt von: Pfizer Pharma GmbH am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz
- Adressatenkreis:
  
  25.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  ApoG [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
  
  IfSG [alle SG hierzu]
SG2406250038 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berücksichtigung der Fachgruppe Pathologie in der Krankenhausreform
  
  Berücksichtigung pathologischer Leistungen in der künftigen Leistungsgruppensystematik durch Schnittstellen zur Fachgruppe Pathologie in allen Leistungsgruppen und adäquate Vergütung
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Pathologie DGP am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  29.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2404290004 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzesentwurf Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
  
  Sachgerechte Umsetzung der sogenannten Krankenhausreform mit dem Ziel der Sicherstellung einer flächendeckende bayerischen Versorgung mit Krankenhausleistungen.
- Bereitgestellt von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  12.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
SG2406030001 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform der Notfall- und Akutversorgung
  
  Die Reform der Notfallversorgung soll auch den qualifizierten Krankentransport berücksichtigen und klare Finanzierungsregelungen schaffen. Dies ist insbesondere für Anbieter außerhalb des öffentlichen Rettungsdienstes nötig.
- Bereitgestellt von: BKS - Bundesverband eigenständiger Rettungsdienste und Katastrophenschutz e.V. am 26.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2406190035 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der ambulanten Versorgung
  
  Einführung innovativer Versorgungsformen (Gesundheitskioske, Gesundheitsregionen, Primärversorgungszentren) zur Stärkung der Primärversorgung durch Hausärzte, Verbesserung der Versorgung chronisch kranker Menschen und von Menschen mit Behinderung, Stärkung der interprofessionellen und teambasierten Zusammenarbeit im Gesundheitswesen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]

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Stellungnahmen/Gutachten

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SG2404290004 (PDF - 5 Seiten)

SG2406030001 (PDF - 2 Seiten)

SG2406190035 (PDF - 19 Seiten)