Stellungnahmen/Gutachten
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1.251 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EnWG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1.251)
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Zu Regelungsvorhaben:
Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 19.12.2025
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Adressatenkreis:
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07.10.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energy Sharing in § 42c EnWG-E I. Energy Sharing ..., ...Rechts in § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E führt dazu, dass Energiegenossenschaften..., ...Unternehmen in § 42c Abs. 2 EnWG-E angemessen abgesichert..., ...) Referentenentwurf zum EnWG vom 18. Oktober 2024 enthielt der Wortlaut in § 42c EnWG-E folgenden Satz: „Wird..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Gesetzesvorschlag..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...ermöglichen Im gesamten § 42c EnWG-E sowie in der dazugehörigen..., ... ist unter den in § 42c EnWG-E vorgeschriebenen Bedingungen..., ...Gesetzesbegründung des § 42c EnWG-E auf mehrere Anlagen ausgeweitet..., ...Gesetzesbegründung von § 42c EnWG-E sollten auf mehrere ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW fordert eine gesetzliche Klarstellung im EnWG, wonach bei der Transformation von Erdgas- zu Wasserstoffnetzen Rückbauverpflichtungen aufgrund fehlender Amortisation ausgeschlossen werden. Eine wirtschaftliche Umnutzung vorhandener Infrastrukturen soll nicht durch zusätzliche Prüfanforderungen wie Amortisationsnachweise behindert werden. Ziel ist eine rechtssichere Grundlage für Investitionen in die H2-Netzinfrastruktur unter Wahrung der Planungs- und Investitionssicherheit für Netzbetreiber.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
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Adressatenkreis:
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02.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...gesetzliche Regelung im EnWG aus, die den Umgang mit..., ...Konzessionsverfahren nach § 46 EnWG abgefordert bzw. im Konzessionsvertrag..., ...an geeigneter Stelle im EnWG zu verankern (z.B. §§ 46 ff. EnWG): BDEW-Formulierungsvorschlag..., ...Ergänzung z.B. in einem § 113d EnWG erfolgen: BDEW-Formulierungsvorschlag..., ...Einrichtungen. § 113d EnWG - Überleitung von Wegenutzungsrechten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 18.12.2025
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) und Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)
Wir begrüßen die geplanten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Unverbindlichen Netzanschlussauskunft, zur Schaffung einer gemeinsamen Internetplattform für die Abwicklung des Netzzugangs und zum Energy Sharing grundsätzlich und weisen auf offene Fragen bzw. widersprüchliche Regelungen im Entwurf hin.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...- und Anlagen nach §14a EnWG dürften aus Bitkom-Sicht...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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28.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) Vorlage der Ausführungsplanung..., ... nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) Verfahrenskonzentration..., ...Baubeginn Anpassung von § 44c EnWG zum vorzeitigen Baubeginn..., ...miterteilt werden können § 44c EnWG Erleichterte Bekanntmachung..., ...Beteiligten (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine bloße Bekanntgabe. § 44c EnWG Vereinfachung BImSchG-Verfahren..., ...44b Abs. 1a analog § 44c EnWG beschränken auf die berührten..., ...Gebietskörperschaften § 44b Abs. 1a EnWG Ankündigungen bei Vorarbeiten..., ...obsolet werden § 44 Abs. 2 EnWG Erleichterungen für Energiewendevorhaben..., ...PF-Behörden vermeiden. § 44c EnWG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten ins Stromnetz
Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern; Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 01.10.2025
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Adressatenkreis:
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25.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Änderungsbedarf am §13 (1a) EnWG, der nachfolgend erläutert..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...sich § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. auf eine Erschwerung..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG hier aufzuführen. Darüber..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ... 2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.09.2025
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Adressatenkreis:
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18.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., ... nicht hinreichend im EnWG-Schadensregulierungsregime..., ... Anpassungen des §17g EnWG vor: • Erweiterung der..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...i.S.d. § 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG errichtet oder solche..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ...2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
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Adressatenkreis:
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14.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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15.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kollisionsregelung – § 43 Abs. 3a EnWG Vor dem Hintergrund zunehmender..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Änderungsvorschlag von § 43 Abs. 3a EnWG: „Die Errichtung und der..., ...Anpassung der Regelungen im EnWG an die Neuregelungen des..., ...Regelungen im Fachrecht des EnWG hinter den im Referentenentwurf..., ... VwVfG-E in § 44 Abs. 2 EnWG, sodass auch bei der ortsüblichen..., ...die Anpassung des § 43a EnWG in Bezug auf das Anhörungsverfahren..., ...§75a VwVfG-E bzw. § 43c EnWG....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zukünftigen Ausgestaltung des Energiewirtschaftsrechts hinsichtlich Energy Sharing
Interessenvertretung im Zusammenhang mit der laufenden Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) mit dem Ziel, geeignete rechtliche Rahmenbedingungen für die Einführung und Skalierung von Energy-Sharing-Modellen zu schaffen. Dabei werden Aspekte einer energiewirtschaftlich sinnvollen und netzdienlichen Ausgestaltung, die Ermöglichung von Flexibilität, Marktdienlichkeit und Digitalisierung sowie die Überführung von Energy Sharing von Pilotprojekten in eine breitere Anwendung adressiert.
- Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 04.02.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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14.10.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verbesserungsvorschläge für den § 42c EnWG, um das Po-tenzial von ..., ...Prosumer unattraktiv. § 14a EnWG ist zudem für gemeinschaftlich..., ...Pflichten nach § 5 und §40-42 EnWG bedeuten. • Mehrere Anlagen..., ...06.08.2025 zur Reform des EnWG mit dem §42c EnWG eine..., ...Netzbetreiber gemäß § 20b EnWG zeit-nah eine gemeinsame..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorschlag..., ...nach § 7 Absatz 1 Nr. 2 EnWG, 2. die Offshore-Netzumlage..., ...nach § 19 Absatz 2 Satz 1 EnWG. (11) Die Netzbetreiber..., ...gezielten Öffnung des § 14a EnWG für gemeinschaftlich betrie-bene..., ...Pflichten nach § 5 und §40-42 EnWG bedeuten. Hierbei würden..., ... Bundesnetzagentur (§ 5 EnWG), zur Einhaltung bestimmter..., ...Lieferverträgen (§§ 40, 41 EnWG) sowie zur Stromkennzeichnung (§ 42 EnWG). Vorschlag für eine Gesetzesanpassung...
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Zu Regelungsvorhaben: